Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es hat mich dann doch noch einmal ans Rednerpult gezogen, (Zuruf aus dem Plenum: Sehr gut!) allein mit zwei Bemerkungen, die ich hier so nicht im Raum stehen lassen möchte. Wir haben heute über die Haushaltslage gesprochen. Selbstverständlich – bei geringeren Einnahmen und höheren Ausgaben auch im Sozialbereich, 9,2 Millionen Unterhaltsvorschuss, zusätzlich 118,1 Millionen in der Sozial- und Eingliederungshilfe – ist, glaube ich, jedem klar, dass auch der Sozialbereich von den Einsparungen nicht ausgenommen ist, und wir sehen uns genauso in der Verantwortung, die globale Minderausgabe von 14,12 Millionen in unserem Bereich zu erbringen. So wie in der letzten Woche im Sozialausschuss schon dargelegt, möchte ich auch hier das noch einmal transparent machen, dass das ja etwas ist, was wir auch im letzten Haushalt schon als geübte Praxis sehen, dies mit Einsparungen und einer klugen Bewirtschaftung in diesem Bereich zu erbringen. So hoffe ich das auch in diesem Jahr, und wir haben verabredet, dass ich nach Gesprächen mit der LIGA auch im Sozialausschuss darüber wieder berichte. Deswegen verstehe ich nicht, (Zuruf von Harry Glawe, CDU) sehr geehrter Herr Abgeordneter, dass Sie von Intransparenz sprechen. Und ein Beispiel möchte ich noch einmal herausgreifen, das ungeeignet ist, für die globale Minderausgabe herangeführt zu werden, nämlich das ist der Autismus-Verband. Der Autismus-Verband hat erstmals 2022 einen Förderantrag gestellt, und er wird nicht von einer globalen Minderausgabe betroffen sein, sondern ganz im Gegenteil: Wir haben im Jahr 22 den Autismus-Verband mit rund 20.000 Euro gefördert, 23 mit 14.500, und weil dieser Verband jetzt Kürzungen aus dem Bereich „Aktion Mensch“ bei sich zu verzeichnen hat, werden wir im Jahr 2025 rund 52 Millionen fördern. Keine Kürzung, keine globale Minderausgabe! (Zuruf von Harry Glawe, CDU) 52.000 Euro. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)