Ingo Schon

Frau Präsidentin! Ich habe mich zur Geschäftsordnung meldet, weil wir in der Geschäftsordnung eigentlich Regelung haben, dass man in einer zweiten Runde einmal erwidern kann auf den Minister, weil der ja zwei- benenfalls etwas gesagt hat, worauf man noch einmal einIbra- geht. Is- (Zuruf AfD: Hat er doch!) Herr Kollege Lambrou, was unsere …

Frau Präsidentin! Wir hatten den Fall in dieser Plenarwoche bereits einmal in ähnlicher Form. Deswegen bin jetzt auch der Auffassung: Gleiches Recht für alle; müssen in dieser Sitzungswoche dann alle gleichbehandeln. Ich habe aber gestern, weil es unsere Fraktion auch schon darum gebeten, dass wir das vielleicht eher der PG-Runde noch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich komme damit zum Schluss. Ich habe deutlich gemacht, was unsere Leitlinien sind. Ich habe deutlich gemacht, dass wir offensichtlich besser dastehen als andere, und ich mache deutlich, dass es offensichtlich ebenso ist, wie wir immer sagen: Es macht einen großen Unterschied, wer das Land regiert. …

Guten Morgen! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist Mittwochvormittag, und Sie kennen das: Es ist der Zeitpunkt, an dem die regierungstragenden Fraktionen gute Laune verbreiten, ihre zentralen Projekte und Leitlinien vorstellen. In diese Tradition will ich mich gerne einreihen, und ich will das mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich würde Sie bitten, wir in der nächsten Sitzung des Ältestenrats über die reden, über was in persönlichen Erklärungen gesprochen werden kann und über was nicht. Es ist aus meiner Sicht nicht Sinn von persönlichen rungen, dass man andere beleidigt. Das haben Sie ganz Ende getan, indem Sie uns erklärt …

Frau Präsidentin, meine verehrten Kolleginnen und gen! Kollege Promny hat die wesentlichen Punkte lich alle schon zusammengefasst. Deswegen kann ich relativ kurz machen. Am Ende – das ist es auch, was in der Wahlkreiskommission miteinander diskutiert – stehen sich grundsätzlich zwei Wege gegenüber. Der eine Weg ist die komplette …

Frau Präsidentin! Ich habe volles Verständnis dafür, dass es in dieser Debatte um ein wichtiges Thema geht, dass man in alle polemischen Kisten greift und dass es auch hart in der Sache ist. Aber ich finde, dass man sich mit gewissen Formulierungen schon ein bisschen zurückhalten sollte. Herr Rock, „Sie vergehen sich an unseren Kindern“, …

Frau Präsidentin, ich wäre dankbar, wenn wir vielleicht in der nächsten PG-Runde, in der nächsten Ältestenratssitzung einmal grundsätzlich über die Frage sprechen, im kleinen Kreise, was man hier sagen darf und was nicht mehr. Überhaupt keine Kritik, aber vielleicht können wir es nach vorne einfach noch einmal miteinander besprechen. – …

Ich bin sehr dankbar, dass wir das im Ältestenrat chen. Das sollten wir dann tatsächlich für alle Tageszeiten besprechen, weil es regelmäßig so ist, dass wir an Stellen des Plenums nicht ganz pünktlich beginnen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Gern!) Dadurch schleicht sich vielleicht ein gewisser Schlendrian ein. Man sieht es ja: Jetzt sind fünf …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich glaube, dass es irgendwie Usus ist, dass am Anfang die Menschen noch ein bisschen eintröpfeln. Sie sehen, gerade kommen die Abgeordneten aus allen Ecken herein. Insofern glaube ich, dass wir die Beschlussfähigkeit hier auf jeden Fall haben, sobald die Redner ans Pult treten. Insofern sollten …

Meinen Sie das echt ernst?) Damit stellt sich die nächste Frage. Wie gehen wir eigentlich mit den Herausforderungen um, vor denen der Luftverkehr steht? Denn die Antworten von gestern reichen ganz offensichtlich nicht aus, wenn der Luftverkehr eine Zukunft haben soll. Die Nachrichtenlage könnte nicht aktueller sein und macht deutlich, in …

Der Bund und die Landesregierung, das ist doch etwas anderes!) – Ja, es ist aber Ihre Partei, Herr Schon. Das ist bekannt, oder? (Zurufe CDU – Unruhe – Glockenzeichen) Wollte Ihre Fraktion im Bundestag damit die Gesellschaft spalten? (Beifall AfD) Wollten sie damit Hass und Hetze schüren? Nein. Meine Damen und Herren, noch einmal, damit …

Unfassbar!) Bei der Windenergie wird blockiert, (Unruhe – Glockenzeichen) beim Klimaschutz wird gebremst, und das Sondervermögen – das wissen wir auch seit dieser Woche – fließt in alles, nur nicht in Klimaschutz und Energiewende. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das stimmt doch nicht! – Ingo Schon …

– im die Herr Präsident! Damit sich alle entsprechend vorbereiten können, darf ich noch kurz mitteilen, dass sich die parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen darauf verständigt haben, dass wir die Debatte zu den Tagesordnungspunkten 16 und 58 in den Vormittag ziehen und noch vor der Mittagspause beraten. ernoch

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Rede von Frau Kollegin Schardt-Sauer hat mich jetzt ein bisschen verwundert, muss ich ehrlich sagen, weil sie aus meiner Sicht eigentlich den Status quo beschrieben hat, wie wir ihn gerade haben – nämlich eine Staatsweingüter GmbH und eine Stiftung für das Kloster. Insofern würde ich mich …

Herr Kollege Lichert, meine Damen und Herren von AfD, ich muss sagen, diese Debatten heute Morgen mich tatsächlich viel gelehrt, auch über die AfD. Ich be, man kann das tatsächlich sehr kurz zusammenfassen: Sie sind gut darin, Probleme zu beschreiben. Das Sie sehr pointiert. Sobald ein Problem gelöst ist oder mindest auf dem Weg der …

Herr Kollege, wir hatten uns in diesem Haus eigentlich anders vereinbart. Das zeigt, wie Sie mit heitsentscheidungen umgehen. Aber dazu will ich gar groß etwas sagen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Freie Rede! Grundgesetz! Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Freie Rede!) Sie haben an dieser Stelle zum Wahlrecht gesprochen. möchte Ihnen gerne …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sie haben mir das Wort aus dem Mund genommen, Frau Präsidentin. Herr Kollege Stirböck, ich wollte tatsächlich auch auf etwas hinweisen: Es ist inzwischen meine Lieblingsmetapher. Wenn man mit einem Finger auf andere zeigt, zeigen drei Finger zurück. – Der ursprüngliche Antrag, mit dem Sie das …

Herren! Verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Als diesem ich eben auf meinem Platz saß und der Debatte lauschte, von da fühlte ich mich ein bisschen zurückversetzt in die ersarbeitet, te und zweite Lesung dieses Gesetzentwurfs. Die Lage, der wir mit diesem Gesetzentwurf begegnen und die wir, glaube ich, alle auch beschrieben …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir sprechen in dieser zweiten Lesung über einen Gesetzentwurf, mit dem wir die Herzkammer unserer Demokratie schützen wollen. Alles, was wir eben gehört haben, ist schlicht und ergreifend – man kann es nicht anders sagen – falsch. (Beifall CDU, SPD, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie …