Martina Feldmayer

Vielen Dank. – Hessen unterstützt die Verlängerung der Mietpreisbremse. Dieses Signal sollte heute vom Hessischen Landtag ausgehen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Besser nicht!) Ich sage Ihnen auch, warum: Die steigenden Mieten werden immer mehr zu einem Problem und zunehmend zu einem Armutsrisiko, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! hier (Unruhe – Glockenzeichen) der

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, weil die Zwischenfrage jetzt nicht drangekommen ist. Ich hätte nämlich ansonsten gefragt, was Sie denn gedenken zu tun, um überhaupt die Klimaziele in Hessen zu erreichen. Wir haben das Hessische Klimagesetz. Wir wollen in Hessen die Klimaziele …

Vielen Dank. – Herr Minister, wie stehen Sie denn zu Vorschlag der SPD-Fraktion aus der letzten Wahlperiode, grundsätzlich in einem Mehrfamilienhaus ein Geschoss barrierefrei zu bauen – das soll in die Hessische nung einfließen – und das mit 20 % barrierefreien nungen in einem Mehrfamilienhaus zu kombinieren?

Vielen Dank für die Ausführung. – Haben Sie eine Einschätzung, wie viele barrierefreie Wohnungen aktuell in Hessen fehlen?

Wie gedenkt sie das von ihr postulierte Ziel, barrierefreien und barrierearmen Wohnraum verstärkt zur Verfügung zu stellen, umzusetzen? Ich frage natürlich die Landesregierung. Entschuldigung.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, auch wir bescheinigen gesamten Ministerium, Ihnen und Herrn Staatssekretär Ruhl eine ordentliche Arbeit und ein ordentliches ment im Umgang mit der Afrikanischen Schweinepest. ist (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD) An der Stelle möchte ich …

Sie haben immer gesagt, die Nutzung von FSC werde ausgesetzt, es werde ein Moratorium geben. Sie sagten, es solle eine Evaluation geben. Sie haben gerade hier schon die Ergebnisse verkündet und gesagt, warum FSC schlecht ist. Warum machen Sie dann überhaupt eine Evaluation? Sie haben sich doch jetzt schon hierhin gestellt und gesagt, FSC …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe gerade auch ein Déjà-vu gehabt. Ich habe mich erinnert an den Antrag der FDP zum Aussetzen der FSC-Zertifizierung. AnIch habe keine gute Erinnerung daran, weil das ein Rolleinzigen back beim Naturschutz im hessischen Wald vorangetrieben hat. Die Koalition aus CDU und SPD ist diesem …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! fortschreitender Zeit sinkt leider das Niveau in der hier etwas. Aber ich versuche, das mit meinem wieder ein bisschen auszugleichen. Was das Thema Potenzial von Aufstockungen von den und Dachgeschossausbau angeht, gibt es eine der TU Darmstadt und des Pestel-Instituts. Darin ist Rede …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben gerade wieder einmal gehört: Die AfD leugnet den schengemachten Klimawandel. Das wussten wir Die Überbringer der Botschaft, nämlich die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die den menschengemachten Klimawandel darstellen und auf die Krise hinweisen uns aus der Krise herausführen …

Entschuldigung für die Verwirrung. – Vor dem grund, dass Hessen wahrscheinlich sein Klimaziel, eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 40 % genüber 1990, nicht erreichen wird, frage ich Sie: wollen Sie den Windkraftausbau in Hessen beschleunigen? Wie wollen Sie dort Fahrt hineinbekommen, wenn Sie sozusagen auf die Kommunen hören …

Herr Präsident, ich werde an meiner Handschrift arbeiten. – Meine Damen und Herren! In Hessen fehlen Wohnungen. Diese Debatte haben wir heute Morgen schon geführt. Es fehlen vor allen Dingen bezahlbare Wohnungen. Die Fertigstellungen bei den Wohnungen sind um 41,8 % zurückgegangen gegenüber 2002. Das sind also nicht die schwarz-grünen …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Die Baugenehmigungen in Hessen sind eingebrochen. Rückgang gegenüber 2022 liegt bei über 40 %. Wo genehmigt wird, wird nichts gebaut. Wo nicht gebaut entsteht auch kein bezahlbarer Wohnraum. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Gute nis!) Die Zahlen geben also Anlass zu großer Sorge. Die …

Ich würde gerne wissen, ob das Vorgehen in diesem einen Verfahren mit dem zuständigen Energieminister abgesprochen ist.

Also trifft es nicht zu, dass aus dem Ministerium eine Weisung herausgegangen ist, mit der die Ausbietung von Windvorrangflächen gestoppt worden ist, und auch Verträge im Moment nicht ausgehandelt werden?

Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die prognostizierten Emissionsreduktionen bis 2025 und 2030 in Hessen vor dem Hintergrund hessischen Klimaziele?

Herr Minister, Sie haben gerade gesagt, dass es eine von vielen Technologien sei, auf die sich die Landesregierung stütze. Daher ist doch die Frage berechtigt: Womit rechnet sie? In welchem Volumen kann dann damit die Energieversorgung in Hessen sichergestellt werden? Wenn Sie da von einer Stütze reden, muss es dazu auch belastbare …

Sie haben jetzt gerade keine Zahlen nennen können, aber Wor- ich kann Ihnen eine Zahl nennen. Prof. Roth, Mitbegründer von Focused Energy, hat auf die Frage, wann denn die führen- ein Kernfusionswerk realistischerweise ans Netz gehe, gewer- sagt, er rechne, optimistisch, nach erfolgreicher Zündung damit, dass frühestens 2038 ein …

Ich frage die Landesregierung: Für welches Jahr plant sie den Einsatz von Kernfusion in der Energieversorgung in Hessen?