Dr. Christian Jung

Sie könnten sich ja beispielsweise, wenn Sie an die Region Karlsruhe denken, bei den dortigen Diensttankstellen beliefern lassen. Man muss das ja nicht überall machen. Das ist ja das Tolle an HVO: Man kann beimischen, man kann es auch mal nicht benutzen. Es gibt da also viele Möglichkeiten. Nur: Wenn man sich damit überhaupt nicht …

Frau Staatssekretärin Zimmer, Sie haben gerade wiederholt gesagt, dass kein flächendeckender Einsatz von HVO möglich wäre. Ist Ihnen bekannt, dass in vielen Regionen in Baden-Württemberg HVO 100 überall sehr gut lieferbar ist und dass sich z. B. Landesbetriebe, wenn sie es für ihre Diensttankstellen bestellen würden, komplett damit …

Frau Staatssekretärin Zimmer, uns hat jetzt ein bisschen irritiert – der Kollege Scheerer hat es schon angesprochen –, dass Sie zu Folgendem jetzt nichts Genaues sagen konnten: Wir haben ja schon vor langer Zeit vorgeschlagen, diese Verbindung über Renningen zu prüfen. Wir wissen von Eisenbahn- und Bauunternehmen, (Dr. Christian Jung) …

Frau Präsidentin, hier kann noch so viel gekreischt werden: Das zeigt, dass ich recht habe. (Beifall bei der FDP/DVP sowie der Abg. Joachim Steyer und Carola Wolle AfD) Wir Freien Demokraten stehen für eine ganzheitliche Verkehrspolitik, die alle Verkehrsträger stärkt, ohne einen Kulturkampf gegen das Auto zu betreiben. (Abg. Hermann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch im Namen meiner Fraktion möchte ich daran erinnern, dass wir dieses furchtbare Unglück mit drei toten Arbeitern in Horb hatten. Ich denke, dass es wichtig ist, das auch zu thematisieren, weil die Arbeit auf den Baustellen durchaus gefährlich sein kann. Unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Bückner, ich denke, es war sehr wichtig, dass wir heute hier schon mal eine solch empathische Rede gehört haben. Herzlichen Glückwunsch dafür! Ich denke, Personen wie Sie vertreten ihren Wahlkreis. Ich hätte mir gewünscht, dass so mancher Minister hier im Raum – ich sage dazu …

Sehr geehrter Herr Minister, um noch einmal nachzufragen, weil ich eines jetzt nicht verstanden habe: Es ging ja nicht um Parteien, sondern um Sie selbst, darum, was Sie gesagt haben. Wenn ich Sie richtig verstehe, hat die „Stuttgarter Zeitung“ Sie falsch zitiert. (Zuruf von den Grünen: Ja!) Der Artikel, der erschienen ist, enthält …

Dann komme ich zur zweiten Frage: Viele Beschäftigte in Baden-Württemberg, nicht nur in der Region Stuttgart, sondern auch in der Region Karlsruhe, wo es Automobilbau und Zulieferer gibt, machen sich sehr große Gedanken um ihre Arbeitsplätze und auch um die finanzielle Situation der Familie in der Zukunft. Es kommt nun auch darauf an, …

Nach Ihrer Antwort, bitte.

Herr Minister Hermann, ich habe zwei Fragen an Sie. Die erste Frage: Nach dem, was Sie jetzt gesagt haben, hat die „Stuttgarter Zeitung“ Sie falsch zitiert. Es gab hier ja wörtliche Zitate; teilweise wurden die von Ihrer Pressestelle richtiggestellt. Wurden Sie dabei falsch verstanden, oder wurden Sie komplett falsch zitiert? Waren die …

Aber hier solche Reden zu halten, ist erbärmlich. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Zurufe von der AfD, u. a.: Unverschämt! – Glocke des Präsidenten) Deswegen ist es wichtig, dass man solche Reden wie die von Herrn Klos auch mal auf TikTok veröffentlicht. Machen Sie das mal! (Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Anton Baron: Tik- Tok-Video!)

Hätten Sie mal Moskau angerufen, dann hätten Sie vielleicht wenigstens von dort einen Experten bekommen. (Lachen bei der AfD)

Sie haben es noch nicht mal geschafft, einen Experten für die Anhörung zu benennen. (Glocke des Präsidenten)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Hermann, ich freue mich, dass Sie mich auch in Ihre Familie der Elche aufgenommen haben. (Vereinzelt Heiterkeit) Aber ich habe den Eindruck, dass der Elchtest dann doch nicht richtig gemacht worden ist. Sie haben mich auch heute …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Nach der vertieften Beschäftigung mit dem Landesmobilitätsgesetz, auch nach der von uns initiierten Anhörung, stelle ich in der zweiten Lesung für die FDP/DVP fest: Das Landesmobilitätsgesetz ist nicht gut. Niemand braucht es. Es kostet viel Geld und macht den Unternehmen in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben auch schon vom Kollegen Röderer gehört – ich möchte mich da als Mitglied der FDP/DVP-Landtagsfraktion anschließen –: Wir brauchen das Landesmobilitätsgesetz nicht. Falls dieses doch verabschiedet wird, muss es 2026 zurückgenommen …

Sie wissen schon, dass Ihr Ministerium aufgelöst wird?) Aber vielleicht ist das ja nur ein Teil der allgemeinen Verwirrung, die die Kollegen von der FDP rund um das Thema Ampel-Aus erfasst hat. riode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024 (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Das Ampel- Aus beschäftigt Sie ganz schön stark!) Es passt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Gericke, in meiner Zeitreise parken die Grünen 2030 in Bund und Land auf dem Abstellgleis. (Abg. Anton Baron AfD: Ja, hoffentlich! – Abg. Sil- ke Gericke GRÜNE: In Ihren kühnsten Träumen!) Und in meiner Zeitreise ins Jahr 2030 ist Thomas Strobl seit vier Jahren kein …

Herr Staatsminister Stegmann, ich freue mich, dass Sie jetzt hier sind. Wir haben Sie heute Morgen vermisst. Aber die Frage, die ich mir stelle – nach dem, was Sie am Anfang gesagt haben –: Sagen Sie hier jetzt immer Ihre persönliche Meinung, oder ist das die Meinung – auch in den Analysen – der Landesregierung? In welcher Funktion …

Die Frage, die ich mir stelle, ist nur, wie wichtig dieses Thema der Landesregierung ist, wenn außer Ihnen überhaupt kein Vertreter der Landesregierung da ist. Wo ist die Landesregierung? Oder sind Sie die Landesregierung? (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD – Zurufe von den Grünen)