Martina Feldmayer

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, auch wir bescheinigen gesamten Ministerium, Ihnen und Herrn Staatssekretär Ruhl eine ordentliche Arbeit und ein ordentliches ment im Umgang mit der Afrikanischen Schweinepest. ist (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD) An der Stelle möchte ich mich aber auch bei den ganzen Ehrenamtlichen bedanken; sie sind ja schon genannt worgelingt den: bei den Suchhundetrupps, beim THW, bei den Ehreniso- amtlichen, aber auch bei den landwirtschaftlichen BetrieJägern ben, bei den Jagdausübenden, bei den Forstleuten. Da wurEinde sehr viel Unterstützung geleistet. Das ist eine wirklich Fehler harte und emotional belastende Aufgabe, wenn man sich mit diesem Thema beschäftigen muss. Daher noch einmal wird. ganz herzlichen Dank für diese Arbeit auch von unserer Zeit Seite. Gesell- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, verauf einzelt SPD und Freie Demokraten) leistet geUnsere Solidarität gilt natürlich auch den Landwirtinnen noch und Landwirten, die von der Afrikanischen Schweinepest betroffen sind. Das ist eine existenzielle Bedrohung, und es ist auch emotional sehr herausfordernd, wenn man ein betroffener Betrieb ist oder betroffen sein könnte. Daher gilt unsere Solidarität diesen Landwirtinnen und Landwirten. Fehler (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt glauCDU und Wiebke Knell (Freie Demokraten)) Fan Vielleicht noch zwei Punkte. In dem Antrag steht nichts viel- Falsches drin. Wir unterstützen diesen Antrag, wir können Wälder. ihm zustimmen. Wir haben jetzt auch zur Kenntnis genommen, dass es eine sehr gute Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf die Afrikanische Schweinepest gibt; denn es ist Wald auch wichtig, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher in Hessen darüber informiert werden, dass es nicht nur die Landwirtinnen und Landwirte wissen, sondern auch die Verbraucherinnen und Verbraucher. Wir wollen ja, dass Grüger weiterhin Schweinefleisch gegessen wird. Wir wissen, dass diese Krankheit unter Haus- und Wildschweinen hoch ansteckend ist; aber diese Krankheit ist nicht auf Menschen auch übertragbar. Von daher kann auch weiter Schweinefleisch gegessen werden. Ich glaube, es ist wichtig, es so in der Öffentlichkeitsarbeit darzustellen. wa- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ingo ASP- Schon (CDU)) Der zweite Punkt ist natürlich – Frau Knell hat es angeauch sprochen –, dass jedes Wurstbrot, das irgendwo achtlos aus dem Fenster geworfen bzw. an der Raststätte hinterlassen wird und das mit infiziertem Fleisch belegt ist, zu einer ich Infektion weiterer Tiere führen kann. Deswegen gilt unser – Appell auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern und allen Menschen in Hessen, dies eben nicht zu tun und kein Wurstbrot wegzuwerfen; denn das kann tödlich sein. Vielleicht noch eine Klarstellung, Frau Knell – der Minister weiß es natürlich auch –: Es gab eine gute Vorbereitung auch durch die Vorgängerregierung für die Afrikanische Schweinepest. Wir haben in der letzten Wahlperiode geFeldmeinsam mit der CDU ein Fraktionsgesetz namens „Effekdas tive Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest“ auf den Weg gebracht. Diese gute Vorbereitung hat es ermöglicht, dass entsprechende Maßnahmen schnell umgesetzt werden konnten. Ich finde, das sollte man an dieser Stelle nicht verschweigen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dem Hessen war also gut vorbereitet, Hessen ist gut vorbereitet, Manage- wie wir gerade heute noch einmal gehört haben. Unser Dank gilt allen Beteiligten, die daran mitarbeiten. Wir müssen alles tun, damit sich die Afrikanische Schweinepest nicht weiter ausbreitet; denn sie ist gefährlich und wird sich auch noch eine gewisse Zeit lang halten. Wir müssen versuchen, sie einzudämmen, und wir hoffen natürlich darauf, dass wir das bald in den Griff bekommen. Ich glaube, die richtigen Maßnahmen sind ergriffen. Daher auch vielen Dank von unserer Seite. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)