Hermann Katzenstein

Sehr geehrte Frau Zimmer, vielen Dank für Ihre Aussage, wonach das Land weiterhin die Krebsbachtalbahn unterstützt und alles dafür tun wird, dass diese reaktiviert wird. Es ist ja jetzt schon so, dass das Land den Betrieb, der dort stattfindet, den Museumsbetrieb, den Freizeitbetrieb, finanziell unterstützt. Kann ich davon ausgehen, dass …

Vielen Dank. – Sie haben jetzt sehr betont, die Kolleginnen und Kollegen sollten für die Bürger stimmen, indem sie Ihrem Antrag zustimmen. Kann ich zu Recht daraus schließen, dass diejenigen Menschen, die an den belasteten Straßen wohnen, die in der Stadt wohnen und durch den hohen Schadstoffgehalt in der Luft belastet sind, und auch die …

Vielen Dank. – Herr Klenk, nach meiner Kenntnis ist es so, dass der Einsatz der Bodycam durch die Beamten angekündigt werden muss, dass sie also sagen müssen: „Ich mache jetzt die Bodycam an.“ Das ist also ein doppelter Prozess. Dass das in einer solchen Stress- (Hermann Katzenstein) situation, wenn die Person am Boden liegt, sich wehrt …

Sehr geehrter Kolle­ ge, ich stehe hier oben auf der Tribüne, auf der Empore. – Schon die Nazis haben mit der Wasserstoffelektrolyse (Oh-Rufe und Pfui-Rufe von der AfD – Abg. Ruben Rupp AfD: Wenn man so schon anfängt! Das ist wi­ derlich! – Abg. Udo Stein AfD: Ich hätte mal Sauer­ stoff geatmet! – Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD –

Sehr geehrter Herr Jung, vielen Dank. – Sie haben gerade ausführlich zum Fahrermangel im Güterverkehr Stellung bezogen. Wir haben heute vier Änderungsanträge von Ihnen auf dem Tisch, von denen aber keiner etwas mit diesem Thema zu tun hat. Können Sie noch mal erläutern, was jetzt Ihr konkreter Antrag, Ihr konkreter Anlass ist, was wir, …

Das tut ja weh!)

Die Frage ist: Können Sie mir das bitte noch mal erläutern? Ich habe einfach nicht verstanden, was Sie da gesagt haben. (Heiterkeit)

Sehr geehrter Herr Dr. Jung, vielen Dank. – Ich habe das gerade nicht ganz verstanden: Sie haben argumentiert, dass Besitzer großer Fahrzeuge durch Anwohnerparkgebühren belastet würden, obwohl sie gleichzeitig einen Stellplatz auf dem eigenen Grundstück, vor dem Haus usw. haben. Da passt etwas nicht zusammen. Denn wenn sie einen eigenen …

Sehr geehrter Herr Minister! Ich habe eine Neben- und eine Hauptfrage. Die Nebenfrage schließt ein wenig an die Ausführungen der FDP/DVP an: Teilen Sie meine Einschätzung, dass angesichts des Umstands, dass der Straßengüterverkehr 25-mal so viel klimaschädliche CO -Emissionen freisetzt wie der Schienen- (Hermann Katzenstein) güterverkehr …

ETCS ist ja ein europäisches System. Deswegen ist es auch wichtig, eine Kompatibilität im internationalen Verkehr zu haben, insbesondere natürlich bei der für den Güterverkehr so wichtigen Strecke Genua–Rotterdam, damit wir auch die Güter auf die Schiene bekommen. Die Schweiz hat ETCS Level 2 installiert. Welche Version kommt bei uns? …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie haben gerade gesagt, dass mit ETCS und anderen Maßnahmen eine Kapazitätssteigerung um bis zu 35 % zu erreichen sei. Für das Ziel der Verdopplung der Fahrgastzahlen bis 2030 und darüber hinaus bräuchten wir aber eine Steigerung um 100 %. Welche weiteren Maßnahmen sind nach Ihrer Ansicht …

Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank. – Sie haben gerade erläutert, dass es zu den Stoßzeiten zusätzliche Verstärkerzüge für den Radverkehr gibt. Das ist wunderbar. Welche Kapazitäten haben diese Züge? Sind es dieselben KISS-Züge, oder sind es spezielle Züge, die mehr Fahrräder aufnehmen können? Minister für Verkehr Winfried Hermann: …

Nun ist es ja so, dass die Kommunen am Ende dieses Jahres, wenn sie an dem Check teilgenommen haben, eine Art Handlungsleitfaden bekommen, in dem verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des Fußverkehrs vorgeschlagen werden. Gibt es eine Art Evaluation? Sprich: Wird nach drei oder vier Jahren geschaut, welche von diesen Maßnahmen schon …

Natürlich. Alles gut. Wir haben gerade gehört: In diesem Jahr konnte ungefähr nur ein Viertel der Bewerbungen den Zuschlag bekommen. Wie periode – 7. Sitzung – Mittwoch, 30. Juni 2021 hat sich die Zahl der Bewerbungen denn insgesamt entwickelt? Wie viele von unseren landesweit 1 101 Kommunen haben sich inzwischen überhaupt schon …

Genau, aber nicht meine Heimatgemeinde, in der ich selbst im Gemeinderat bin.

Vielen Dank. – Meine Kommune hat sich zwei Mal beworben. Ich werde sie ermutigen, das noch ein drittes Mal zu tun, vielleicht klappt es ja dann. (Heiterkeit) – Könnte ich vielleicht darlegen? Wir haben gerade gehört – –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Zimmer, erst mal freue ich mich, dass dies Ihre Premiere in Ihrer neuen Funktion ist und dann gleich bei einem solch schönen Thema wie dem Fußverkehr. (Zuruf: Was für ein Zufall!) Das wird sicherlich gut werden. Auf gute Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren! …