Ja, ich überlege noch, was das heißt: „Angriffe auf die Fraktion“. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Da kennen Sie sich doch mit aus. – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Ich muss Sie ja sehr beeindruckt haben. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gelingt ihr noch, der CDU, …
Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, vielen Dank! Sie sind so voller Leidenschaft, da kam jetzt in mir die Frage auf, warum Sie damals nicht zugestimmt haben, (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE) wenn Sie so eine feurige Rede zu unserem Antrag seinerzeit hier halten. (Michael Noetzel, DIE LINKE: Die böse SPD!)
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist in der Debatte von der Opposition jetzt an mehreren Stellen versucht worden, die Anstrengungen, mit einer äußerst schwierigen Rahmensituation umzugehen, mit Abfälligkeiten zu begleiten oder mieszumachen. Ich denke, wir können voller Stolz sagen als Koalition aus SPD und DIE LINKE, …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zur Heimat gehört auch, dass Lebensrisiken abgesichert werden. Und zumindest ansatzweise hat die AfD hier im Haus immer mal wieder deutlich gemacht, wie sie sich Sozialpolitik vorstellt. Absicherung sozialer Risiken, wie zum Beispiel im Fall der Rente: Privatsache. (Unruhe vonseiten der …
Frau Präsidentin! (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Warum hat das etwas mit dem Thema zu tun? Weil Heimat, und Sie haben das Thema gesetzt, hat etwas damit zu tun. Heimat ist der Ort, an dem Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrer sozialen Stellung ein Zuhause finden und sich sicher und geborgen fühlen können. …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin, Sie haben dankenswerterweise zu Beginn der Sitzung heute darauf hingewiesen, dass wir in dieser Woche den 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau begehen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das musste einfach kommen.) Und es wäre eine treffliche Gelegenheit …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Reinhardt hat eben erfreulicherweise den Beweis dafür geliefert, worum es in dieser Aussprache und in all diesen Wirtschaftswendejetzt-Anträgen geht: Das ist das Wahlprogramm der FDP für die Bundestagswahl. (Sebastian Ehlers, CDU: Das hat Herr Domke aber selbst gesagt. – Sandy van …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich sehr für die tiefgehende Debatte und auch die Nachdenklichkeiten. Auf eine kann ich aufgrund der einen Minute, die ich habe, nur eingehen. Herr Ehlers, Sie haben Ihre Zeit genutzt, um faktisch unser Prä für Diplomatie ein Stückchen weit ins schlechte Licht zu rücken, das …
Frau Präsidentin, vielen Dank für das Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt gewichtige Gründe, die Friedensverpflichtung aus der Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns in den Blick zu nehmen. In Artikel 18a heißt es: „Alles staatliche Handeln muss dem inneren und äußeren Frieden dienen und Bedingungen schaffen, unter denen …
Frau Präsidentin! Danke für die Frage, weil sie mir die Gelegenheit gibt, auf den Unterschied aufmerksam zu machen zwischen Diplomatie und Geschacher. Diplomatie ist, darauf hinzuwirken, auf das Völkerrecht, auf die Menschenrechte aufmerksam zu machen und dem das Wort zu reden. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Hinzugehen und zu …
Danke schön! Ich habe nämlich einen trockenen Mund. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst Grundsätzliches, was DIE LINKE betrifft: DIE LINKE ist für die gewaltfreie Lösung von Konflikten. Wir ächten und verabscheuen jede kriegerische Gewalt. Das will ich Ihnen grundsätzlich vorwegschicken und will zu dem Thema sagen, …
Hier ist absichtsvoll eine Rede liegengeblieben. Ich werde die nicht verlesen. Ich weiß jetzt nicht, von wem die ist, ich gebe die mal hinter. (Heiterkeit bei Tilo Gundlack, SPD: Torsten, pass auf, dass du die jetzt nicht vorliest noch mal!) Ja, ja, das habe ich so halblaut gesagt, ich werde die nicht verlesen. Sehr geehrte Frau …
Sehr geehrte Damen und Herren! Wie ich loslegen wollte, haben Sie gerade mitbekommen. Das will ich jetzt nicht wiederholen. Aber ich war stehen geblieben bei dem Haushaltsdefizit, das Baden-Württemberg hat, 1,85 Milliarden Euro. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.) So, wie es die Verfassung vorschreibt, hat auch der …
Sehr geehrte Damen und Herren! Unbestritten haben wir eine angespannte Haushaltslage. Diese müssen auch andere Bundesländer für sich konstatieren. Baden-Württemberg: 1,85 Milliarden Euro ...