Reden (55)
18.09.2024
Könnten Sie sich vorstellen, das auch noch mal mit nach Berlin zu geben, die Überprüfung, ob in dem Anerkennungsverfahren es wirklich wichtig ist und vor allen Dingen auch durchsetzbar ist, dass ein polizeiliches Führungszeugnis abgefragt werden muss? Hier in Deutschland, das ist ganz klar, das ist für mich selbstverständlich, das ist …
18.09.2024
Wir fragen den Senat: 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, wie viele geflüchtete Ärzt:innen im Land Bremen einen Antrag auf Approbation beziehungsweise Anerkennung der ausländischen Approbation gestellt haben, um in Deutschland praktizieren zu dürfen, und welche sind dabei die häufigsten drei Herkunftsländer? 2. Welche …
18.09.2024
Stimmen Sie mir zu, dass die Rettung von Menschen mit Behinderungen in den Fortbildungen besondere Aufmerksamkeit braucht, da der Abschlussbericht zur KatastrophenschutzVollübung „Weserdüne 2023“ festgestellt hat, dass es den Einsatzkräften an Erfahrungen im Umgang mit Menschen mit Behinderungen fehlte?
18.09.2024
Wir fragen den Senat: 1. Inwiefern wird in Bremen die Empfehlung an Träger ambulanter Pflegedienste durch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtpflege (BAGFW), in Absprache mit den Gefahrenabwehrbehörden der Kommune, ein Krisenkonzept vorzuhalten, umgesetzt? 2. Welche Kenntnisse hat der Senat über regelmäßige Kommunikation …
18.09.2024
Durch die Beantwortung ist deutlich geworden, dass Nachholbedarf besteht, und das haben Sie auch angekündigt. Gibt es denn jetzt schon einen Termin oder gab es schon Termine, an denen die drei eingebundenen Ressorts miteinander auf Referent:innenebene oder weiter darüber hinaus Gespräche geführt haben, untereinander und auch mit den …
18.09.2024
Wir fragen den Senat: 1. Welche Erkenntnisse und Übersichten hat der Senat darüber, welche Pflegeeinrichtungen im Land Bremen nach § 113 Sozialgesetzbuch XI ein Krisenkonzept für den Katastrophenfall erstellt haben? 2. Gab es für die Erstellung eines Krisenkonzepts für Pflegeeinrichtungen Vorgaben, Empfehlungen und/oder Unterstützung …
21.08.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Wir sprechen heute zur Mitteilung des Senats auf die Große Anfrage der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Stand der Ausbildungssituation von Pflegekräften im Land Bremen. Ich bedanke mich ausdrücklich an dieser Stelle für die …
17.04.2024
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte abgeordneten Kolleg:innen und sehr geehrte Gäste! Ich hatte ja angekündigt, dass ich noch etwas über das Ungleichgewicht in der medizinischen Behandlung von Frauen gegenüber Männern erwähnen werde. Ich möchte es aber auch nicht versäumen, dass ich noch mal wiederhole, dass wir von der SPD-Fraktion, …
17.04.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Zuerst einmal danke ich der FDP-Fraktion dafür, dass das Thema Endometriose durch die Große Anfrage vom fünfzehn. Dezember 2023 einen höheren Stellenwert in der öffentlichen Wahrnehmung gewinnt. Endometriose ist eine Unterleibserkrankung, unter der zehn bis …
13.03.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Besucher:innen! Ich möchte noch mal auf das eingehen, was am Anfang Marco Lübke gesagt hat, und das kann ich nicht verstehen, weil er Dinge gesagt hat, wie zum Beispiel, es sei nicht besonders strafbewehrt, das neue Gesetz würde überhaupt dazu führen, dass jetzt die …
13.03.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Besucher:innen! Wir debattieren heute die von der CDU eingebrachte Aktuelle Stunde, die auch so lauten könnte: „Opposition Imhoff träumt von einer besseren Welt ohne Drogen – Bundesregierung stellt sich der Realität“. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE – …
14.02.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Ich hatte ja eben gesagt, ich werde noch mal der Frage nachgehen, warum Kinder und Jugendliche solange auf einen ambulanten Therapieplatz warten müssen. In der Antwort des Senats wird deutlich, dass die Antwort auf diese Frage sehr komplex ist. Festzuhalten …
14.02.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Wir debattieren die Antworten des Senats auf die Große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE zum Thema psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Land Bremen. Zuerst bedanke ich mich für die ausführliche Beantwortung der Großen …
13.12.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen, liebe Gäste! Zuerst einmal: Mist, Rainer Bensch, Sie haben es jetzt ja verraten, so machen wir das immer. Wir machen es immer so: Wir sagen vor der Gesundheitsdeputation unseren Gesundheitspolitiker:innen von der Koalition: „Lasst uns erstmal Rainer Bensch fragen, der wird es schon …
13.12.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Vielleicht haben Sie es selbst schon einmal erlebt, dass Ihnen eine Angehörige, ein Angehöriger oder eine altbekannte Nachbarin im Hausflur oder im Vorgarten begegnet ist und Sie völlig aufgelöst darum gebeten hat, ihr zu helfen, den Weg nach Hause zu finden – …
