Ingo Schon

Nein, lasse ich nicht. – Ich habe eine ganze Menge Kleinen Anfragen dabei, um auch mal an die Sache zu hen. Ich will vielleicht mal ein Highlight aus dieser bringen. Das fragt die AfD-Fraktion: „Wie hat sich die Anzahl der wegen Hitzefrei fallenen Schulstunden in Hessen seit dem Schuljahr 2000/2001 entwickelt?“ Also die Hitzefreistunden in den letzten 25 Jahren. „Bitte auflisten nach Schuljahren bis zum Stichtag der Datenerfassung.“ (Zurufe AfD: Und?) Was sollen die Schulen denn noch alles machen? ehrlich: Sie rufen immer nach Entbürokratisierung, weniger Dokumentation, und Sie machen genau das genteil. (Beifall CDU und SPD – Zurufe AfD) Messen Sie sich doch mal an Ihren eigenen Maßstäben, wäre gut. (Volker Richter (AfD): Sie haben doch das aufgebracht! – Weitere Zurufe) Ich habe schon gesagt, es gehört zum Selbstverständnis Demokratie, dass die Opposition das Recht hat, Fragen stellen. Das ist völlig unstreitig. (Unruhe) Kontrolle ja, aber, ich sage es noch einmal, nicht Selbstzweck. Das meine ich jetzt wirklich konstruktiv. ist eine Debatte, die wir ja von allen Seiten ein polemisch führen, das gehört dazu, aber ich will es ernsthaft sagen. (Zuruf Kaya Kinkel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) – Doch, Frau Kinkel. (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): stellen Behauptungen ohne Quellen in den Raum!) – Ich stelle Behauptungen ohne Quellen in den Welche denn? (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): in der Regel alle Fragen Unterfragen hätten! – tere Zurufe) – Gut, das diskutieren wir an anderer Stelle. – Noch mal: Wenn Sie mit Ihrer Anfragentechnik im Prinzip dazu beitragen wollen, Datenberge zu produzieren, leisten Sie am Ende unserer Demokratie aus meiner einen Bärendienst. Demokratie lebt nicht von Papierbergen, sondern von lösungsorientierten Debatten. Wenn Anfragerecht zum Instrument bloßer Blockadepolitik ist damit niemandem geholfen. Vielleicht noch ein Beispiel – wie gesagt, ich habe eine Menge dabei –: (Der Redner hält ein weiteres Dokument hoch.) Das ist eine Kleine Anfrage aus dieser Legislaturperiode. AfDDie hat die Landesregierung auf 34 Seiten beantwortet – weil Sie immer so tun, als würde hier nicht gearbeitet, als würden Sie keine Antworten kriegen. (Zurufe) an Deswegen lassen Sie mich am Ende noch einmal klar sagegen: Wir sind der Landesregierung sehr dankbar. Da ist Woche Luft nach oben, das will ich durchaus zugestehen. Man könnte das eine oder andere sicher besser machen. Man könnte aber auch die eine oder andere Frage besser, klarer ausgeoder kürzer formulieren. Sie kritisieren die Landesregierung für ihre Arbeit, und dazu muss man sagen – was ich hier schon öfter gesagt habe –: Wer mit einem Finger auf andere zeigt, auf den zeigen mindestens drei zurück. Machen auch Sie Ihre Arletzten beit besser. (Beifall CDU und vereinzelt SPD – Zurufe AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mal nach Ge- Vizepräsidentin Martina Feldmayer: Zunächst hat sich der Abgeordnete Schleich, AfD-Fraktion, zu einer Kurzintervention gemeldet. (Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) das