Ute Reimers-Bruns

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen und sehr geehrte Gäste! Zuerst einmal bedanke ich mich sehr herzlich für die sehr umfangreiche und detailscharfe Beantwortung des Gesundheitsressorts der insgesamt 14 Fragen mit etlichen Unterfragen der FDP-Fraktion zum Thema „U-Untersuchungen im Land Bremen“. Ich bedanke mich dafür und kann gleichzeitig auch verstehen, dass die Mitarbeitenden, die diese umfangreichen Fragen ausgiebig beantwortet haben – –. Wenn alles nur reduziert wird, um das wieder hervorzuholen, was seit Jahren und Jahrzehnten immer wieder von den Vertreter:innen einer bestimmten Berufsgruppe oder wem auch immer gesagt wird, „Schuld ist immer nur das Ressort, und die Ärzte, die niedergelassen sind, haben keine Schuld an der Situation“, dann finde ich, ist das viel zu billig. Dafür haben sich die Menschen nicht die Arbeit gemacht, diese gesamten Fragen zu beantworten. (Beifall SPD, DIE LINKE) Ich fand das nämlich – so habe ich das gesehen – eine ganz tolle Geschichte, dass man hier mal hinterfragt, was für eine tolle Arbeit geleistet wird, um Früherkennung bei Kindern wirklich durchzuführen und es dadurch – das wurde schon gesagt – in den ersten Lebensjahren sozusagen von der Stunde null, sage ich jetzt mal, bis zum Erreichen des sechsten Lebensjahres die zehn Untersuchungen der Früherkennung gibt. Das sind wichtige Bausteine, um Krankheiten und Behinderungen zu diagnostizieren und Auffälligkeiten oder Verzögerungen bei der Entwicklung frühzeitig zu erkennen und behandeln zu können. Davon sprach schon mein Kollege Nelson Janßen. Es gibt ein Heft, das ist schon ein bisschen veraltet, aber es ist immer noch gelb, und darin werden die Untersuchungen dokumentiert. Das ist nichts, was überall in der Welt existiert. Das gibt es nur noch in den Niederlanden, in der Schweiz, in Österreich, (Zuruf SPD: Dänemark.) Dänemark hätte ich jetzt fast vergessen, aber Dänemark, da wissen Sie ja gut Bescheid. Ich denke, es ist wichtig, zu sehen, dass das eine ganz wichtige engmaschige Untersuchungsmethode ist, diese Untersuchungen nicht banal sind und dass auch ein wichtiger Punkt ist, wie es organisiert ist. Es ist so, dass die Sorgeberechtigten schon gleich nach der ersten Früherkennungsuntersuchung dieses gelbe Heft bekommen, gleich nach der ersten Untersuchung nach der Geburt, und im Idealfall wird gleich nach der erfolgten Untersuchung ein Termin für die nächste Untersuchung vereinbart. Aber es ist nicht weiter schlimm, wenn kein Folgetermin vereinbart wurde, da im Land Bremen im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst ein Einladungs- und Meldewesen zu den Früherkennungsuntersuchungen für Kinder existiert, § 14a. Die einladende Stelle erhält wöchentlich von den Meldebehörden aus Bremen und Bremerhaven die aktuellen Daten der Kinder, die für die U4- bis U9-Untersuchungen vorgesehen sind. Anhand der Geburtstage werden die einzuladenden Kinder ausgewählt. Die Einladungen werden zwei Wochen vor dem Untersuchungszeitraum der anstehenden Vorsorge versandt. Das sind alles Dinge, die, als meine beiden Töchter ganz klein waren, noch nicht so gut geregelt waren. Das war eine freiwillige Geschichte, und jetzt ist es eine begleitende, mehr schubsende Sache, und das ist genau das, was wir auch in unserer Gesellschaft brauchen: dass man unterstützt, damit Vorsorgeuntersuchungen auch wahrgenommen werden. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Die Einladungen werden zwei Wochen vor dem Untersuchungszeitraum der anstehenden Vorsorge versandt. Zudem erhält die einladende Stelle von niedergelassenen Ärzt:innen Rückmeldungen, darüber haben wir einiges gehört, über erfolgte Früherkennungsuntersuchungen, zum Beispiel, dass diese Rückmeldungen, das haben wir auch gehört, nicht so erfolgreich oder nicht hundertprozentig laufen. Die Ursachen dafür, so hat es auch Ralph Saxe gesagt, können zum Beispiel in der unvollständigen Rückmeldung seitens der Ärzt:innenpraxen liegen, darin, dass die Eltern und Sorgeberechtigten Vorsorgeuntersuchungen grundsätzlich ablehnen, dass Eltern die Vorsorge vergessen haben, ein Kind einen sehr späten Vorsorgetermin hat oder sich das Kind im Ausland aufhält und der Vorsorgestatus sich dadurch nicht klären lässt. Oder das Kind ist verzogen, und der Meldebehörde ist das noch nicht bekannt gemacht worden. Ein wichtiges Untersuchungsziel ist ebenfalls die Feststellung, wie es, und das ist ganz wichtig bei diesen Untersuchungen – –. Wir haben gesagt, es geht hauptsächlich um Krankheiten und Behinderungen, die man eventuell feststellen kann, aber ein ganz, ganz wichtiger Bereich ist die Feststellung, wie es um die Eltern-Kind-Interaktion bestellt ist. Das ist, glaube ich, in unserer Zeit ganz wichtig, dass das ein besonderes Augenmerk erhält. Wir haben dann – –. Die Folge, wenn die Rückmeldungen nicht erfolgt sind: Liegt sechs Wochen nach Ende des Untersuchungszeitraums noch keine Rückmeldung über eine erfolgte Früherkennungsuntersuchung vor, wird bei den Untersuchungen U6 bis U9 ein Trackingverfahren durchgeführt, um diese Fälle aufzuklären. Das heißt, das Trackingverfahren wird in Bremen und Bremerhaven eigenständig organisiert und folgendermaßen durchgeführt: Die Stadt Bremen macht über die einladende Stelle einen erneuten Versuch, mit den Sorgeberechtigten Kontakt aufzunehmen. Gelingt dies nicht, wird im Rahmen eines Hausbesuchs durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst eine subsidiäre Untersuchung im Gesundheitsamt angeboten. Ist dies erfolglos und liegt immer noch keine Rückmeldung über eine erfolgte Vorsorge vor, wird das Jugendamt durch die einladende Stelle über die Nichtteilnahme informiert. Auch das ist eine gute Kette der Information, damit dem Kind die notwendige Aufmerksamkeit zuteil wird. Die Stadt Bremerhaven macht es wie Bremen, aber leider – und das haben Sie angesprochen – sieht die Situation im Gesundheitsamt in Bremerhaven personell eben schlechter aus als in Bremen. Dadurch können diese Hausbesuche durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Bremerhaven nicht gemacht werden. Zwei Themen, die ziemlich im hinteren Teil der Fragestellungen waren, finde ich auch ganz wichtig, wenn es darum geht, was können wir verändern: Ich finde nicht, dass eine universitäre Ausbildung von Medizinerinnen und Medizinern alles ganz toll regeln wird. Es gibt einen Mix von verschiedenen Maßnahmen, und meiner Meinung nach kann man diesen Vorschlag als allerletzten betrachten, weil der wirklich viel Geld kostet. Bei jeder Aktion, die die Koalition macht und die auch Geld kostet, unter anderem auch die Versorgung von Kranken in Krankenhäusern, kommen Sie mit dem Argument: „Das kostet alles zu viel Geld. Das belastet uns, das wollen wir nicht. Wir wollen lieber privatisieren, und der Staat ist nicht gefragt.“ In diesem Fall sagen Sie, der Staat ist gefragt und soll das machen. Setzen Sie sich doch noch mal vernünftig hin, und sagen Sie uns dann, wie Sie es richtig meinen! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen – Glocke) Zwei Dinge wurden angesprochen, und da geht es um die enge Verzahnung von den Schuleingangsuntersuchungen zusammen mit diesen UUntersuchungen. (Glocke) Da ist es wichtig, dass wir Wege finden, damit man das wirklich verzahnen kann. Genauso mit den Sprachtests, den Primo-Sprachtests, die von der Kinder- und Bildungsbehörde durchgeführt werden. Ich denke, da ist noch viel Potenzial nach oben, um auch dort eine Verzahnung herzustellen. Ich plädiere dafür und möchte mich noch mal bedanken, (Glocke) dass das Ressort so detailgetreu gearbeitet hat. Die Vorschläge, dass man hier alles nur privatisieren soll und die (Glocke)