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David Wulff

FDP 11.03.2022 Sitzungen 8/15

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich versuche, es kurz zu machen, vielleicht wird ja der Redner oder die Rednerin von der SPD-Fraktion nach mir das nachtun. Ich denke, liebe AfD-Fraktion, der Drops ist gelutscht, der Keks ist gegessen und der Ofen geht aus. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Beifall vonseiten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Julian Barlen, SPD: Und der Fisch geputzt.) Selbstverständlich kann man immer wieder darüber diskutieren, das haben wir auch oft genug gemacht, in allen möglichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen. Ich würde sagen, Herr Meyer und Herr Peters, Sie haben das fachlich alles schon sehr gut ausgeführt, und Herr Damm hat da sogar noch mal die ganzen wirtschaftlichen Berechnungen und Erwägungen da mit hinterhergelegt. Vielen Dank noch mal dafür, da kann ich mich einfach nur vollumfänglich anschließen. Aber nehmen wir doch noch mal die politische Dimension dahinter. Warum nehmen wir das nicht wieder auf die Tagesordnung? (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und Sie haben natürlich immer das Recht, das regelmäßig auf die Tagesordnung zu bringen, das ist völlig in Ordnung, allerdings muss man sagen, dass die Bundesrepublik Deutschland die Entscheidung politisch getroffen hat, einen anderen Weg einzuschlagen, einen anderen Kurs zu fahren. Und da in diesem Kurs – dieser wird auch in dieser aktuellen Situation eigentlich nur noch mal verschärft –, da werden noch mal ein paar Gänge hochgeschaltet, da werden wir noch mal ein bisschen Gas geben, damit wir den Kurs Richtung erneuerbare Energien auch wirklich hinbekommen. Und wenn wir das, was Sie jetzt hier vorschlagen, machen – so sinnvoll es auch sein mag, da vielleicht noch mal zehn Jahre drüber nachzudenken –, wenn wir das jetzt machen, wäre das quasi eine Vollbremsung und eine Wende auf der Autobahn, und plötzlich ist man einfach nur noch ein Geisterfahrer. Das bringt nichts. Deswegen lehnen wir diesen Antrag auch einfach ab, obwohl ich vielleicht noch sagen möchte, ein kleiner Punkt ist tatsächlich mit dabei, vielleicht noch mal so eine kleine Ehrenrettung: Die Kompetenzen in der Kernenergie in Deutschland, das ist wirklich ein Feld, wo wir uns Kompetenzen und Know-how erhalten sollten, ist allerdings auch eine gute Bundesaufgabe. Das wird in Jülich auch sehr hervorragend alles umgesetzt, da wird erforscht, damit wir das Know-how in Deutschland weiter mit behalten. Die Problematik bei den Energiewerken Nord – die nicht mehr Energiewerke Nord heißen, sondern Entsorgungswerk für Nuklearanlagen, das wurde vor zwei Jahren umbenannt – ist mir bekannt, allerdings profitiere ich auch davon, wenn Studenten dann abbrechen und in Richtung Informatik wechseln, das ist aber eher ein persönlicher Vorteil. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

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