Ute Reimers-Bruns

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Schön, dass Sie sich so amüsieren bei diesem sehr, sehr ernsten Thema! Wir beschäftigen uns in dieser Debatte mit der falschen Befundung von Gewebeproben einer Pathologin am Klinikum Bremen-Mitte. Die Fehldiagnosen bei 34 betroffenen Frauen haben dazu geführt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Zu Beginn danke ich erst einmal dem Ressort für die detaillierte Beantwortung der 21 Fragen der Großen Anfrage der Koalition mit dem Titel „Alkoholabhängigkeit besser bekämpfen und Alkoholkonsum reduzieren“. Das Ganze ist schon im Mai erfolgt, aber es ist ja immer noch in diesem …

Gibt es denn hier in Bremen – –. Das könnte man ja in Bremen machen, die Gespräche führen, mit der Ärztekammer, mit Apotheken und so weiter, Kassenärztlicher Vereinigung – –, dass man da in diese Richtung noch mehr Werbung macht? Oder meinen Sie, Frau Staatsrätin, dass das schon ausreichend ist, was im Moment gemacht wird?

Ist Ihnen bekannt, ob zum Beispiel in der Gesundheitsministerkonferenz oder wo auch immer schon mal in diese Richtung nachgefragt worden ist, oder ob das Thema überhaupt behandelt wurde?

Frau Staatsrätin Stroth, ich begrüße es, dass Sie es begrüßen, dass es im Grunde genommen eine gute Einrichtung wäre, würden diese Daten elektronisch, also auch beim elektronischen Impfpass vorhanden sein. Sie haben geschildert, dass es hier in Deutschland nicht möglich ist. Gibt es schon Ansätze, dass in der …

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Einführung eines digitalen Impfpasses für Deutschland nach dem österreichischen Vorbild? 2. Welche Rolle spielt die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) auf dem Weg hin zu einem digitalen Impfpass in Deutschland, und wie häufig wird die Möglichkeit, Impfungen digital zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Wir debattieren den koalitionären Antrag, der hier schon mehrfach genannt worden ist, aber ich möchte ihn gerne auch noch einmal kurz nennen: „Unterstützungsangebote für Kinder und Jugendliche in psychischen Krisen ausbauen“. Anders als die Kolleg:innen, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Wir debattieren heute zwei Dringlichkeitsanträge – einen der CDU und einen der FDP. Der CDU-Antrag heißt „Planungschaos bei der GeNo stoppen! Neustart für eine gelingende Krankenhausplanung im Land Bremen“. Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP ist überschrieben mit: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Dass die Apotheken auf gar keinen Fall sterben sollen, dazu bekennt sich auch die Koalition. Genau. Das ist ganz wichtig, weil es wird immer wieder unterschwellig versucht – –, der Eindruck sollte ja erweckt werden, dass wir das nicht wollen. Nein, wir sind auf jeden Fall an der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Seit dem 1. Januar 2023 gilt bundesweit die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für gesetzlich Krankenversicherte, kurz eAU. Seit dem 1. Januar 2024 ist sie auch für Empfänger:innen von Arbeitslosengeld I verfügbar. Das Verfahren umfasst einen …

Ist zugesichert, dass die Softwarehersteller der Klinikinformationssysteme die beschriebenen nötigen und noch ausstehenden Programmierungen bis zum 15. April vorgenommen haben, sodass die Einführung der ePA in Bremen vollständig erfolgen kann?

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Vorkehrungen für Datenschutz und Wahrung der Privatsphäre von Patient:innen in der elektronischen Patientenakte vor der bundesweiten Einführung? 2. Wie stellen Bund und Länder sicher, dass alle Krankenhäuser, Arzt- und Psychotherapiepraxen sowie weitere Leistungserbringer rechtzeitig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Ich wollte noch mal an die rechts von mir sitzende Fraktion gerichtet sagen, dass auf Seite 18 in den Antworten zu den Fragen 11 und 12 schon jede Menge Maßnahmen stehen. Die wurden eben auch noch mal ganz detailliert von Nelson Janßen benannt und auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Uns liegt eine umfangreiche Antwort auf die Große Anfrage der FDP vor „Kurze Zündschnur: Wie stark ist medizinisches Personal in Bremen von Aggression und Gewalt betroffen?“ Vielen Dank an den Senat für die Erarbeitung der Antwort! Festzustellen ist eine …

Nein! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Wir haben ein Plädoyer gehört – ja, ich weiß gar nicht, wofür! Soll das, was hier heute vorgetragen worden ist von Frau Hornhues, jemanden hinter dem Ofen hervorlocken und dazu sagen, ja, jetzt müssen wir aber schauen, dass Bremen-Nord nach vorn kommt? …

weiterverfolgen soll, finde ich nicht in Ordnung. Deshalb, denke ich, ist es richtig, wenn wir Ihre Vorschläge zwar anhören, aber nicht weiter berücksichtigen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen und sehr geehrte Gäste! Zuerst einmal bedanke ich mich sehr herzlich für die sehr umfangreiche und detailscharfe Beantwortung des Gesundheitsressorts der insgesamt 14 Fragen mit etlichen Unterfragen der FDP-Fraktion zum Thema „U-Untersuchungen im Land Bremen“. Ich bedanke mich …

Ist es unisono so, dass alle Bundesländer sich auch dafür einsetzen, dass diese Kenntnisprüfung vorgenommen wird und eben nicht diese Gleichwertigkeitsprüfung? Oder gibt es da Bundesländer, die eine Ausnahme bedeuten?

Führungszeugnis. Ich habe die Frage schon gestellt, (Vizepräsidentin Sahhanim Görgü-Philipp: Okay!) ich wollte nur sagen, dass ein polizeiliches Führungszeugnis aus dem Herkunftsland auch erforderlich ist. Sind Sie der Meinung, dass man das auch noch mal angehen müsste, weil für Geflüchtete, Kriegsflüchtlinge, wie auch immer, ist es …