Dr. Stefan Fulst-Blei

Kollege Schütte, vorab: Ich habe mir am Anfang Ihrer Rede erst einmal aufgeschrieben: Danke für den ruhigen Ton. Das ist sicherlich angemessener als das wilde Flügelschlagen, das ich teilweise vorher hier wahrgenommen habe. Ich stelle allerdings auch fest, dass ich die Kritik an dem IT-System von Ihnen als Berichterstatter für den Einzelplan 04, auch mit Ihrem beruflichen Hintergrund, in dieser Deutlichkeit noch nicht gehört habe. (Abg. Dr. Alexander Becker CDU: Das hat er auch nicht gewusst!) In der Tat stelle ich weiter fest: Ohne die SPD und die Kolleginnen und Kollegen der FDP/DVP hätte es eine so intensive parlamentarische Befassung so schnell nicht gegeben. Herr Minister, wären Sie gestern, wie vom Ministerpräsidenten angekündigt, in der Ausschusssitzung gewesen, hätten Sie schon da Ihre Ansichten darlegen können. Wir hätten diese im Frage-Antwort-Verfahren intensiver klären können und bei periode – 128. Sitzung – Mittwoch, 23. Juli 2025 dem Widerspruch, den Sie heute dargelegt haben, schon mal nachbohren können. Sie sagen noch einmal – ich zitiere –, es sei sehr wahrscheinlich, dass der Fehler auf das Jahr 2005 zurückgeht. Das klingt anders als gestern bei Ihrem Ministerialdirektor, der wörtlich sogar in den Raum gestellt hat, es könne auch 1985 passiert sein. (Zuruf von den Grünen: Konjunktiv! – Gegenruf des