Peter Franz

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich habe auch ich ein Redemanuskript vorbereitet. Aber nach Redebeiträgen der AfD ist man immer hin- und hergerissen, ob man etwas sagen muss oder sollte, oder ob man es einfach im Raum stehen lässt. Aber ich will zwei, drei Sätze sagen. Seit eineinhalb Jahren habe ich die Ehre, in diesem Parlament zu sein. Ich bin stolz und dankbar. Ich versuche – ich glaube, wie wir alle –, für dieses Land das Beste zu geben. Aber ich würde mich gerne inhaltlich streiten, sachlich und vernünftig, gerade wenn wir über das Thema Wissenschaft reden. (Dr. Frank Grobe (AfD): Haben Sie überhaupt zugehört?) – Ich habe Ihnen sehr gut zugehört, ich höre Ihnen oft zu. – Nur einmal als kleines Beispiel: Sie stellen immer Punkte aneinander, irgendwelche Behauptungen, die schlicht und ergreifend völlig falsch sind. Man denkt dann immer, Sie leben irgendwie auf dem Mond. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) In Hessen jedenfalls können Sie nicht leben, und Sie sind hier offensichtlich auch nicht unterwegs, weder in den Universitäten noch sonst wo. (Dr. Frank Grobe (AfD): Ich habe hier gearbeitet, Sie vielleicht nicht!) Wenn Sie sich allein in Darmstadt die Universität und die Gebäude ansehen, die dort errichtet worden sind: Es ist unglaublich, was hier seit vielen Jahren passiert. Nur ein kleines Stichwort: Sie haben nicht ein Mal das Wort LOEWE – das hat viel mit Hessen zu tun – in den Mund genommen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Das bringt doch nicht viel! – Lucas Schmitz (CDU): Das bringt doch nicht viel? – Dr. Frank Grobe (AfD): Wir hätten schon längst Exzellenzuniversitäten haben müssen! Haben wir aber nicht!) Das LOEWE-Programm, die Grundlage für diese Exzellenz, über die wir uns sehr wohl freuen können, haben Sie nicht angesprochen und damit auch nicht die massive finanzielle Ausstattung der Universitäten in den letzten Jahrzehnten. Immer zu behaupten, seit Jahrzehnten passiere nichts, ist viel zu einfach, Herr Grobe. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD) winkt ab.) Eine letzte Anmerkung: Wenn Sie tausendfach von Agendawissenschaften reden, diskreditieren Sie die Universitäten, diskreditieren Sie die Wissenschaftler, (Zustimmung Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) diskreditieren Sie alle, die da beteiligt sind. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Man kann nur sagen: Das ist wirklich schäbig. (Stephan Grüger (SPD): Artikel 5 Grundgesetz!) Ich will das Positive nennen. Wenn wir über die Zukunft Hessens sprechen, können wir uns freuen; denn dann kommen wir an Wissenschaft und Forschung gerade nicht vorbei. Unsere Universitäten sind tolle Orte der Lehre und der Wissenschaft. Sie sind Innovationsmotoren, internationale Brückenbauer und Standorte im Wettbewerb – darum geht es in der Gegenwart – um die klügsten Köpfe Hessens, Deutschlands, Europas und der Welt. Wir sind in einem internationalen Wettbewerb mit München, Berlin, London, Zürich, Singapur. Das wissen Sie alle. Gut ist, dass die Landesregierung und auch die VorgängerLandesregierung, um das auch einmal deutlich zu sagen, diesen Wettbewerb angenommen, sich ihm gestellt und ihn gestaltet haben, indem sie in einen sehr umfangreichen Prozess eingestiegen sind. Frau Dorn, Sie scheiden leider aus, aber an dieser Stelle wäre es fatal, auch Ihre Leistung für diese Thematik nicht zu würdigen. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Es ist nämlich gerade ein umfassender Strategieprozess, Herr Grobe. Gerade auch weil man vielleicht Fehler gemacht hat und weil man bereit war, das anzuerkennen, hat man diesen Prozess weiterentwickelt, insbesondere das LOEWE-Programm. Reden Sie mit den Beteiligten im Ministerium; die werden Ihnen bestätigen: Das ist die Grundlage dieser Exzellenzen, über die wir uns freuen können. – An dieser Stelle will ich auch dem aktuellen Minister und auch allen Beteiligten im Ministerium sehr herzlich danken, die sich sehr hineingekniet haben, dass das zusammen mit den Universitäten so geklappt hat. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Exzellenzstrategie des Bundes hat ein Fördervolumen von über 500 Millionen Euro. Die Universitäten mit herausragender Forschung erhalten Mittel, die sie im internationalen Anschluss brauchen. Doch diese Exzellenzförderung ist kein Selbstläufer; ich habe es schon betont. Genau in diesem Sinne hat das Land LOEWE als Vorbild geschaffen und dieses Programm im Jahr 2008, Kabinett Koch II, gestartet. Seit dieser Zeit – ich komme wieder zum Geld – sind im LOEWE-Programm 900 Millionen Euro investiert worden. So viel zu der Aussage, wir täten seit Jahrzehnten nichts; das ist schlichtweg falsch. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD): Viel zu wenig! Falsche Prioritätensetzung!) Und das Ergebnis kann sich sehen lassen. In diesem desweit sehr anspruchsvollen Exzellenzcluster-Wettbewerb haben sich – die Vorredner und Vorrednerinnen haben betont – sechs hessische Exzellenzcluster-Anträge setzen können. Ein großartiger Erfolg und ein Zeichen ein starkes und bundesweit in der Wissenschaft und Forschung vorne stehendes Bundesland. Wir sind im Spitzenfeld der Wissenschaft und Forschung. Die Universitäten können sich über 6 bis 7,5 Millionen Euro Fördermittel freuen. Die neuen Exzellenzcluster ein echter Reputationsgewinn für Hessen, aber auch bedeutender Impuls für Innovation, Wertschöpfung Technologieführerschaft in Schlüsselbereichen – Kaffenberger hat es erwähnt –: künstliche Intelligenz, technologie und Batterieforschung. Mit den sechs Exzellenzclustern steht Hessen bundesweit an der Was wollen Sie mehr? (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD))