Daniel May

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ So steht es in Art. 5 Absatz 3 Satz 1 unseres Grundgesetzes. Der Anfang der Rede von Herrn Dr. Grobe hat gezeigt, dass er zwar die Forschungsfreiheit benennen kann, aber sein weiterer Vortrag hat auch deutlich gezeigt, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die Einschätzung der Geschäftsführung des UKGM, die 2023 mit dem Zukunftsvertrag Plus schen Land und dem privaten Träger vereinbarten tionen in Höhe von 850 Millionen Euro reichten für geplanten Bauvorhaben nicht aus?

Der Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es kann doch keine zwei Meinungen darüber geben, und dass wir immense Herausforderungen im Bildungsbereich für haben. Wir sehen dramatische Zahlen bei den Abschlussauch noten, bei den Abschlüssen der Haupt- und Realschulen. Wir sehen, dass ein Viertel der Schülerinnen und …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Smartphones sind nützlich. Sie haben aber auch ein wisses Ablenkungspotenzial. Vielleicht hat der eine andere Abgeordnete bei dieser vielleicht etwas renden Debatte in den vergangenen zehn Minuten Zerstreuungsmöglichkeiten seines Smartphones verwendet und festgestellt: Ich habe gar nicht so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und legen! Die Situation auf dem Lehrkräftearbeitsmarkt sehr angespannt. Sie ist auch nicht erst seit gestern angespannt. Wir müssen aber feststellen, dass sich die tuation immer weiter verschärft. In der Folge können len an Schulen nicht mit qualifizierten Lehrkräften auch gar nicht …

Das provoziert die Nachfrage, ob denn die Landesregierung die Reaktion des Hessischen Philologenverbandes auf Herr die Ergebnisse des Schulbarometers, dass die „aktuelle Sinatürlich tuation … nicht nur die Gesundheit der Lehrkräfte, sondern gerade auch die Qualität der Bildung der Schülerinnen und Schü20. ler“ gefährde – das war ein …

Ich möchte die Zusatzfrage stellen, ob die Landesregierung die Forderung des Philologenverbandes – als Reaktion auf diese Studie – nach mehr Entlastung und nach zusätzlichem Fachpersonal in multiprofessionellen Teams für angebracht hält.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die Ergebnisse des jüngsten Deutschen Schulbarometers, wonach über ein Drittel der Lehrkräfte emotional erschöpft ist?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen Kollegen! Dass die Schulschließungen während der mie erhebliche Einbußen beim Kompetenzerwerb Kom- Schülerinnen und Schüler nach sich gezogen haben, dürfte eigentlich unstrittig sein. Aber für alle, die es vielleicht nicht mehr so genau wissen: Die jüngste PISA-Studie hat gezeigt, dass der …

Ich komme deswegen zu dem Ergebnis: Es wäre möglich gewesen, es wäre mehr nötig gewesen. Die gen des Kultusministers aus der letzten Plenardebatte, diese Regelung schon dazu führen würde, dass reihenweise Leute in den Schuldienst strömen würden, halte ich sehr gewagt. Wir werden das überprüfen. Vor allen Dingen ist mit Blick auf den …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Situation auf dem Arbeitsmarkt der Lehrkräfte ist angespannt. Die Landesregierung musste auf unsere Anfrage hin einräumen, dass zuletzt – gemeint ist das letzte Datum, zu dem die Landesregierung das ermittelt hat – rund 1.000 Stellen nicht besetzt werden konnten. Diese …

Nur deswegen möchte ich das ausprobieren. (Heiterkeit) Sehr geehrter Herr Staatsminister, es war doch der Koalitionsvertrag von CDU und SPD, in dem den Hochschulen genau für die Tarifsteigerung das Versprechen gegeben wurde, sie damit nicht alleinzulassen, nicht wahr?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und legen! Die Situation für die Studierenden am Wohnungsmarkt ist durchaus schwierig. Sie ist es in den Jahren immer gewesen. Das hängt einerseits mit der traktivität von Hessen als Studienstandort zusammen. sen erfreut sich einer großen Attraktivität bei Studierenden aus dem gesamten …

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Für die Medienbildung der Schülerinnen und Schüler wäre es sicherlich hilfreich, wenn das Versprechen des Koalitionsvertrags verwirklicht würde, dass die digitalen Medien integraler Bestandteil Unterrichts werden sollten. Deshalb frage ich den minister, wie weit die Gespräche mit den Schulträgern …

Mich würde interessieren, ob die Mitglieder der Praxisbeiräte, die es nicht mehr geben wird, darüber informiert woreine an den sind, dass ihr Gremium aufgelöst worden ist, und ob Sie kurz skizzieren könnten, wer neben den Schulleitungen in den Praxisbeiräten bisher gehört wurde. festhalPräsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Herr …

Wenn die Arbeit so fruchtbringend war – auch ich habe so in Erinnerung –, frage ich mich, wann die zwei beiräte, die nicht mehr getagt haben, seitdem die Landesrezurate gezogen werden.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die Arbeit der Praxisbeiräte im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Kultus, Bildung und Chancen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Rednern und Rednerinnen der Fraktionen der CDU und der SPD zuhört, dann bekommt man den Eindruck, dass mit dem heute zu beratenden Gesetzentwurf ein ganzer Strauß von Maßnahmen vorbereitet würde. Dass es im Wesentlichen aber nur um zwei Maßnahmen geht – es gibt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist unbestritten, dass wir infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine eine verschärfte Bedrohungslage haben. Infolge der sogenannten Zeitenwende hat die Politik neue Wege gehen müssen, die noch vor ein paar Jahren für die meisten von uns als undenkbar galten. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe parallel zu Ausführungen des Ministers das Plenarprotokoll der zung vom 14. Mai 2024 gelesen und teilweise wortgleiche Ausführungen zu dem gefunden, was der Minister tragen hat. Deswegen würde mich interessieren: Was hat sich seit 14. Mai 2024 an Prüfschritten ergeben, und welche nisse haben …