Hermann Katzenstein

Ich habe gar kein Auto!) Fazit: Herr Minister Hermann macht eine Politik gegen die Bürger, und Sie, die „Christlich-Grüne Union Deutschlands“, haben es nicht mal durchgesetzt bekommen, dass er einen CDU-Staatssekretär an seine Seite bekommt. Staatssekretärin ist Frau Zimmer, die, soweit ich mitbekommen habe, kein Auto besitzt. (Miguel Klauß) Interessant ist, was 2026 passieren wird, wenn Sie dann mit den Grünen nicht nur koalieren, sondern wahrscheinlich fusionieren, denn da gibt es ja keine Differenz mehr. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) Interessant ist, wen Sie dann als Verkehrsminister akzeptieren. Ich weiß nicht, ob Herr Minister Hermann noch einmal kandidiert oder Interesse an einem Ministeramt hat. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Sie werden es im Landtag nicht erleben!) Aber vielleicht akzeptieren Sie auch den fahrrad- und fußverkehrspolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE, Herrn Katzenstein. Ich sage Ihnen, was er im ersten Amtsjahr tun wird: Er macht aus der A 8 und der A 81 Fahrradwege – das sage ich Ihnen zum Thema Verkehrsinfrastruktur. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Ich denke darüber nach! – Zu- ruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) Was wir also brauchen, sind effektive Maßnahmen, um den steigenden Warenverkehr – das wurde heute angesprochen – und das steigende Verkehrsaufkommen durch immer mehr Fahrzeuge aufzufangen und zu verbessern – also nicht dagegen ankämpfen, bloß weil es die grüne Ideologie vorgibt; nein, wir müssen mit den Menschen, mit den Bürgern und mit der Wirtschaft zusammenarbeiten. Beispiel: Digitalisierung im Straßenverkehr; Beispiel: Ampelschaltungen. Es kann doch nicht wahr sein, dass Autofahrer im Jahr 2023 an einer Kreuzung allein vor einer roten Ampel stehen. Diese muss, bevor ich die Ampel erreiche, auf Grün schalten. Diese Digitalisierung ist einfach umzusetzen, schützt wirklich das Klima – – (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Am besten schal- ten wir alle gleichzeitig auf Grün!) – Nein, nicht alle. Natürlich nur, wenn es möglich ist. Ja, gut, dass Sie keine Ahnung haben, Herr Lede Abal – – (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ja, ja!) Herr Lede Abal, es tut mir echt leid, aber wie immer ist das halt völliger Quatsch aus Ihrem Mund. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Daniel Le- de Abal GRÜNE: Dass Ihnen da nichts anderes ein- fällt, ist ja klar! – Glocke des Präsidenten)