Dr. Christian Jung

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Hermann, ich freue mich, dass Sie mich auch in Ihre Familie der Elche aufgenommen haben. (Vereinzelt Heiterkeit) Aber ich habe den Eindruck, dass der Elchtest dann doch nicht richtig gemacht worden ist. Sie haben mich auch heute nicht überzeugen können. Ich bin weiterhin der Auffassung, auch nachdem Sie noch mal die Argumente vorgetragen haben, dass es die CDU auf der einen Seite durchaus geschafft hat, einige grüne Giftzähne zu ziehen, dass aber dieses Gesetz, wie wir es von wirklich vielen renommierten Persönlichkeiten bei der Anhörung gehört haben, niemand braucht. (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. An- ton Baron AfD: Warum stellen Sie den Änderungs- antrag?) Deswegen ist es, meine ich, wichtig – wir wissen, dass Sie dieses Gesetz einführen werden –, dass wir heute noch mal klipp und klar sagen – auch, um der CDU noch eine Exitoption zu ermöglichen –, dass wir einen Änderungsantrag stellen, dass dieses Gesetz dann zumindest automatisch am 30. April 2026 ausläuft. Die Kollegin Cindy Holmberg hat vorhin ja auch ein bisschen als Orakel gedient. Sie hat vorhin auch gesagt, dass die FDP im Jahr 2026 dann mit an der Regierung ist. (Zuruf der Abg. Cindy Holmberg GRÜNE) Ich will es mal ganz offen sagen: Wir werden mit allen Möglichkeiten versuchen, dass eine neue Landesregierung dieses Landesmobilitätsgesetz einfach abschafft, weil wir es in dieser Weise nicht brauchen. (Zurufe von den Grünen, u. a. des Abg. Hermann Kat- zenstein) Da ich noch 33 Sekunden Zeit habe, Herr Klos – das passt –, will ich noch Folgendes sagen: Ich erwarte von einem Ausschussvorsitzenden, der immer bemüht ist, im Ausschuss den Ausschussvorsitzenden zu spielen, aber dann als Redner irgendwie einen Januskopf hat – – Schauen Sie mal nach, was das genau bedeutet; es gibt auch einen James-Bond-Film darüber. (Dr. Christian Jung) (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe, u. a.: Es gibt doch zwei Rollen!) Diese Leute – das sage ich ganz offen; Herr Dörflinger hat es auch gesagt – haben in dieser Weise mal wieder gezeigt, dass die AfD – nicht nur ihr Fraktionsvorsitzender Baron, sondern alle Kumpane, die hier sind, die teilweise auch massiv im Rechtsextremismus verstrickt sind –, (Widerspruch bei der AfD – Glocke des Präsidenten) dass Sie hier wirklich inhaltlich blank sind und dass wir Sie in dieser Weise hier (Glocke des Präsidenten) bei den Inhalten, bei der Infrastrukturpolitik überhaupt nicht brauchen. (Zurufe von der AfD)