Ingo Schon

AbgeEs ist gar nichts Schlimmes, keine Sorge. Ich möchte nur gern anregen, dass wir im nächsten Ältestenrat die Thematik der Redezeiten noch einmal miteinander besprechen. Es kann nicht sein, dass die Landesregierung bei kurzen Überziehungen immer neue Runden auslöst, dann aber in Minister zweiten Runden bei zweiminütigen Redezeiten …

Lichert Herr Lichert, ich nehme das sehr ernst, was Sie sagen. Es bringt aber nichts, wenn Sie einfach immer wieder Unwahrheiten vortragen, die Sie glauben verstanden zu haben. Niemand hier versucht, die Menschenwürde irgendwem abzuerkennen. Ich habe versucht, Ihnen zu erklären, warum wir Ihrem Antrag am Ende nicht zustimmen und warum …

MordFrau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ja, unsere Demokratie steht unter Druck. Vielleicht muss man tatsächpostelich so weit gehen, zu sagen: Sie ist in ernsthafter Gefahr, und das von vielen Seiten. Sie haben einiges aufgezählt. LINKE, Sie ist bedroht von links und von rechts, von islamistischen dem Kräften, von ausländischen …

Ich würde, nachdem die Ministerin eingebracht hat, Antrag stellen.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zunächst mal freue ich mich über die große Einigkeit in Haus, die auch schon die Antragslage widergespiegelt und die wir jetzt auch in der Debatte sehen. Aber leider die Lage vor den Toren dieses Hauses eine völlig Jede Stunde gibt es in Deutschland einen antisemitischen Vorfall. Wir haben es …

Ich wollte nur darauf hinweisen, dass wir die Geschäftsordnung geändert haben und Debatten erst einmal zu geführt werden, sodass das Präsidium entscheiden kann, Anhal- wann es den Ältestenrat einberuft. Insofern lege ich das in die Hände der Präsidentin, wie sie damit umgeht. (Holger Bellino (CDU): In der Mittagspause! – Weitere Zurufe) …

Frau Präsidentin! Wir rufen diesen Tagesordnungspunkt natürlich gern in diesem Plenum auf, dies auch mit Minuten Redezeit. Wir empfehlen jedoch, diesen einfach hinten in die Tagesordnung einzureihen. schauen wir einmal, wie sich der morgige Tag ansonsten gestaltet. Das ist unser Vorschlag bzw. unsere Bitte.

Ich darf nach der Geschäftsordnung nicht mehr antworten. (Zuruf: Mikro! – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Doch!) – Wir lassen es stehen.

Sicht Ich darf Ihnen für die regierungstragenden Fraktionen sadas gen: Wir freuen uns, wenn die Opposition schön arbeitet; wird, denn dann macht Arbeit Spaß, auch für uns. Insofern machen Sie gerne weiter so. (Zurufe AfD: Danke schön!) Aber es ging um die Frage, wie Fragen gestellt werden. (Dr. Frank Grobe (AfD): Da fragen wir am besten …

Nein, lasse ich nicht. – Ich habe eine ganze Menge Kleinen Anfragen dabei, um auch mal an die Sache zu hen. Ich will vielleicht mal ein Highlight aus dieser bringen. Das fragt die AfD-Fraktion: „Wie hat sich die Anzahl der wegen Hitzefrei fallenen Schulstunden in Hessen seit dem Schuljahr 2000/2001 entwickelt?“ Also die Hitzefreistunden …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das Fragerecht des Parlaments – da gebe ich meinen Vorrednern recht – ist ein verfassungsrechtlich hochwertiges Recht. Das ist bedeutsam in einer Demokratie und hat auch im Hessischen Landtag eine hohe Bedeutung, das ist klar. Deswegen haben wir auch gleich mehrere Instrumente, die wir …

Herr Präsident! Ich danke erst einmal für die Bewertung durch das Präsidium. Ich möchte auch sagen: Herr Dr. Grobe, die Ereignisse waren erst in den letzten Tagen. Trotzdem schaffen wir es ja auch, vor den Runden der parlamentarischen Geschäftsführer noch per WhatsApp oder SMS auch mit Ihnen über Redezeiten und anderes zu sprechen. Ich …

Ich muss gestehen, dass mein juristisches Staatsexamen schon drei Tage her ist, aber vielleicht ist jemand in Lage, die Frage zu beantworten, ob so etwas überhaupt geht; denn ich würde zumindest mal die Frage stellen. (Unruhe – J. Michael Müller (Lahn-Dill) Nein, es geht nicht! – Weitere Zurufe: Nein, nein! Zuruf: Dafür braucht man einen …

und Damit Meine Oma hätte jetzt gesagt: Der getroffene Hund bellt. – Aber das will ich jetzt nicht sagen. Vielen (Lebhafter Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zuruf AfD: Wer SPD, bellt denn hier?) – Ich bin ganz ruhig. – Herr Dr. Grobe, Sie haben es mit dieser Wortmeldung nicht besser gemacht. Ich will es …

Ich will die Ausführungen von Frau Gnadl nur in einem der Punkt ergänzen; denn natürlich ist es wichtig, dass wir uns inhaltlich zu diesem Gesetzentwurf austauschen. Dazu gab festzu- es im Ausschuss unter anderem schon eine mehrstündige Anhörung, bei der sich die AfD quasi nicht zu Wort gemeldet und an der sie sich nicht beteiligt hat. …

Ich glaube, wir würden alle davon ausgehen, dass für Anträge, die jetzt mehrfach vertagt worden sind – ich Finan- jetzt nicht, ob es welche gibt –, das normale Verfahren greift und die Anträge, die einmal drauf waren, auf die Tagesordnung für das nächste Plenum kommen. Herren AbgelanPräsidentin Astrid Wallmann: Prima. – Mir war es nur …

Er ist einer derer, die das größte finanzpolitische Wissen und in den letzten Jahren vieles geleistet haben. Er ist aus meiner Sicht der Richtige. Deswegen zum Abschluss, Frau Präsidentin: Eine funktionierende Demokratie braucht kritische Freunde, und der Landesrechnungshof ist ein solcher. (Zurufe Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich für den Duktus dieser Debatte bedanken bis eben. Aber, Herr Wagner, Sie fordern mich jetzt heraus, ein wenig deutlicher zu werden. Ich muss sagen, es macht mich wirklich zunehmend fassungslos, die GRÜNEN in diesem Parlament mit Menschen hen. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der der AfD steht in einer ganzen Reihe von Anträgen AfD hier im Haus. Es geht weniger um den Inhalt; Stirböck hat es aus meiner Sicht eben schon richtig mengefasst. (Robert Lambrou (AfD): Es geht sehr wohl um Inhalt!) Es geht darum, Strukturen zu diskreditieren und darzustellen, dass alle …

J1 Kein Durcheinander, Herr Präsident. Ich möchte hier ledigkünftig lich zu Protokoll erklären, dass wir es schon für einen wir unschönen Vorgang halten, dass er am Ende der Debatte kam. Das ist aber in Ordnung, wir haben die Dringlichkeit zugelassen. Ich will nur kurz erklären, dass wir den Antrag Ereigablehnen werden, auch wenn wir …