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Torsten Koplin

Die Linke 30.01.2025 Sitzungen 8/97

Bei der Bundeswehr habe ich diese Zweifel nicht. Aber wenn eine Diktatur meint, die definiert ja Verteidigung ganz anders, insofern kann ich das nicht allgemeingültig definieren, sondern wenn es die Bundeswehr betrifft. Als Sie nach vorne kamen, habe ich gerade darüber gesprochen. Ansonsten haben wir uns zum Beispiel, als es um Wolgast ging und die Patrouillenboote, haben wir uns dagegen gewandt, weil wir gesagt haben, die werden genutzt für Repressionen. Das ist auch bewiesen worden. Und deswegen haben wir auch dagegen polemisiert und haben andere Vorschläge unterbreitet, was man in Wolgast besser machen könnte, ja? Danke für die Frage. Also wir haben da eine andere Sicht. Was wir aber sehr begrüßen, ist zum Beispiel, dass TKMS den Zuschlag bekommen hat für das Forschungsschiff. Und was gestern hier eine Rolle gespielt hat – ich finde, das sollten wir wirtschaftspolitisch unbedingt noch mal vertiefen –, das sind die Potenziale, die darin liegen, Schiffsrecycling durchzuführen. Über die Schwierigkeiten, was die Rahmenbedingungen betrifft, hat der Umweltminister gestern gesprochen mit dieser BImSchG 4, also die Regelung, die Einzelregelungen kenne ich, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) kenne ich nicht. Ich muss jetzt leider gleich schließen, aber ich will gern sagen, dass darin eine große Chance besteht, für Mecklenburg-Vorpommern etwas zu leisten, was sonst …

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