Anton Baron

Vielen Dank, Herr Minister. – Man hat ja jetzt inzwischen Erkenntnisse. Die Gastronomie durfte wieder öffnen, die Hotellerie darf auch wieder öffnen. Haben Sie Erkenntnisse, ob die Hotellerie oder die Gastronomie jetzt über die Zeit, in der sie wieder öffnen durften, in irgendeiner Weise Infektionstreiber waren oder sind? Sie haben mir …

Ja, und täglich grüßt das Murmeltier. Frau Krebs, die tägliche Angstmacherei, egal, ob beim Klima oder jetzt auch bei dem Virus, ist ja hinlänglich bekannt. Der Gesundheitsschutz – das sage ich Ihnen – ist natürlich wichtig. Aber es gibt auch andere Grundrechte, die es zu verteidigen gilt, auch die Verhältnismäßigkeit ist wichtig. Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung: Es ist für das Land wirklich beschämend, was für einen eingesetzten Minister wir hier haben. (Beifall bei der AfD – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜ- NE: Beschämend vielleicht, was für eine AfD-Frak- tion wir haben! – Zuruf des Abg. …

... können es Ihnen beantworten, ich kann es Ihnen nicht beantworten. (Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Das ist doch peinlich! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/ DVP: Nehmen Sie einfach die Aussage zurück!) Mit 18 Jahren endet ja auch das Erziehungsrecht der Eltern und deren gesetzliche Verantwortung. In der Regel ist auch die …

Vielen Dank, Herr Weinmann, für die Frage. – Ich war nicht in dem Arbeitskreis Inneres vertreten. Ich müsste selbst bei den Kollegen nachfragen. (Abg. Sascha Binder SPD: Sie sind aber doch der par- lamentarische Geschäftsführer!) Tatsächlich hat man aber an der Auswahl gesehen, dass es natürlich nur in eine Richtung ging. (Zuruf) Klar, …

Ja.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die erwähnte Anhörung im Innenausschuss war leider sehr einseitig, Frau Goll. Da waren sich natürlich alle einig. Das ist ja meist hier im Parlament auch nicht anders. Wir hätten uns auf jeden Fall gern auch andere Sichtweisen von Vertretern der Verbände …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe mich schon gewundert. – Ich bin erstaunt, dass Herr Mack auch sinnvolle Fragen stellen kann. (Oh-Rufe – Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Ni- veaulos! Schauen wir mal, was jetzt kommt!) Kurz zu Ihnen, Herr Minister: Gerade beim Zugumstieg ist ja immer ein Problem, dass die Verkehrsunternehmen nicht …

Ja, ja, die Klimaretter! – Weitere Zurufe)

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Parlamentarismus der Neuzeit ist vor allem durch das Fehlen einer Opposition gekennzeichnet. Diese Entwicklung lässt sich seit etwa 15 Jahren beobachten. Das ist im Übrigen auch ein Grund dafür, dass die AfD als einzig wahre Opposition beim Wähler …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nach diesem unwürdigen und niveaulosen Schauspiel beantragen wir einen zweiten Wahlgang. Mit größtem Bedauern – um nicht zu sagen: mit größter Bestürzung – musste unsere Fraktion zur Kenntnis nehmen, dass die Parlamentsmehrheit einmal mehr jeden menschlichen, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es ist ja auch immer so, dass ein Virus je nach Mutation auch harmloser sein kann. Nichtsdestotrotz müssen Sie doch auch eingestehen, dass das Virus jedes Jahr kommen wird. Letztlich können Sie sich doch nicht hinstellen und sagen: Ja, wir kommen erst zur Normalität zurück, wenn das Virus komplett aus der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie bereits von meinen Vorrednern erwähnt: Seit Grün-Schwarz hier im Hohen Haus eine Mehrheit hat, herrscht eine immer schamlosere Selbstbedienungsmentalität. Die Kretschmann-Regierung hat ohne Rücksicht auf die Kosten die Zahl der Kabinettsmitglieder und …

Vielen Dank, Herr Minister. – Sie hatten hier gerade die Sporthallen erwähnt. Sie wissen ja, dass sich viele Kreisimpfzentren in Sporthallen befinden. Die Landräte im Land hängen in der Luft, weil sie einfach nicht wissen, wie es da weitergeht, sie vom Sozialministerium kein klares Signal bekommen, wie es mit den Kreisimpfzentren …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ihr Antrag wurde, wie Sie sicher selbst gesehen haben, von allen Fraktionen unterzeichnet – außer von der AfD. Wir bieten allen Fraktionen – das möchte ich nochmals klar hervorheben – immer unsere konstruktive Zusammenarbeit an, wenn die Bürger von Baden-Württemberg …

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich habe eine Frage. Zur gleichen Zeit, als die Bundesnotbremse in Deutschland eingeführt worden ist, hat die Schweiz eine große Öffnungsdebatte geführt und hat auch geöffnet. Wenn man jetzt in die Schweiz schaut, dann sieht man, dass die Inzidenzzahlen massiv fallen, eigentlich ähnlich wie bei uns. Haben …

Wir stellen ein Windrad neben Ihr Wohnhaus!) Aber es gibt viele Menschen, die morgens eben um halb sieben duschen möchten oder den Kaffeeautomaten einschalten möchten. Bedarfsgerechter und bezahlbarer Strom geht in Zukunft mit Sicherheit nur mit Unterstützung durch Kernenergie. Da muss Bewegung in die Köpfe kommen; auch bei den Grünen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Ihnen zunächst einmal herzlichen Glückwunsch! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die AfD-Fraktion hat sich nicht erst in den letzten Wochen Gedanken gemacht, wie das Hohe Haus als Ganzes besser repräsentiert werden kann, sondern auch bereits zu Beginn der letzten Legislaturperiode. Deshalb …