Ingo Schon

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der der AfD steht in einer ganzen Reihe von Anträgen AfD hier im Haus. Es geht weniger um den Inhalt; Stirböck hat es aus meiner Sicht eben schon richtig mengefasst. (Robert Lambrou (AfD): Es geht sehr wohl um Inhalt!) Es geht darum, Strukturen zu diskreditieren und darzustellen, dass alle außerhalb der AfD dieses Land entweder nicht mögen, es kaputt machen wollen oder es nicht können. (Heiko Scholz (AfD): Wer macht es denn kaputt, ganze Zeit?) So arbeiten Sie, und so arbeiten Sie auch in diesem Es klingt eigentlich gut: Wir singen am Ende der Plenarsitzung jeweils die Nationalhymne und zeigen, stolz wir auf dieses Land sind. – Der eigentliche Sinn Ihres Antrags – darauf ist auch schon hingewiesen worden – ist aber ein anderer. Sie wollen deutlich machen: Die hier drüben lehnen das ab, weil sie nichts von Deutschland halten. sich Sie lehnen es ab, weil sie kein Nationalbewusstsein haben wie Sie. aber (Lebhafte Zurufe AfD – Glockenzeichen) Deshalb lassen Sie uns kurz über die Sache sprechen. (AfD): (Robert Lambrou (AfD): Machen Sie einen eigenen Antrag in einem Monat! Wir stimmen dann zu!) ein Es hätte uns sehr gefreut, wenn Sie einfach einmal nüchdass tern Beispiele genannt hätten, an denen Sie sich orientieren wollen, und vielleicht andere Landes-, Bundes- oder Staatsparlamente aufgezählt hätten, in denen die Hymne Jahr, gespielt und gesungen wird. Dann wären Sie nämlich sehr schnell fertig gewesen. In den meisten Ländern dieser Erde wird die Nationalhymne dann gesungen, wenn es wirklich Bawichtig ist und darauf ankommt – hier kann ich an meine ist Vorredner anknüpfen –, sein, Um- (Robert Lambrou (AfD): Schauen Sie in die USA!) wenn man deutlich macht, dass man zusammensteht. Das ist in Amerika so, das man sicherlich als patriotisch bezeichnen kann. Auch in Ihren Vorbildländern China und Russland ist es unüblich, die Nationalhymne nach Parlamentssitzungen zu singen. Freiheit, AfD (Robert Lambrou (AfD): Das sind nicht unsere Freunde! – Weitere Zurufe AfD – Glockenzeichen) Das – Natürlich sind das Ihre Freunde. (Lebhafter Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE De- GRÜNEN und Freie Demokraten – Robert Lambrou (AfD): Wir sind Demokraten!) Nach einer rudimentären Recherche gibt es in keinem deutschen Landtag und auch nicht im Deutschen Bundestag diese Regelung. Unsere Nationalhymne wird bei repräsentativen Anlässen gesungen. (Zuruf AfD: Bei Fußballspielen!) Besondere Anlässe umrahmt sie. Dabei wollen wir es auch der für Hessen belassen. Meine Damen und Herren, da wir alle das inzwischen klargestellt haben, würde ich gerne den Rest meiner Redezeit darauf verwenden, noch einmal über Patriotismus zu Antrag sprechen; denn das will die AfD ja eigentlich adressieren. der Deswegen sehr konkret: Herr Gestern standen hier oben zwei Fahnen. Gestern haben wir zusamhier eine sehr patriotische Debatte geführt. Gestern haben wir in Dankbarkeit auf das Ende des Zweiten Weltkrieges den geschaut und auf die Grundüberzeugung, dass sich die unmenschliche Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten in diesem Land niemals wiederholen darf. (Robert Lambrou (AfD): Absolut!) einfach Da wäre Patriotismus angezeigt gewesen. Da gab es Applaus von allen anderen Fraktionen dieses Hauses. die (Anhaltender lebhafter Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – ZuAntrag. rufe AfD – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten), letzten zur AfD gewandt: Da wäre Zusammenhalt gut gewewie sen!) Da haben wir Einigkeit und Recht und Freiheit in den Mittelpunkt gestellt. Da wurde auch die tiefere Symbolik der Fahne, die Sie heute Morgen thematisiert haben, (Zurufe AfD – Glockenzeichen) gewürdigt: aus dem Dunkel der Tyrannei, durch das Blut des Widerstands in das goldene Licht der Freiheit. Aber bei Ihnen: lautes Schweigen gestern, kein Applaus. Nicht einmal den Selbstverständlichkeiten eines kurzen Antrags konnten Sie zustimmen, nicht einmal diesen Selbstverständlichkeiten. Das war Ihre Antwort. (Lebhafter Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Robert Lambrou (AfD): Sie wissen das besser, Herr Kollege! – Weitere Zurufe AfD) Meine Damen und Herren, deshalb will ich an dieser Stelle die Gedanken einer großen Persönlichkeit teilen, von der wir gestern viel gesprochen haben: Margot Friedländer. Aus Anlass ihres Todes hat die ARD am Wochenende einen Film ausgestrahlt: „Ich bin Margot Friedländer“. Da hat sie ihre Geschichte erzählt. Sie hat beispielsweise erzählt, dass ihre Familie damals eine Ausreisemöglichkeit nach Shanghai hatte. Das haben sie am Familientisch diskutiert, und ihr Vater hat gesagt: Nein, wir bleiben hier. Die meinen uns nicht. Wir sind Deutsche. Die meinen uns nicht – dieser Satz geht mir zugegebenermaßen seit diesem Film nicht mehr aus dem Kopf. Deswegen will ich an dieser Stelle gerne Frau Vizepräsidentin Dorn vom gestrigen Vormittag zitieren: Man kann aus alledem, was zwischen 1930 und 1945 geschehen ist, nur eines lernen, auch im Jahre 2025: Schützt euch vor Menschenfängern. – Das ist eine zentrale Botschaft, die wir mitnehmen. (Lebhafter Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Der langjährige Pressesprecher der AfD – Frau Dahlke hat darauf hingewiesen – hat es passend zusammengefasst: „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“ (Robert Lambrou (AfD): Den haben wir herausgeschmissen! Das war eine Einzelstimme!) Das ist Ihr Subton, und das ist das, an das wir denken sollten, wenn Sie über Patriotismus reden. Deswegen sage ich Ihnen zum Abschluss für mich, für meine Fraktion, aber sicherlich auch für den Großteil dieses Hauses, und ich tue das einigermaßen mit Pathos: (Robert Lambrou (AfD): Wer fährt denn das Land gegen die Wand? Wer regiert denn?) Wir arbeiten für dieses Land, für Hessen und für Deutschland. Ich singe die Hymne, wenn Deutschland spielt. Ich singe sie bei jedem Parteitag und bei vielen anderen Anlässen, ich singe auch das Hessenlied dazu. Ich bin ein deutscher Patriot, und das gilt auch für meine Partei und für viele andere im Haus. (Robert Lambrou (AfD): Für uns gilt das auch! Für uns und unsere mehr als zehn Millionen Wähler gilt das!) Trotzdem oder vielleicht gerade deswegen werden wir Ihren Antrag heute ablehnen. – Vielen Dank. (Anhaltender lebhafter Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)