Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke für die warmen Worte, Herr Peters! Der Sport verdient ganz sicherlich mehr als warme Worte. Deshalb bin ich sehr froh, dass es uns in den letzten Jahren gelungen ist, unter teilweise schwierigen Rahmenbedingungen und trotz vielfältiger Krisenlagen die Sportförderung des Landes weiterzuentwickeln und besser auszugestalten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Julian Barlen, SPD: So siehts nämlich aus!) Die Landesregierung reagierte im Verbund mit dem Landtag in der Vergangenheit immer – Stichwort „Energiehilfe für Sportvereine“ – auf gesellschaftliche Änderungen und tut das auch heute noch. Handlungsbedarfe wie zum Beispiel die Stärkung des Ehrenamtes oder die Steigerung der Attraktivität hauptamtlicher Personalstrukturen in den Sportvereinen und Sportverbänden wurden erkannt und entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Ich darf daran erinnern, dass bereits zu Beginn der Legislaturperiode im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 22/23 der sogenannte Sportpakt von 2018 bis 21 entfristet und in das Sportfördergesetz überführt wurde. Diese zusätzlichen Mittel in Höhe von 1 Million Euro jährlich dienen in erster Linie der Förderung des Ehrenamtes und der Förderung des Kinder- und Jugendsports. Weit mehr als warme Worte und mit fantastischen Folgen, wir haben nämlich auch im Bundesvergleich eine herausragende Entwicklung in den Sportvereinen, gerade auch bei Kindern und Jugendlichen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Julian Barlen, SPD: Hört, hört!) So zeigt die aktuelle Statistik für 2024, dass die rund 1.820 Sportvereine in Mecklenburg-Vorpommern 291.844 Mitglieder aufweisen. Das sind über 16.000 Mitglieder oder fast sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Diese starken Zuwächse sind auch im bundesweiten Vergleich außergewöhnlich. Mit der positiven Entwicklung in den letzten Jahren hat Mecklenburg-Vorpommern mit einer Mitgliederquote von 17,8 Prozent an der Gesamtbevölkerung mittlerweile den höchsten Organisationsgrad im Sport innerhalb der neuen Bundesländer. Hinter den Zahlen stecken mehr als warme Worte! Parallel dazu wurden die Mittel des Maßnahmenpakets der Landesregierung zur Stärkung der Bundesstützpunkte und des Leistungssports in M-V ebenfalls in das Sportfördergesetz überführt. So bekam der Spitzensport in M-V Planungssicherheit und die notwendigen Rahmenbedingungen zur Weiterentwicklung. Ich kann Ihnen heute mitteilen, dass alle acht Bundesstützpunkte unseres Landes erst kürzlich die Verlängerung bis zum 31.12.2028 erhalten haben. Hierzu gab es warme Worte, aber zuvor Taten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Mit der Verstetigung dieser beiden ursprünglich befristet angelegten Sonderprogramme stieg ab 2022 die allgemeine Sportförderung von knapp 9 Millionen Euro auf fast 12 Millionen Euro jährlich. Damit nicht genug, zum 1. Januar 2024 erfolgte im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 24/25 eine nochmalige finanzielle Anpassung des Sportfördergesetzes. Damit wurde eine langjährige Forderung des Sports – und übrigens auch des Landesrechnungshofs – umgesetzt, nämlich die Erhöhung der Landeszuwendung für die Förderung der hauptberuflichen Tätigkeit im Sport. Auch hier waren es keine warmen Worte, sondern eine deutliche monetäre Reaktion in Höhe von 621.000 Euro auf die inflationsbedingten Kostensteigerungen in den Förderbereichen und Personalausgaben. Die Sportförderung zu reformieren, bedeutet aber natürlich nicht nur die finanzielle Reaktion auf neue Herausforderungen, so schön das natürlich grundsätzlich ist. Das im Jahr 2002 in Kraft gesetzte Sportfördergesetz benötigt auch eine inhaltliche Modernisierung, dessen sind wir uns bewusst. Dazu laufen die Vorbereitungen. Wir führen zum Beispiel seit einiger Zeit gute Gespräche mit dem Landessportbund und dem kommunalen Bereich. Der Städte- und Gemeindetag hat seine Erwartungen an die künftige Ausgestaltung der Sportförderung in unserem Land bereits in einem Positionspapier formuliert. Auch der Landessportbund hat angekündigt, dass er den Reformbedarf aus seiner Sicht ermitteln wird. Mir ist wichtig, dass insbesondere die Diskussionen im Landessportbund dazu abgeschlossen sind. Wir werden dann gemeinsam mit dem LSB und den anderen Partnerinnen und Partnern im Land die nächsten Schritte einleiten. Ein wichtiges Thema für die sportpolitisch engagierten Mitglieder des Landtags und für uns im Sportministerium ist die Frage, wie wir bei der Förderung von Sportinvestitionen bürokratische Hemmnisse abbauen können. Wir haben in unserer Fachabteilung in den letzten Monaten intensiv über Erleichterungen bei den Verfahrensabläufen in der Sportförderung beraten. Die letzten Gespräche dazu werden in den nächsten Tagen mit dem Landessportbund abgeschlossen sein. Ich möchte auch in diesem Bereich die Autonomie des Sports stärken. Von der neuen Richtlinie für den Sportstättenbau erhoffen wir uns, dass vieles in Zukunft schneller und einfacher, also unbürokratischer ablaufen kann. Unsere ganz konkrete Zielsetzung ist es gerade, den kleinen Vereinen ein Stück weit die Arbeit zu erleichtern und vor allen Dingen Planungssicherheit für dringend benötigte Investitionen zu ermöglichen. Das bringt mich zum nächsten Thema, den Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Sportstätteninfrastruktur im Land. Das ist ein wichtiger Bestandteil der Sportentwicklung. Wie Sie wissen, nutzen wir dafür insbesondere EU-Mittel. In der abgeschlossenen ELER-Förderperiode wurden 117 Bauvorhaben der Sportvereine mit Bruttogesamtausgaben von circa 24 Millionen und einem Fördervolumen von 13,1 Millionen umgesetzt. Im kommunalen Bereich wurden 72 Bauvorhaben mit Bruttogesamtausgaben von 94,9 Millionen und einem Fördervolumen von 20,8 Millionen realisiert. Und das sind nur die Zahlen aus dem Sozialministerium. Insbesondere die kommunalen Träger von Sportstätten profitieren von weiteren Förderprogrammen des Landes, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wow, alles gut!) wie zum Beispiel der Städtebauförderung oder dem Schulbau, oder Förderprogrammen des Bundes. (Rainer Albrecht, SPD: Sehr richtig!) Da ist sicherlich noch mehr wünschenswert, aber es geht dann doch über warme Worte hinaus. (Daniel Peters, CDU: Es geht um diese Richtlinie konkret.) Mit der Umsetzung der neuen ELER-Förderperiode werden im Sozialministerium insgesamt rund 20 Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Neubau von vereinseigenen oder kommunalen Sportstätten zur Verfügung stehen. Dazu kommen noch Landesmittel nur für den vereinseigenen Sportstättenbau in Höhe von 1,3 Millionen jährlich. Einen zusätzlich wichtigen Impuls haben wir im Jahr 24 mit dem Bürgerfonds gesetzt. Von den rund 250 Anträgen, die bislang hier eingegangen sind, sind allein rund 80 Anträge dem Sportbereich zuzuordnen. Bereits 27 Anträge mit einem Volumen von 1,1 Millionen Euro sind bewilligt. (Harry Glawe, CDU: Donnerwetter!) Das zeigt, dass das Instrument des Bürgerfonds gerade im Sportbereich und gerade bei kleineren Vereinen Wirkung erzielt – diese Anstrengungen noch einmal on top. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)