Ute Reimers-Bruns

Jetzt hätten wir was oder haben wir was in der Hand, und darauf kommt es an. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Meine Damen und Herren, weitere

Wenn mir eine Mutter sagt, ich habe eine Situation genauso gehabt, an einer Haltestelle, aber ich habe ja gar nichts in der Hand. (Glocke) Was soll ich denn demjenigen sagen, darauf?

Jawohl, ich beeile mich. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Ich fand das in der Diskussion ein bisschen merkwürdig. Ich hatte ja gesagt, was Passivrauchen bedeutet, und jetzt in der nachfolgenden Diskussion wird so getan: Na ja, soll man sich nicht so haben, das ist ja auch nicht so schlimm, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! (Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.) Wir wollen heute in zweiter Lesung die Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes verabschieden. Das hoffe ich doch. Man weiß ja nie. Die geänderte Fassung, die bereits im März diesen Jahres in erster …

Sind Sie denn der Meinung, oder wollen Sie sich dafür einsetzen, dass man noch mehr mit der Verbraucherzentrale über die Aufklärung, über die Gefahren des Slush-Eises verbreitet? Denn ich sehe immer die Werbung an den Kiosken „Slush-Eis hier“, aber es steht natürlich nicht, ist zwar kein Zucker aber Glycerin enthalten.

Frau Staatsrätin, aber sind Sie auch der Ansicht, dass man ruhig 20 Betriebe prüfen sollte anstatt nur wieder vier, von denen drei nicht in Ordnung waren?

Frau Staatsrätin, sind denn dann auch 20 Probennahmen oder Betriebe, die aufgesucht werden und dort die Verbraucherinformation geprüft wird, vorgesehen?

In diesem Jahr sind – 2026 – insgesamt 20 Probenentnahmen durch den LMTVet im Jahresprobenplan vorgesehen. Sind auch in diesem Jahr weitere Kontrollen bei Bremer Betrieben vorgesehen? Da waren ja von vier geprüften drei kontrollierte Betriebe zum Beispiel – es ging um die Verbraucherinformation – nicht zufriedenstellend.

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Gefährdung von Kindern im Land Bremen durch glycerinhaltige Slush-Eis-Produkte, die oft Glycerin enthalten, das laut Bundesinstitut für Risikobewertung bereits in kleinen Mengen bei Kindern Übelkeit, Erbrechen und Bewusstlosigkeit auslösen kann? 2. Hat die Bremer Lebensmittelüberwachung …

Sehr geehrter Herr Humpich! Dem muss ich widersprechen. Natürlich, weil wir alles daransetzen, dass wir – und da sind einige aus Ihrer Partei nicht unbedingt dafür – einen kommunalen Klinikverbund wie die GeNo auf jeden Fall behalten und nicht irgendeinem anderen wie auch immer gearteten Teufel hinterherlaufen und sagen, wir wollen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Man stelle sich einmal vor, Erstens, spätestens sechs Monate nach Beschlussfassung soll in einem Bremer Unternehmen eine vollumfängliche Mitarbeitendenbefragung zur Arbeitszufriedenheit durch einen professionellen, neutralen Anbieter beauftragt und zeitnah …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Auch, wenn es eine erfreuliche Entwicklung ist, dass unsere Gesellschaft immer älter wird, so steigt doch mit zunehmendem Alter das individuelle Risiko, an Demenz zu erkranken. Demenz ist ein Sammelbegriff für über fünfzig verschiedene Erkrankungen des Gehirns, …

Frau Staatsrätin, ich habe noch eine Frage: Die KV hat es auf der Homepage veröffentlicht. Wissen Sie davon, ob die Kassenärztliche Vereinigung Anschreiben verfasst hat an die verschiedenen niedergelassenen Ärztinnen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Gäste! Der vorliegende Haushaltsentwurf zum Thema Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz verbindet Haushaltskonsolidierung mit Stärkung von Gesundheit und Verbraucherschutz und Frauenpolitik. Trotz des engen Rahmens bleibt das Ressort handlungsfähig und wird …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Seit einigen Jahren müssen wir feststellen, dass in Deutschland die Gewaltbereitschaft gegenüber Beschäftigten in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Sektors ein sehr hohes Niveau erreicht hat. Insbesondere Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und …

Frau Staatsrätin, ist mein Kenntnisstand richtig, dass die verbleibenden zwölf Mitarbeitenden des Ordnungsdienstes sozusagen nur in einer Zwischenlösung im jetzigen Gebäude am Sedanplatz untergebracht sind, weil – das ist ja das Bekenntnis aller Ressorts – auch das Blumenthaler Rathaus, ich glaube, in einem oder zwei Jahren von Polizei …

Zuerst einmal, so viel Zeit müsste sein: Mein richtiger Name ist Reimers-Bruns, auch für Sie, Herr Minne. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Irgendwas herzuholen von 1995, wie auch immer, belegt ja, wie weit zurück Sie in Ihrem gesamten Gedankengut sind und dass Sie nicht verstanden haben, dass es hier um eine …

Aus den genannten Gründen bitten wir um Ihre Zustimmung. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Als Allererstes möchte ich zu dem etwas sagen, was hier schon am Anfang, ziemlich zu Anfang gesagt worden ist. Es hilft immer, wenn man auch lesen kann und auch das liest, was man in der Prosa unseres Antrages durchaus lesen kann. Da geht es nämlich darum, da …

Danke schön, Frau Präsidentin! Da ich als SPD-Frau von Herrn Bensch angesprochen worden bin: Es ist wahr, ich hatte in meinem Redebeitrag auch noch etwas zur Struktur gesagt, hätte ich dann gesagt, aber ich war natürlich etwas provoziert durch das, was hier vorher schon immer mitschwang, und ich möchte das nur sagen. Auch ich sehe, dass …