Christian Gehring

Das wird eine sehr kurze These, Frau Präsidentin. Palantir wird auch in Zukunft nicht schnell zu ersetzen sein. Aber ich verspreche Ihnen, wir alle schauen mit großen, weit geöffneten Augen darauf und hören mit offenen Ohren hin, ob es irgendetwas gibt, und wenn wir etwas haben, werden wir es auch gern einsetzen. Wir sind auch gern …

Geschätzte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche hier schon zum x-ten Mal zum Thema Palantir. Natürlich gibt es unterschiedliche Ansichten, und natürlich gibt es auch Bedenken, die ich in vielerlei Hinsicht auch teilen kann. Ich möchte aber noch mal klar sagen, dass es auch Punkte gibt, die dafür sprechen, dass …

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kurz noch zur AfD-Rede: Sie wissen ja gar nicht, was am Wochenende passiert ist. Sie hauen einfach mal etwas raus, ohne dass Sie sich mit dem Fall beschäftigt haben, ohne dass Sie genau wissen, was war. – Erster Punkt. Zweiter Punkt: Die Polizei ist bei uns gut ausgestattet. Wir haben …

Nein, aber er darf gern weiter zuhören. (Abg. Anton Baron AfD: Wenn es konkret wird!) Es ist unfassbar, dass es Politikerinnen und Politiker der AfD gibt, die an Treffen in Russland ohne eine offizielle Agenda teilnehmen und über deren Naivität im Kreml vermutlich täglich gelacht wird. Geheime Sicherheitsinformationen sind bei Ihnen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt können wir anfangen, mal wieder richtige Politik zu machen. (Abg. Miguel Klauß AfD: Oh!) Wenn ich so in die Reihen schaue, dann freut es mich als Unioner natürlich, dass wir hier so ein starkes Mittelfeld haben. Ich denke, wenn wir bei der WM mit einem so starken …

Frau Präsidentin, die Frage hat sich erledigt. Es ging um die Prävention, und die Frage dazu hat bereits der Kollege Hildenbrand gestellt. Herzlichen Dank.

Herzlichen Dank. – Es gibt in der aktuellen Studie eine Zahl, die uns zum Nachdenken gebracht hat. Sie schreiben in Ihrer Pressemitteilung bezogen auf die Studie, dass ein hoher Anteil von 68 % der Menschen, die sich in „Terrorgram“ betätigt haben, eine diagnostizierte psychische Erkrankung oder zumindest eine psychische Auffälligkeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Minister! Zum Ersten muss ich mein Bedauern ausdrücken. Ich finde es sehr schade, dass wir im ode – 140. Sitzung – Mittwoch, 4. Februar 2026 Innenausschuss nie mit dem Minister im Urlaub waren. Das läuft im Verkehrsministerium offensichtlich deutlich geschmeidiger. (Heiterkeit des Abg. …

Ich kann es Ihnen aber auch, damit es eindringlich wird, als Weihnachtsgedicht formulieren. Klar ist: Wer für Russland agiert, wer für China spioniert, gehört politisch abserviert. (Beifall bei der CDU und den Grünen, Abgeordneten der SPD sowie des Abg. Daniel Born [fraktionslos]) Ich darf auch an die jüngsten Entgleisungen Björn Höckes …

Herzlich nein. – Die Damen und die Herren der AfD-Fraktion finden das mit Sicherheit absurd. Aber kennen Sie denn Ihren Spitzenkandidaten? Mit Markus Frohnmaier will ein Günstling des Kremls (Abg. Ruben Rupp AfD: Der ist gerade in den Verei- nigten Staaten!) Ministerpräsident werden. (Zurufe von der AfD) Erst jüngst wollte Frohnmaier …

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp zwei Wochen waren wir, die Innenpolitiker der CDU-Landtagsfraktion, gemeinsam mit dem Innenminister und unseren bayerischen CSU-Kolleginnen und -Kollegen zu Gesprächen im Ulmer Bundeswehrkrankenhaus. Es ging um die innere und äußere Sicherheit, die wir aktuell …

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Minister! Mein brillanter Kollege Ansgar Mayr und ich haben gerade überlegt, wie denn die Ideen der Landesregierung hierzu aussehen und wie Sie das sehen würden: Das Thema Gebäudewert ist in der Bevölkerung ja ein Reizthema. Sollen wir das Thema noch angehen? Wie ist denn Ihre Einschätzung dazu, quasi …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Heute war eine japanische Delegation bei uns im Haus, und deshalb möchte ich mit einem japanischen Sprichwort beginnen: Mizaru, Kikazaru, Iwazaru (Beifall bei der CDU und des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP – Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Nein! Japan? – Staatssekretär …

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bitte stellen Sie sich ein riesengroßes Büro mit einem riesengroßen Schreibtisch vor. Hinter diesem riesengroßen Schreibtisch steht ein riesengroßer Sessel. Und auf diesem Sessel sitzt ein Superschurke. Dieser Superschurke hält eine weiße Katze in seinem Arm, die er …

Ich habe die Glocke schon leicht angedeutet gehört. (Vereinzelt Heiterkeit) Anrufe bei der Notfallnummer 110 können nun endlich geortet werden. Das ist ein wichtiger Schritt für Personen in hilflosen Lagen. Wir setzen damit etwas um, von dem die meisten Menschen gedacht haben, dass wir das schon lange machen, und was längst überfällig …

Das können wir auch zusammen machen; das wäre spannend: (Heiterkeit des Abg. Sascha Binder SPD) der linke Flügel der CDU und der konservative Flügel der SPD. Vielleicht werden wir uns irgendwo treffen. (Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Dieser Koaliti- onsfrieden, den man gerade hat!) Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter …

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen – der linke Flügel der CDU spricht jetzt, genau –, (Heiterkeit bei der SPD) ich möchte die Debatte nicht so enden lassen und auch nicht auf das eingehen, was Sie gesagt haben, sondern ich möchte noch einmal auf das hinweisen, was gestern passiert ist. Es ist uns, der CDU, ein Herzensanliegen, dass wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Debattentitel „An der Schwelle zum Terror – Debatte statt Gewalt“ gelesen habe, habe ich mich gefragt: Was wollen die eigentlich von mir? (Abg. Anton Baron AfD: Kennen Sie das Zitat vom Innenminister nicht? Kennen Sie das Zitat von Herrn Strobl nicht?) Mir …

Herr Staatssekretär, mir geht es noch einmal um die Nutzung, dass man das vielleicht noch einmal deutlich unterstreicht. Wir haben ja alle Anwendungsbeispiele immer wieder bekommen, bei denen uns aufgezeigt wird, dass wir ohne eine Analysesoftware mit der schieren Datenmenge nicht mehr zurechtkommen und das händische Auswerten uns das …

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! In der vorletzten Woche gab es einen Youtube-Kanal, der für viel Furore gesorgt hat. Dort konnte man jedoch nichts anderes sehen als einen kleinen Schornstein – auf den Tausende Augen gerichtet waren. Alle haben beobachtet: Beginnt er zu rauchen? Welche Farbe hat dieser …