Peter Franz

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist ein durchschaubares Oppositionsmanöver. Einerseits loben Sie die Chance der Hightech Agenda Deutschland, andererseits blenden Sie die bereits erzielten Erfolge Hessens aus und konstruieren daraus sogar den Vorwurf der Passivität …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! Wir beraten heute in zweiter Lesung das Gesetz zur Verlängerung und Änderung befristeter vorschriften. Hinter diesem etwas sperrigen Titel steht ebenso einfacher wie wichtiger Grundsatz: Gesetze nicht einfach ungeprüft fortbestehen. Sie müssen ßig daraufhin überprüft werden, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr May, ich mache kurz, was Ihre Ausführungen betrifft. Als CDU-Fraktion stehen wir in der Koalition für eine verlässliche Finanzpolitik und eine seriöse Haushaltspolitik. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Das ist eine wichtige Basis. Es gibt auch eine Hochschulautonomie. Sie lassen bestimmte …

die Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Vielleicht ganz kurz, Herr May: Wir haben heute vereinVormittag über Energiepolitik, über Wirtschaftspolitik gesprochen. Das ist ein großer Zusammenhang. Man braucht Richtig eine gute Politik in dieser Richtung, dann kann ein Staat Wissen- auch ein paar Steuereinnahmen …

Das sind ja steile Thesen!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn Herr Büger diese wunderbare Gesetzesinitiative kleinreden will, bleiben wir dabei: Es ist weit mehr als eine formale Hochschulzusammenlegung. Wir entscheiden über die Zukunft einer starken, wertegebundenen und finanziell zukunftssicheren evangelischen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wie bewertet die Landesregierung die Rolle der Finanzkommission Gesundheit, insbesondere mit Blick auf die angekündigten Strukturvorschläge für das Jahr 2026, und welche Erwartungen hat Hessen an diesen Prozess?

Letzter Satz. Die ESA ist sehr stolz, hier wird europäisch zusammengearbeitet – etwas, was man nicht genug betonen kann. Wenn Europäer zusammenarbeiten, können sie Großes erreichen. In diesem Sinne: Lassen Sie uns europäisch weiterarbeiten, europäisch denken, dann ist auch Hessen ganz vorne. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)

Vielen Dank, Frau Präsidentin, ich mache es auch ganz schnell. – Der erste Gedanke. Den einen ist es viel zu wenig, was wir in der Raumfahrt machen; den anderen ist es irgendwie zu viel, und sie machen sich lustig. Daher scheint der Weg der Regierung nicht so verkehrt zu sein. Zweiter Gedanke. Es gibt Menschen, die hier gesprochen haben, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, mich bei diesem letzten gesordnungspunkt kurzzufassen und es schnell zu machen. Wir beraten – das ist eine Freude für mich – heute Antrag, der nicht nur einen wissenschaftspolitischen lenstein würdigt, sondern zugleich eine klare Perspektive für die …

Am Ende gebe ich den Hinweis, der sehr wichtig ist, wir unsere Universitäten nun begleiten in dem Exzellenzuniversitäten zu werden. Hierbei gibt es auch ne Entscheidung: Trotz der angespannten Haushaltslage man kann nur das Geld ausgeben, das man einnimmt; brauchen eine gut funktionierende Wirtschaft – wird Prozess mit jeweils 150.000 …

Auch als Abgeordneter der Wissenschaftsstadt Darmstadt kann ich sagen: Ich bin stolz auf unsere Universitäten, ich bin stolz auf unsere Wissenschaft. Wir haben eine große Chance, hierbei weiter nach vorne zu kommen. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE NEN)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich habe auch ich ein Redemanuskript vorbereitet. Aber nach Redebeiträgen der AfD ist man immer hin- und hergerissen, ob man etwas sagen muss oder sollte, oder ob man es einfach im Raum stehen lässt. Aber ich will zwei, drei Sätze sagen. Seit eineinhalb Jahren habe …

Meine Damen und Herren, die Provenienzforschung ist eine Aufgabe ohne Verfallsdatum. Sie ist der Schlüssel zu einem verantwortungsvollen Umgang mit unserer Vergangenheit. Indem wir uns dieser Aufgabe stellen, leisten wir einen Beitrag zu Gerechtigkeit, Vertrauen und Versöhnung. Daran wollen wir im Sinne einer guten Demokratie …

beFrau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! die Ich habe ein Manuskript für meine Rede vorbereitet. Ich unseren will auch gar nicht allzu umfassend auf das eingehen, was Herr Mulch eben zum Abschluss gesagt hat, aber man kann die Dinge nicht immer völlig unbemerkt im Raum stehen lassen. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Kolleginnen! Sehr geehrter Herr Naas, zunächst möchte ich Ihnen meinen Dank aussprechen, dass Sie dieses durchaus wichtige und zentrale aktuelle Thema in den Fokus der parlamentarischen Befassung rücken. Gleichwohl bleibt die zentrale Frage, wie wir uns dem dringend …