Dr. Stefan Fulst-Blei

Was bleibt: Herr Balzer mag keine „RespektPommes“ im Freibad, er mag lieber „ein Volk, ein Reich, ein Schnitzel“. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall – Zurufe, u. a.: Schä- men Sie sich!) Oder altbadisch ausgedrückt: Die AfD will durch das Beschreiben angeblicher gesellschaftlicher Triggerpunkte unabhängig von harten Fakten oder konkreten Vorschlägen durch Pseudodebatten spalten. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Sie lassen inhaltlich auch heute wieder diskutable Vorschläge vermissen. Sie artikulieren hier regelmäßig einen „Schrei nach Liebe“ und nach Anerkennung und kommen dann mit solchen Debatten. (Beifall bei der SPD und den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Zuruf von der AfD) Braucht man das? Nein. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Stimmt!) Löst das irgendwelche wirklichen Probleme? Nein. Leistet das einen Beitrag zu einem besseren gesellschaftlichen Zusammenleben oder zu mehr Bildungsgerechtigkeit? Nein. Aber mal ehrlich: Haben wir nicht andere Debatten zu führen? (Zurufe: Ja! – Zurufe von der AfD, u. a.: Die Proble- me gibt es alle gar nicht! – Zuruf – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Probleme, die Sie geschaffen haben!) – Eben. – Unser Oppositionsjob, Kolleginnen und Kollegen von rechtsradikal, ist es, den Finger in die Wunde zu legen. (Widerspruch bei und Zurufe von der AfD) – Entschuldigung: anerkannt rechtsextrem. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD und den Grünen sowie Abgeordneten der FDP/DVP – Zurufe von der AfD) Unser Oppositionsjob ist es, den Finger in die Wunde zu legen. Herzlichen Dank, Kollege Sturm, periode – 127. Sitzung – Mittwoch, 16. Juli 2025 (Zuruf: Nazis! – Gegenruf des Abg. Joachim Steyer AfD: Was?) dass Sie darauf hingewiesen haben: Das ist hier eine bildungspolitische Debatte.