David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen, die sich doch erstaunlich intensiv mit dem Antrag auseinandergesetzt haben! Ich freue mich, dass die Redebeiträge doch auch sehr konstruktiv reingegangen sind. Und ich denke, diese konstruktive Diskussion zeigt mir auch, dass wir da durchaus hier und da noch ein bisschen mehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen jetzt zu einem Thema, das uns alle, denke ich, mehr bewegen sollte, als es das hin und wieder tatsächlich tut. Wir wollen uns mit dem Thema Gründungen befassen, und dieses Thema ist mir auch ganz besonders wichtig. Und die Frage ist ja doch: Warum sind …

Ja, Herr Peters, schön, dass Sie noch mal auf das Thema so gut eingegangen sind. Den einen Punkt, finde ich, der ist mir jetzt noch ein bisschen zu kurz gekommen, und zwar gerade so bei modernen Verwaltungskonzepten und dem Einsatz von künstlicher Intelligenz. Ich finde, da muss man ein bisschen runterkochen. Wichtig ist ja auch immer, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren und sehr geehrte CDU-Fraktion! Ich denke, trotz der Kritik, die jetzt hier von der einen oder anderen Seite kam, ist das ein sehr guter Antrag, dass wir da mal in die richtige Richtung gehen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP) Wie in der Wirtschaft und anderen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Eine Aktuelle Stunde zu dem Thema ist natürlich irgendwie immer gegeben. Ich habe aber auch irgendwie das Gefühl, dass wir uns schon seit mehreren Monaten generell rund um das Thema drehen. Aber die SPD hat ja genug Möglichkeiten für Aktuelle Stunden, da kann man auch ruhig noch …

Ich weiß nicht, ob das funktioniert. (Heiterkeit im Präsidium – Der Abgeordnete David Wulff stellt das Rednerpult ein.) Die Größenverhältnisse sind in der Tat sehr unterschiedlich. Manchmal ist das Pult hier oben und manchmal ganz unten. (allgemeine Heiterkeit und Unruhe) Alles gut. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte …

Ja, dann Herr Daniel jetzt noch mal. (allgemeine Heiterkeit – Henning Foerster, DIE LINKE: Ist ja wirklich lustig.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Beitz, Sie haben mich jetzt doch noch mal nach vorne hier getrieben, und zwar mit dem Punkt, wir müssen Sie ja nicht zum Jagen tragen. Und das ist …

Und wenn wir das hinbekommen, dann haben wir eine Landestransferstrategie und dann kommt das nächste Mal vielleicht doch irgend so etwas wie Intel zu uns anstatt nach Magdeburg, die eine so große Transferstrategie auch haben. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Na ja, das sind jetzt 20 Sekunden nur gewesen.

... eine Transferstrategie, die den Namen verdient.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte rot-rote Koalition! Den Antrag, den wir hier vorliegen haben, ich glaube schon, dass Sie den in der Regierung noch mal brauchen. Frau Drese, Sie hatten in Ihrer Aufzählung die guten Forschungsinstitute, die wir hier bei uns im Land haben, alle mal aufgezählt und auch …

Also, Herr Förster, ich muss noch mal auf das Thema Geografie jetzt hier eingehen an der Stelle. Wenn Sie jetzt sagen, da kommen jetzt irgendwie die illegalen Migranten über die Fluchtr…, also die jetzt irgendwie aus der Ukraine zu uns hier nach Deutschland kommen, die kommen ja in der Regel dann mit Bussen und Zügen aus der Ukraine, in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank für den Hinweis! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Damen und Herren von der AfD-Fraktion, wenn ich ehrlich bin, habe ich mit einem Antrag in dieser Art eigentlich in der letzten Sitzungswoche schon gerechnet. Immerhin, das ist ja so eine Art Markenkern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Auf der Tagesordnung stehen heute erneut unsere drei Gesetzentwürfe zur Beratung in verbundener Aussprache. Wir haben einmal eine Änderung des SOG, einmal eine Änderung des Artikel 10-Gesetzes und eine Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes. Allen drei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich versuche, es kurz zu machen, vielleicht wird ja der Redner oder die Rednerin von der SPD-Fraktion nach mir das nachtun. Ich denke, liebe AfD-Fraktion, der Drops ist gelutscht, der Keks ist gegessen und der Ofen geht aus. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE …

Ja, sehr geehrte Frau Tegtmeier, das kann ich jetzt, also muss ich zumindest noch mal kurz erwidern, weil Sie auf einen möglichen Widerspruch zwischen Herrn Domke und meinen Äußerungen hingewiesen haben. Natürlich, Herr Domke hat recht, wenn er auf den Bericht des Landesrechnungshofes hinweist, dass es da eine Überkompensation der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe CDU! Ich finde, wir haben eine richtig schöne Themenwoche Kommunalpolitik gemacht bis jetzt. Wir unterstützen unsere Kommunen bei den Innenstädten, wir unterstützen unsere Kommunen bei den Baupreisen und wir versuchen, da noch viel herauszuholen. (Zuruf von Sebastian Ehlers, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank für die Redebeiträge zu dem Antrag! Und ich habe nebenbei mal so ein bisschen auf die Zeit geguckt, und ich glaube, Christian, dir können wir nicht allein die Schuld dafür geben, dass wir das jetzt ein bisschen gerissen haben, (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) aber …

Danke schön! Ich weiß ja, das Thema ist jetzt nicht allen so wichtig, aber dennoch haben wir doch schon viele Redebeiträge gehört aus allen Fraktionen, die sagen, unsere Zentren in den Städten, in den kleinen und mittleren, aber auch in den großen Städten, die sind von ganz herausragender Bedeutung für unsere Gesellschaft. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte das eigentlich auch gar nicht so sehr in die Länge ziehen. (Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!) Wenn die AfD schon so freundlich ist, noch Tagesordnungspunkte abzusetzen, schaffen wir vielleicht heute sogar bis 19 Uhr den Rest der Tagesordnung. (Heiterkeit vonseiten der …