Daniel May

Das provoziert die Nachfrage, ob denn die Landesregierung die Reaktion des Hessischen Philologenverbandes auf Herr die Ergebnisse des Schulbarometers, dass die „aktuelle Sinatürlich tuation … nicht nur die Gesundheit der Lehrkräfte, sondern gerade auch die Qualität der Bildung der Schülerinnen und Schü20. ler“ gefährde – das war ein Zitat –, für unbegründet hält. ich LandesPräsidentin Astrid Wallmann: ob Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. 21. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Abgeordneter May, zunächst einmal ist das eine Behauptung, die im Raum steht, die unbegründet ist. Man kann eine These aufstellen, das ist jedem unbenommen; aber diese jetzt zu bewerten, das sehe ich an dieser Stelle und nicht als zentrale Aufgabe. Ich will Ihnen aber noch sagen: Die Belastung, die Sie immer wieder voranstellen, zeichaus- net, glaube ich, ein falsches Bild. Sie tun den hessischen aus- Schulen, Sie tun den Kolleginnen und Kollegen, Sie tun im Übrigen den hessischen Schülerinnen und Schülern keinen Gefallen damit, dass Sie permanent versuchen, die Dinge schlechtzureden, permanent so tun, als würden die Dinge schlecht laufen, permanent so tun, als würde die Hessische Landesregierung in herausfordernden Zeiten nicht wirklich massiv alles dazu beitragen, um vor Ort tatsächlich zu unterstützen. Ich will Ihnen noch eines sagen. Ich habe gedacht, wir könnten uns die Zeit sparen, aber jetzt werde ich die Gelegenheit nutzen, Ihnen noch einmal vorzutragen, mit welchen Kooperationspartnern wir hier zusammenarbeiten. Wir halten vielfältige und zielgerichtete Unterstützungsmaßnahmen für Lehrkräfte und für weitere Beschäftigte in der Schule vor. Jetzt nenne ich sie Ihnen im Detail. Dazu zählen Fortbildungen zum Stressmanagement, zur Work-Life-Balance und zum Umgang mit psychisch belasteten Schülerinnen und Schülern. Dazu zählt eine Servicehotline der Medical Airport Service GmbH, die insbesondere für persönliche Krisensituationen genutzt werden kann. Gemeinsam mit der Medical Airport Service GmbH werden auch passgenaue Angebote zur Unterstützung weiterentwickelt. Durch multiprofessionelle Teams an den Schulen werden die Lehrkräfte zudem tagtäglich bei ihrer Arbeit entlastet. Im aktuellen Schuljahr stehen beispielsweise 1.150 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte zur Verfügung. Durch das Projekt „Verwaltungskräfte an Schulen“ entlasten wir Schulleitungen und Lehrkräfte außerdem bei Verwaltungsaufgaben. Dazu wurde den kommunalen Schulträgern über den Kommunalen Finanzausgleich, KFA, seit 2020 ein jährlich um 5 Millionen Euro steigender Betrag zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2024 wurde das Projektziel von 25 Millionen Euro erstmalig erreicht. Herr Abgeordneter May, das entspricht im Übrigen 500 Stellen in Schulsekretariaten. Das muss man sich immer vergegenwärtigen: 500 Stellen in Schulsekretariaten. Das macht die Hessische Landesregierung mit den Mitteln über den KFA. Ich will es nur einmal hinterlegen: Auch im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2025 – wir werden uns in den nächsten Sitzungen damit befassen – sind 25 Millionen Euro zur Unterstützung von Lehrkräften durch Schulverwaltungskräfte vorgesehen. Mit 50 Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte entlasten wir Schulen auch bei der gesundheitlichen Fragestellung beim Leisten von Erster Hilfe oder beim Umgang mit chronischen Erkrankungen im schulischen Alltag. 650 zusätzliche Lehrerstellen kommen über unsere sozial indizierte Lehrerzuweisung in den Schulen an, um die besonderen Herausforderungen in sozialen Lagen abzufedern. Mit neuerdings 140,5 Stellen – Herr Abgeordneter May, die Zahl hatte ich vorhin schon genannt – seit dem Schuljahr 2024/2025 steht die Schulpsychologie an den Staatlichen Schulämtern den Schülerinnen und Schülern, den Eltern und den Lehrkräften bei Bedarf beratend und unterstützend zur Seite. Das entspricht einem Aufwuchs von 17 % im Vergleich zum vorherigen Schuljahr. Jetzt möchte ich noch eines sagen: Mir ist zugetragen worden, im Ältestenrat sei Klage darüber erhoben worden, dass der Kultusminister ausführliche Antworten gibt. Wenn Sie dreimal nachfragen, dann bekommen Sie auch ausführliche Antworten. Nur, damit das einmal geklärt ist. (Beifall CDU – Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Sie haben die Fragestunde nicht verstanden, Herr Minister!) Sie können im Ältestenrat beklagen, was Sie mögen; aber wenn Sie mich fragen, bekommen Sie Antworten. Herr Abgeordneter May, jetzt will ich Ihnen noch eines zum Institut für Lehrkräftegesundheit sagen: Ein entsprechendes Konzept wird derzeit ausgearbeitet – weil Sie nach dem Status fragten, wo wir gerade angekommen sind. Im Übrigen hat die Landesregierung, wie ich schon mehrfach betont habe, in dieser Legislaturperiode Zeit, das entsprechend aufzustellen, damit es vernünftig ist und gut funktioniert. Da haben wir in der Tat noch vier Jahre vor uns. – So viel an dieser Stelle von mir zu Ihrer Nachfrage. Bitte sehr.