Martina Feldmayer
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! fortschreitender Zeit sinkt leider das Niveau in der hier etwas. Aber ich versuche, das mit meinem wieder ein bisschen auszugleichen. Was das Thema Potenzial von Aufstockungen von den und Dachgeschossausbau angeht, gibt es eine der TU Darmstadt und des Pestel-Instituts. Darin ist Rede davon, dass es da ein Potenzial von 2,3 bis 2,7 lionen Wohneinheiten gibt, die durch den Dachgeschossausbau geschaffen werden können. Nehmen Sie von AfD das doch bitte einmal zur Kenntnis. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU vereinzelt SPD) Aber ich möchte mich jetzt nicht weiter mit der AfD keine beschäftigen; denn diesem wirren Beitrag konnte man ja kaum folgen. die Prinzipiell finde ich es wichtig, Herr Naas, dass die den FDP auch das Thema bezahlbaren Wohnraum, Erleichterung von Baugenehmigungen und Entschlackung der Hessischen Bauordnung angeht. Da erfahren wir von vielen Stellen, dass es bei der Kommission „Innovation im Bau“ Stavielerlei Vorschläge gibt. Sie greifen jetzt nach und nach niemals die einzelnen Vorschläge auf und bringen sie hier in den auch Landtag ein, und wir debattieren darüber hier und dann auch noch im Ausschuss. realisti- (Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Ich würde mir wünschen, dass wir irgendwann einmal kompakt am Stück über die Vorschläge, die dann vorgelegt werden, alle zusammen diskutieren können, und zwar anhand einer Vorlage. Wir werden das Thema auf jeden Fall in konstruktiv begleiten. Denn auch uns ist daran gelegen, die Hessische Bauordnung einfacher zu machen und damit auch das Wohnen bezahlbarer zu machen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Ich will vielleicht noch ein Thema ansprechen, das bei „Aufstocken“ immer aufkommt. Wir alle wissen, wenn ein ParGebäude aufgestockt werden soll, dann stellt sich in vielen mit Kommunen immer noch die Frage nach den Stellplätzen. hierher, Müssen die errichtet werden? Wo werden die realisiert? müsste, Man möchte sie natürlich nicht im Vorgarten, im Grünen, realisieren. Daher ist das natürlich eine Frage des Geldes, aber auch der Ökologie. Wir gehen da auch mit und sagen: Bei einem Dachgeschossausbau ist es nicht unbedingt notwendig, Stellplätze zu schaffen. Das ist nur teuer und ökoin logisch auch nicht so sinnvoll. Daher geht der Vorschlag in Sie die richtige Richtung. Meine Damen und Herren, ich kann es relativ kurz machen – wir werden vielleicht von der FDP, von Herrn Naas, noch mehr Vorschläge bekommen zur „Innovation im Bau“, wenn die Landesregierung dieses Baupaket vorlegt; dann haben wir das alles einmal auf dem Tisch und können alle zusammen darüber diskutieren –: (Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Uns ist daran gelegen, das Wohnen bezahlbarer zu machen, (Andreas Lichert (AfD): Das haben wir die letzten zehn Jahre ja gesehen!) aber auch darauf zu achten, dass es ökologisch ist und Mit Debatte dass wir klimaneutral werden. Daraufhin werden wir die Beitrag Vorschläge überprüfen. Wir warten, wie gesagt, darauf, was die Landesregierung vorlegt. Herr Naas, der Antrag ist völlig in Ordnung. Wir diskutieren dann weiter im WirtGebäuschaftsausschuss. – Vielen Dank. Studie die (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie DeMil- mokraten) der
