Thomas Blenke

4,9 Millionen €?

Genau. – Was kostet uns diese Software? Aus dem geschlossenen Vertrag ergeben sich Lizenzkosten in Höhe von 4,9 Millionen € brutto pro Jahr. Über eine Laufzeit von fünf Jahren gerechnet, wären das 24,6 Millionen €. Hinzu kommen noch einmalige Kosten für spezielle Hardware und die Anbindung von Quellsystemen – das sind 2,8 Millionen € –, …

Ich schaue in meine Unterlagen, damit ich Ihnen nichts Falsches sage, lieber Kollege Binder. Ich liebe Ihre blumigen Beispiele, aber das mit dem Auto war natürlich ein Vergleich von Äpfeln mit Birnen. (Abg. Sascha Binder SPD: Nein, nein! – Abg. Gab- riele Rolland SPD: Das macht die Sache nur klar!)

Ich denke, die letzte Frage habe ich schon mehrfach beantwortet. Ich beantworte die Fragen jetzt in umgekehrter Reihenfolge. Ich finde, es ist völlig legitim und auch komplett in Ordnung, dass der Kollege Hildenbrand hier Fragen stellt. (Zuruf des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD) Nachdem die Opposition diese Bühne hier nutzt – das ist ihr …

Das ist nicht so!) – Das ist nicht so? Aber irgendjemand muss den Vertrag ja unterschrieben haben. Sie können uns ja darüber aufklären, wer das gemacht hat. Meine dritte Frage: Ich bin irritiert, dass der Kollege Hildenbrand Fragen an Sie stellen muss, obwohl Sie gleichzeitig sagen, Sie seien im laufenden Gespräch über die Anschaffung …

Ich habe das vorhin, meine ich, abstrakt dargestellt. Ich kann es noch ein bisschen konkreter machen an einem Beispiel. Die BAO Fokus – rivalisierende Banden im Großraum Stuttgart – bindet seit Februar letzten Jahres round about 100 Kriminalbeamte, die mit der händischen Auswertung der genannten Daten beschäftigt sind. Jetzt können Sie …

Kosten sind noch nicht angefallen. Die werden erstmals im Herbst dieses Jahres anfallen. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ah, im Herbst! – Zu- ruf von der SPD: Ab September?)

Der Vertrag kann selbstverständlich wirksam sein; er ist wirksam. Wir haben einen Vertrag geschlossen – übrigens nicht wir, das Innenministerium. Das ist auch nicht unsere Aufgabe; das macht die zuständige Behörde, in diesem Fall der Leiter des Präsidiums Technik, Logistik, Service. Dieser Vertrag ist gültig. Das geht. Er ist von uns auf …

Kollege Hildenbrand: Nein, wir haben es bislang nicht, aber wir haben es vereinbart. Wir haben es letztes Jahr im Sicherheitspaket vereinbart. Ohne eine Änderung des Polizeigesetzes würde unsere Vereinbarung im Sicherheitspaket, die vom Kabinett beschlossen wurde, keinen Sinn ergeben. Das ist vereinbart. Jetzt haben wir die aber noch …

Ich hätte kein Problem damit.

Frage 1 war die Frage nach der Regelung im Polizeigesetz. Wir wissen beide, dass wir die Änderung des Polizeigesetzes noch nicht haben. (Zurufe von der SPD: Aha!) – Das hätten Sie auch mitbekommen. (Abg. Sascha Binder SPD: Sie haben gerade gesagt, Sie haben die Rechtsgrundlage!) – Die Rechtsgrundlage haben wir, ja, im …

Gern.

Das ist auch Gegenstand und Comment für uns innerhalb der Koalition. Niemand von uns ist ein Fan von Palantir – damit das mal klar ist. Wir wollen hin zu einer europäischen oder einer deutschen, vielleicht sogar einer baden-württembergischen Lösung. Da wollen wir hin. Aber davon sind wir noch meilenweit entfernt. Das gibt es momentan …

Darf ich noch einen Satz sagen?

Herr Kollege Binder, die rechtliche Grundlage ist das Staatshaushaltsgesetz. Darin sind die Mittel bereitgestellt, und die Landesregierung ist damit ermächtigt, diese Software zu beschaffen. In diesen Prozess sind wir eingetreten. Zu Teil 1 Ihrer Frage: Wir waren innerhalb der Koalition im vergangenen Herbst in sehr, sehr guten …

Vielen Dank. – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Binder, ich will nach bestem Wissen versuchen, Ihre Fragen zu beantworten. Vorab: Der Innenminister befindet sich auf dem Weg nach Heilbronn ins Krankenhaus, um seinen betagten Vater dort zu versorgen. Ich bitte das zu akzeptieren. Sein bereits sehr betagter …

Das kann der Betreiber, meine ich, selbst machen. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Genau!) Was aber den Ausbildungsberuf „Fachangestellte für Bäderbetriebe“ – früher hat man, meine ich, „Bademeister“ gesagt – angeht: Das ist ein bundeseinheitlich geregelter Ausbildungsberuf. Es handelt sich um eine dreijährige Ausbildung. Ich erspare Ihnen …

DLRG. (Vereinzelt Heiterkeit) Vielen Dank, Herr Präsident. – Werter Kollege Brauer, vielen Dank für Ihre spannende Anfrage. Ihre beiden Fragen könnte ich aufgrund der Form, wie Sie sie gestellt haben, mit Ja oder Nein beantworten. Das will ich aber nicht tun. Vielmehr möchte ich versuchen, das etwas einzuordnen, damit es einigermaßen …

Verehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich darf mich zunächst auch im Namen der Landesregierung bei der antragstellenden SPD-Fraktion und bei Ihnen, Herr Kollege Cuny, bedanken für den Antrag und dafür, dass Sie dieses wichtige Thema, sage ich jetzt einmal, ein bisschen aus dem Dunkeln geholt haben mit der …

Diesen Zusammenhang sehe ich jetzt zunächst nicht, weil wir ja genau in diesem Bereich tätig sind. Ich habe es Ihnen gesagt: Wir wollen die Landesfeuerwehrschule baulich um ein Viertel – um 25 % – erweitern. Da wir aber wissen, dass Baumaßnahmen in der Regel nicht von heute auf morgen zu bewältigen sind – das weiß jeder, der schon mal …