Hermann Katzenstein

Sehr geehrter Herr Moser, vielen Dank für Ihre ausführlichen Schilderungen. – Sie haben berichtet, dass die Software „Gotham“ nur auf unsere Polizeidaten zugreifen darf, und gleichzeitig haben Sie gesagt, dass der Server in Hessen steht – soweit ich weiß, in der Nähe von Frankfurt. Warum steht er in Hessen und nicht in einem von unseren …

Also, es passt nicht zusammen, oder? (Abg. Rudi Fischer FDP/DVP: Er sitzt umsonst hier, wenn er nicht zuhört! Das kann ja nicht sein! – Wei- tere Zurufe – Unruhe – Glocke des Präsidenten)

... stark kritisiert wurde, welch hohe Personalzuwächse wir in der Regierung gehabt hätten. Wie bringen Sie das miteinander in Verbindung? Gestern kritisierten Sie noch die Personalzuwächse, und hier wollen Sie mehr Personal. (Abg. Rudi Fischer FDP/DVP: Sie haben gestern nicht zugehört! Es ging um die Ministerien! – Zuruf des Abg. …

Vielen Dank, dass ich die Frage noch stellen darf. – Sie haben vorhin von den digitalen Hausmeistern gesprochen, also Fachkräften, die sich um die digitale Ausstattung kümmern. Gute Idee, prima. Wir sind uns sicherlich einig, dass das allein mit dem bestehenden Personal nicht zu leisten ist und wir auf jeden Fall zusätzliches Personal …

Können Sie ein Zeitfenster, einen Zeithorizont benennen? Oder ist das auch noch zu schwierig? (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP nimmt seinen Platz wieder ein.)

Vielen Dank an Herrn Schweickert für das Stellen der Frage. Ich bin dort vor ein paar Wochen im Rahmen einer Critical Mass entlanggefahren. Das wurde auch berichtet. Ich vermute, Herr Schweickert hat das gesehen. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Das bestäti- ge ich gern! Ja!) – Super. Wir arbeiten Hand in Hand. Den Begriff habe ich, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Was haben Backnang, Bietigheim-Bissingen, Böblingen und Bretten gemeineriode – 124. Sitzung – Donnerstag, 22. Mai 2025 tokoll ng vom 22. Mai 2025 9:33 Uhr sam? Natürlich, sie liegen in Baden-Württemberg. Natürlich, der Name fängt mit B an. (Zuruf des Abg. Konrad Epple CDU) Das …

Reden Sie doch mal zum Inhalt! Meine Güte!) im Sinne von Effizienz und Ökonomie die Bürger nicht mit völlig belanglosen Dingen zu beschäftigen. (Beifall bei der AfD – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ- NE: Belanglos ist Ihre Rede! – Abg. Dr. Stefan Fulst- Blei SPD: Eine seiner besten Reden!)

Sehr geehrter Herr Minister, wir haben jetzt gehört, es dauere noch eine Weile, bis das Provisorium, wie auch immer es aussieht, fertiggestellt sein wird. Bis dahin vergeht noch ein wenig Zeit und werden dort hoffentlich noch einige Menschen gesund mit dem Fahrrad entlangfahren wollen. Wurde in Ihrem Haus geprüft, ob es nicht möglich …

Gilt diese Vereinfachung auch für die anderen Gesundheitsberufe, was eigentlich auch das Thema ist, also auch für Physiotherapeutinnen und -therapeuten? (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Ja!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Das gilt auch für sie. Der größte Bedarf – – Die größte Gruppe – vielleicht habe ich das zu …

Vielen Dank. – Herr Minister, wenn ich Sie richtig verstanden habe, gibt es hier jetzt viele Vereinfachungen. Sie haben aber überwiegend von Ärztinnen und Ärzten gesprochen. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Nein.

Radschnellwege sind besondere Radwege. Sie sind im Prinzip genauso wie eine Straße zu planen und umzusetzen. Das heißt, es braucht ein umfangreiches Verfahren, ein Bebauungsplanverfahren, es braucht aufwendige Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern. Daher braucht es leider auch eine gewisse Zeit. Ja, wir möchten da gern schneller …

Selbstverständlich. – Vielleicht könnten Sie die Uhr anhalten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Selten haben zwei aufeinanderfolgende Themen so gut zusammengepasst wie heute: Internationaler Frauentag und Fahrrad. (Zuruf des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP) Warum? Dazu beginne ich mit den Worten der US-amerikanischen Frauenrechtlerin Susan B. Anthony: Das Fahrrad hat mehr …

Herr Präsident, Herr Minister! Ich möchte einen anderen Aspekt in die Fragestunde einbringen, nämlich: In allen Fensterreden sagen ja fast alle Politikerinnen und Politiker: mehr Güter auf die Schiene. Sie sprachen von der Lenkungswirkung. Versprechen Sie sich auch eine Lenkungswirkung hin zu mehr Gütern auf der Schiene, und ist es nicht …

Frau Staatssekretärin, ich kenne beide Seiten. Ich nutze E-Scooter gelegentlich selbst gern, ärgere mich aber auch immer wieder, wenn sie auf dem Gehweg oder Radweg herumstehen oder liegen. Sie haben gerade angedeutet, dass es eine entsprechende Bundesgesetzgebung eigentlich nicht gibt. Können Sie uns in Baden-Württemberg beispielhaft …

Herr Minister, Sie haben vorhin die Ziele erwähnt, die im kommenden Gesetz drinstehen werden, u. a. das Ziel, mehr Fuß- und mehr Radverkehr zu erreichen. Wir Grünen sagen ja auch konkreter: Wir wollen, dass bis 2030 jeder zweite Weg selbstaktiv zu Fuß, mit dem Rad oder dem Tretroller zurückgelegt wird. Was haben Sie denn vor in das …

Ich habe gar kein Auto!) Fazit: Herr Minister Hermann macht eine Politik gegen die Bürger, und Sie, die „Christlich-Grüne Union Deutschlands“, haben es nicht mal durchgesetzt bekommen, dass er einen CDU-Staatssekretär an seine Seite bekommt. Staatssekretärin ist Frau Zimmer, die, soweit ich mitbekommen habe, kein Auto besitzt. (Miguel …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben vorhin erwähnt, dass es Konzepte gibt, um zu erreichen, dass die Eltern, wenn sie denn ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen müssen, nicht direkt vor der Schule die Fahrt beenden, sondern einige Hundert Meter vorher. Wissen Sie vielleicht zufällig auswendig, ob es in Baden-Württemberg auch …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Minister, sehr geehrte Damen und Herren! Wie wir alle wissen, entwickelt sich das Mobilitätsverhalten bereits in jungen Jahren. Insbesondere der tägliche Schulweg spielt dabei eine zentrale Rolle. Er bietet eine wertvolle Chance, in Sachen Mobilitätsentwicklung und -erziehung positive …