Dr. Stefan Fulst-Blei

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. – Das Thema Bürokratieabbau ist in aller Munde und drückt uns vorn und hinten. Gerade an den Schulen ist es immer wieder Thema. Ich hatte eine kuriose Situation nach einer Podiumsdiskussion, Frau Staatssekretärin, als mir eine Schulleitung – eine der wenigen Schulleitungen, die sowohl ein Gymnasium als auch eine Realschule im Verbund haben – geschildert hat, dass es bei den Realschulen wie folgt ist: Wenn da die Prüfungen angesetzt sind, dann kommen die per E-Mail über den internen KISS-Rechner und werden auch über den Rechner, also digital, samt Informationen zu Änderungen, Terminen etc., zur Verfügung gestellt. Im Gymnasium im Bereich der Sekundarstufe II ist es hingegen so, dass das Ganze weiterhin per Post kommt, das es dann die Referendare durch die Schulleiter ausgehändigt bekommen. Durch die Seminarleitung wurde mitgeteilt, dass es aufgrund von Datenschutz, Vertraulichkeit etc. nicht möglich sei, das umzustellen. Man fragt sich schon, warum das im einen Fall möglich ist und im anderen nicht. Daher komme ich zu den Fragen zum Thema „Digitaler Versand von Prüfungsinformationen“: a) Warum ist es für die Prüfung der Referendarinnen und Referendare an Gymnasien nicht möglich, einen digitalen Prozess für den Versand der Prüfungsinformationen aufzusetzen, vergleichbar mit dem für die Prüfung der Referendarinnen und Referendare im Bereich der Sekundarstufe I an Realschulen? b) Wie ist der oben genannte Prozess jeweils in den vier Regierungspräsidien hinsichtlich des Datenschutzes und der digitalen Informationsvermittlung geregelt? Herzlichen Dank.