Rainer Albrecht

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Im Juni 2023 gab es bereits einen Antrag der CDU (Daniel Peters, CDU: Richtig!) mit dem Titel „Familien angesichts hoher Bau- und Immobilienpreise unterstützen – Landesbaukindergeld … einführen“, (Daniel Peters, CDU: Richtig!) im April 2024 dann in einem …

Du hast vollkommen recht, in der Regel ist es so, das LEP ist der große Rahmen, und darauf aufbauend, daraus entwickeln sich dann die Regionalen Raumentwicklungsprogramme heraus. Das ist im normalen Fall so, aber aufgrund der Entwicklungen in der Welt und in der kurzfristigen Zeit ist es eben so, dass wir das LEP doch noch nicht so weit …

Ja, ich bin fertig, aber bitte, gerne.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe mich noch mal zu Wort gemeldet, weil das kann so nicht stehenbleiben, als wenn, (Marc Reinhardt, CDU: Nee, das geht nicht.) als wenn hier getan wird, als wenn jetzt ein Stillstand in unserer Entwicklung stattfindet, weil das LEP nicht vorliegt. Da muss ich ganz klar sagen, …

Vielen Dank! David, du sagst gerade, es wird alles verhindert, es wird nichts beschlossen, es kann nichts umgesetzt werden. Kannst du mir die Frage beantworten, was die Regionalen Planungsverbände dann bis zum Herbst noch beschließen und was dort beschlossen wird?

Ja, vielen Dank, Hannes, kann ich dir sagen, wir haben seit einem Jahr eine neue Regierung, die Ampelregierung ist nicht mehr. Da gab es andere Prämissen, als die neue Regierung festgelegt hat. Du kennst ja selbst die Pläne von Frau Reiche. Auch das muss berücksichtigt werden in einem LEP, was auf uns zukommt. Wir wissen es noch nicht …

Jo.

Ja, ich kann darauf antworten. Ich komme auch in meiner Rede noch darauf zurück. Und selbstverständlich, das, was Herr Damm fordert, wird ja auch erledigt, und zwar nicht über das LEP, aber über die Regionalen Raumordnungsprogramme, die ja dieses Jahr auch noch abzuschließen sind. Und da sind wir zum Beispiel bei uns in der Region …

Jo.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Zunächst einmal will ich eines ganz klar sagen, natürlich braucht Mecklenburg-Vorpommern ein fortgeschriebenes Landesraumentwicklungsprogramm. Und natürlich ist das LEP von 2016 in vielen wichtigen Punkten nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Aufgrund der Umsetzung der EU-Verordnung aus 2024/1028 ist es notwendig, dieses Gesetz zu beschließen, um somit das Recht der Gemeinden für den Erlass von Zweckentfremdungssatzungen in das Ermessen der Gemeinden zu legen. Durch das Gesetz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Nachdem der Landtag vor einigen Monaten die kleine Novelle zur Landesbauordnung beschlossen hat, liegt Ihnen nun die große Novelle zur Zweiten Lesung und Beschlussfassung vor. Vorausgegangen war eine breite und intensive Abstimmung mit allen am Bau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich auch im Namen meines Kollegen Ralf Mucha – für ihn halte ich heute diesen Redebeitrag – bei den Kolleginnen und Kollegen der FDP sowie bei den anderen Fraktionen bedanken, dass sie das Thema „Zivile Verteidigung“ regelmäßig hier im Landtag zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Nachdem wir im Dezember 25 unseren Landeshaushalt für die nächsten zwei Jahre und somit auch die finanziellen Voraussetzungen für den sozialen Wohnungsbau, für eine – auf hohem Niveau – Fortführung der Städtebauförderung beschlossen haben, widmen wir uns in …

Das wird auch immer weniger. (allgemeine Heiterkeit und Unruhe) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Was will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrem Antrag erreichen? Es sollen durch den Landtag folgende Feststellungen getroffen werden: Bei der LGE, Landesgrunderwerb MV GmbH, sei die …

Ja, lasse ich zu, ich kann auch antworten. Vielen Dank, Herr Domke! Leider kann ich Ihnen Ihre Fragen nicht beantworten, weil ich kein Mitarbeiter der Straßenbauverwaltung bin. Wenn ich dort tätig wäre, dann wüsste ich das wahrscheinlich. Bin ich leider nicht, muss ich selbst nachfragen. Das können wir Ihnen gerne nachliefern. – Vielen …

Ja.

Dafür vielen Dank an alle Mitarbeiter unserer Straßenbauämter!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Werte Gäste! Wie Sie unschwer erkennen können, bin ich nicht unser verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sondern mein Kollege Marcel Falk, (Heiterkeit bei Thomas Krüger, SPD: Du bist ein bisschen kleiner.) mein Kollege Herr Falk befindet sich …

Mache ich laufend.