Thomas Blenke

Vielen Dank, Herr Kollege Dörflinger. – „Jedem zur Freud, niemand zum Leid“ – das ist die Antwort auf den ersten Teil des von Ihnen vorgetragenen Zitats. (Staatssekretär Thomas Blenke) Ich möchte mich zunächst einmal bei den Zünften ganz, ganz herzlich bedanken. Das ist mittlerweile wirklich eine exzellente Zusammenarbeit, (Beifall bei …

Ich fange mal mit dem Letzten an: Es steht dem Parlament frei, über eine entsprechende Änderung des Feuerwehrgesetzes nachzudenken. Solche verkehrlichen Absicherungen von Veranstaltungen sind in der Tat bislang weder eine Pflichtaufgabe noch eine Kannaufgabe der Feuerwehren. Ich rate da auch zu Zurückhaltung und Vorsicht. Das ist ein …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, lieber Kollege Karrais, für Ihre erneute Frage. Sie haben dieses Thema schon öfter behandelt. Das ist aber auch völlig okay und sehr in Ordnung. Sie wissen, dass der Landesregierung und auch meinem Ministerium die Brauchtumspflege sowie der Schutz und die Förderung der …

Vielen Dank. – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Das war für uns in der Erarbeitung jetzt ein relativ dickes Brett, dieser Gesetzentwurf zur Änderung des Landesdatenschutzgesetzes. Da war einiges an Kraft und Mühe nötig. Aber das ist auch gut so; es hat sich auch gelohnt. Das zeigt: Unsere demokratischen Prozesse …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, geschätzter Kollege Weinmann, Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich ausdrücklich für die Frage, lieber Kollege Weinmann, da Sie speziell nach dem nördlichen Landesteil fragen und mir das die Möglichkeit gibt, Ihnen auch gute Nachrichten für den nördlichen Landesteil zu geben. Vielen Dank dafür. …

Du bist im Herzen doch noch Kollege! – Zuruf des Abg. Thomas Dörflinger CDU)

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Andreas Deuschle CDU: In der Kürze liegt die Würze! – Unruhe – Glocke des Präsidenten) Geadelt als Doktor. 40 Tätigkeitsberichte, das bedeutet 40 Jahre unabhängige Begleitung, kritische Reflexionen, Impulse für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in unserem Land. Lieber Herr …

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich hier in den Plenarsaal schaue, sehe ich noch immer viele Akten und viel Papier – und natürlich auch noch viel Dynamik. (Heiterkeit – Zuruf von der SPD: Aber hallo!) – Aber hallo! – Jedenfalls sehe ich viele Akten und viel Papier. Ich denke aber dennoch – das behaupte ich einfach …

Werte Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Andreas Stoch SPD, auf die Besuchertribüne zeigend: Wir haben sogar noch Gäste gefunden!) Wir alle sind uns einig: Unser Staat muss effizienter und wettbewerbsfähiger werden. Ein leistungsfähiger Staat ist ein Garant zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Stärkung unserer Demokratie. Dafür …

Vielen Dank, Herr Präsident, dass ich noch das Wort erhalte. – Wir beraten hier gerade einen Gesetzentwurf, der in der Federführung des Staatsministeriums erarbeitet wurde. (Zuruf: Gibt es eigentlich eine Kettensäge in der Min- derheitsverordnung? – Abg. Anton Baron AfD: Su- persuperrede!) Insofern ist es erklärungsbedürftig, dass ich …

Besten Dank. – Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass wir heute auch zu späterer Stunde noch einmal sehr, sehr konstruktiv und engagiert über einen Gesetzentwurf beraten können, der für die Sicherheit in unserem Land sehr wichtig ist: die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes. ode – 134. Sitzung – Mittwoch, …

Vielen Dank. – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf schlagen wir ein weiteres Kapitel in der Verwaltungsdigitalisierung unseres Landes auf. Nachdem der Bund Mitte 2024 mit seiner Änderung des Onlinezugangsgesetzes einige wichtige Wegmarken gesetzt hat, werden wir mit diesem …

Danke. – Kollege Schweickert, das handeln nicht wir im Gesetz, sondern das handelt die zuständige Behörde, zunächst einmal dann die Leitstelle, bei der das eingeht. Es liegt in der Natur der Sache, dass man bei einer Alarmierung nicht immer schon wissen kann: Ist das jetzt eine Katastrophe oder eine Außergewöhnliche Einsatzlage? Das kann …

Danke.

Ach, der bedankt sich immer so nett für das Zulassen der Zwischenfrage. Ich lasse sie gern zu, zumal mich sein Anzug an Heidelbeer-Pfannkuchen in der Grünhütte in Enzklösterle erinnert. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall) Also bitte, Herr Kollege.

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich gleich zu Beginn der Beratung des im Entwurf vorliegenden Landeskatastrophenschutzgesetzes sagen: Der Katastrophenschutz in Baden-Württemberg ist dank der vielen Helferinnen und Helfer, vor allem im Ehrenamt, wirklich gut aufgestellt. (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten …

Danke schön. (Beifall bei der CDU)

Das ist in Koalitionen immer so, lieber Kollege.

Doch, da gibt es noch einen Erklärungsbedarf, unabhängig davon – – Wir müssen die Software – – Wir haben jetzt die Software. Das heißt aber nicht, dass wir hier auf einen Knopf drücken und loslegen können. Auch wenn wir die rechtliche Grundlage haben, können wir nicht einfach auf einen Knopf drücken und loslegen, sondern das muss …

Wir könnten es nachreichen. Kollege Binder, ich gebe Ihnen das nachher. – Aber September. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wann kommt das Ge- setz?)