Reden (218)
15.12.2021
Wie viele Wohnungen hat das schon gebracht?) Mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, nachhaltig zu bauen, das sind zentrale Fragen unserer Zeit. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Und das macht das Ministerium?) Deswegen ist hier Ihr Vorschlag völlig sinnwidrig, Herr Kollege. (Abg. Anton Baron AfD: Wie viele Wohnungen sind denn bisher …
07.12.2021
Die Gastronomie gilt ja nicht als Infektionstreiber. Ich verstehe ja, dass Sie die Kontakte beschränken wollen. Aber wenn von der Gastronomie keine Infektionsherde ausgehen, dann macht es doch wenig Sinn, (Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE) dort Verschärfungen zu veranlassen.
07.12.2021
Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Ich möchte auf zwei Punkte eingehen: auf die Gastronomie und auch auf das Feuerwerksverbot. Ich verstehe, dass Sie Maßnahmen treffen müssen. Ich verstehe aber nicht, auf welcher Grundlage das erfolgen soll. Die Gastronomie gilt schon seit Anbeginn der Pandemie nicht als Infektionstreiber, genauso …
11.11.2021
Zur Klarstellung: Es ist ja so, dass wir in geschlossenen Klassenräumen sind und dass sich die Aerosole dort gleichmäßig verteilen, wenn man nicht lüftet. (Zuruf: Wenn man nicht lüftet!) Das Lüften bringt etwas, da kann man nichts sagen. – Aber jetzt zu Ihrer Meinung.
11.11.2021
Herr Kollege Becker, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. (Zuruf des Abg. Thomas Blenke CDU – Unruhe) – Nein, das geht ja nicht von der Zeit ab. – Und zwar möchte ich folgende Frage stellen – das treibt mich wirklich um –: Die Kinder in den Klassenzimmern sollen über mehrere Stunden hinweg eine Maske tragen. Es gibt …
11.11.2021
Gas auch!) durch Gaskraftwerke ersetzt, welche zur Methanfreisetzung beitragen, ist schwerlich ein Klimaschützer. Sogar Greta hat das erkannt. (Beifall bei der AfD – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Gruß an Ihre Freunde!) Das nächste Rätsel ist, wie die Migration von Millionen von Menschen aus warmen Ländern nach Europa, wo wir eine …
27.10.2021
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es wurde von den Vorrednern schon sehr viel gesagt. (Abg. Jonas Weber SPD: Vor allem auch Richtiges!) Wirft man einen Blick auf die in Baden-Württemberg durchgeführten Verfahren, so geben diese ein ganz schlechtes Bild. Es wurde nicht einmal geschafft, in …
27.10.2021
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich weiß, ich bin schon über der Zeit. – Danke. (Beifall bei der AfD – Zuruf: Saskia Esken Platz 1! – Weitere Zurufe)
27.10.2021
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Evers, Sie hatten ja vorhin die Jugendlichen angesprochen. Wir haben in keiner Weise – das muss ich zurückweisen – jemals die Jugendlichen diskreditiert. (Zuruf von der SPD: Nein, niemand!) riode – 17. Sitzung – Mittwoch, 27. Oktober 2021 Herr Schäuble hat das ja in seiner Bundestagsrede …
27.10.2021
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die Ideenlosigkeit der FDP/DVP hat dazu geführt, dass wir die Wahlrechtsreform schon beim Tagesordnungspunkt 1 angeschnitten haben. Es wurde schon in den vorangegangenen Reden erwähnt: Was in der letzten Legislaturperiode um ein Haar zum Auseinanderfliegen der …
20.10.2021
Vielen Dank, Herr Kollege, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Ich wollte Sie fragen, wie Sie eigentlich zu diesem Positionspapier der Grünen Jugend stehen. (Unruhe)
20.10.2021
Ich habe nur noch eine „Ja oder nein“-Frage. War das Gebäude für die Abgeordneten zu weit weg? – Alles klar. Danke schön.
20.10.2021
Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin, ich möchte noch eine Nachfrage stellen. Sie haben vorhin das Gebäude in der Schellingstraße bzw. den alternativen Standort angesprochen. Können Sie uns die Gründe nennen, warum dieser Standort nicht infrage gekommen ist? Ist das Gebäude leer, bzw. ist dieser Standort noch verfügbar? Was waren die …
20.10.2021
Wir beantragen geheime Wahl. (Vereinzelt Lachen – Abg. Andreas Stoch SPD: Würde- los! Bei dem Thema! – Lachen bei der AfD – Gegen- ruf des Abg. Anton Baron AfD: Genau! Sie! – Abg. Bernd Gögel AfD: Denken Sie mal zurück an heute Morgen! – Weitere Zurufe von der AfD, u. a.: Widerlich! – Affenzirkus! – Abg. Andreas Schwarz GRÜ-NE: Herr …
20.10.2021
Die Freude ist spürbar. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abriode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021 tokoll vom 20. Oktober 2021 10:01 Uhr geordnete! Es ist wirklich beschämend, dass die Regierungsbank bei einer Aktuellen Debatte leer ist – das vorweg. Hiermit stelle ich einen Antrag zur …
07.10.2021
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir, die AfD-Fraktion, beantragen die Wahlwiederholung in geheimer Abstimmung. Ich begründe den Antrag wie folgt: Wieder eine Wahl, wieder getrennte Wahlvorschläge, wieder ein Staatstheater der anderen Fraktionen. (Beifall bei der AfD – Abg. Daniel Andreas Lede Abal …
07.10.2021
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir möchten gern beantragen, dass der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zuerst zur Abstimmung gebracht werden soll. Vielen Dank. (Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Warum?)
07.10.2021
Vielen Dank, Herr Minister. – Meine Frage lautet: Wenn nun solche linken Spinner ein Hakenkreuz auf ein AfD-Plakat sprühen würden, wo würde das dann eingeordnet werden? (Abg. Udo Stein AfD: Bei der AfD vermutlich! – Weiterer Zuruf von der AfD) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Wenn das eine …
06.10.2021
Vielen Dank, Kollege Karrais. Ich wollte nur auf eines hinweisen. Ich gebe Ihnen recht: Die EU emittiert natürlich weniger CO . Aber der Rest der Welt gibt richtig Gas. Herr Professor Clemens Fuest vom ifo Institut hat dazu gesagt – ich zitiere ihn gern –: Man möchte gern glauben, dass der Rückgang der Emissionen, die von der EU …
29.09.2021
Vielen Dank, Herr Sozialminister. – Ich habe dazu eine Frage. Es kursiert die Information, dass gegen Covid-19 geimpfte Patientinnen und Patienten, die Symptome zeigen und im Krankenhaus behandelt werden, beim RKI als ungeimpft dokumentiert werden und die Zahl auch so kommuniziert wird. Ist das zutreffend? Minister für Soziales, …
