Reden (53)
25.09.2025
Geschätzter Herr Kollege Münschke, Sie haben es gerade schon aufgegriffen, und auch ich mache da – wie sagt man so schön? – aus meinem Herzen keine Mördergrube: Wir sind uns in vielen Punkten total einig, was die Zukunft unserer Mobilität angeht. Aber es hilft doch überhaupt nicht – wie Sie es jetzt hier machen, indem Sie das fordern –, …
25.09.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Die AfD legt uns hier zum Ende der Plenarwoche zwei Anträge vor, die auf den ersten Blick plausibel klingen: mehr Geld für die kommunalen Aufgabenträger und weniger Bürokratie bei Investitionen im ÖPNV. Doch der Schein trügt, und zwar gewaltig. Mit der ÖPNV-Invest-Förderung …
25.09.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Verkehrsthemen markieren ja üblicherweise das Ende, den Schluss unserer harmonievolatilen Plenarsitzungen. Darum freue ich mich umso mehr, dass wir zu diesem Tagesordnungspunkt einen lichten Moment in dieser parlamentarischen Debatte einläuten können, weil wir im Grunde alle …
20.06.2025
Im Industrie- und Zukunftspark Ludwigsfelde haben sich laut dem Ergebnis einer Umfrage zahlreiche Unternehmen für die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für grüne Logistik und Mobilität ausgesprochen. In Gesprächen mit den ansässigen Unternehmen zeigte sich, dass insbesondere der Zugang zu angewandter Forschung, modernen Technologien …
18.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich vor einem Dreivierteljahr aus der Start-up-Welt hierher in die Politik gewechselt bin, musste ich mich in einem Punkt nicht wirklich umstellen. Ich habe schnell verstanden: Geld gibt es hier auch keines – nur Krisen: Welthandel, Fachkräfte, Klimawandel, demografischen …
22.05.2025
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Gesetzentwurf zum NOOTS-Staatsvertrag beraten wir heute über eine zentrale Grundlage für den digitalen Start in die Zukunft – über das sogenannte Once-Only-Prinzip. Wir stehen diesem Prinzip mit einer klaren Pro-Haltung, aber nicht naiv gegenüber. Wer es mit der …
22.05.2025
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon ein paar Jahre her, aber die Bilder haben sich mir eingeprägt: Ich war als Autofahrer mitten in der Woche am helllichten Tag unterwegs und sah einen Radfahrer leblos am Straßenrand liegen. Ich war der einzige Ersthelfer, setzte den Notruf ab und begann mit den …
27.03.2025
Nein, ich lasse jetzt keine Zwischenfrage zu. – Das Schlimmste ist, dass Sie hier über die nächsten vier bis fünf Jahre einen Haufen Geld – wir haben es vorgerechnet bekommen – unnötig doppelt ausgeben wollen. Denn das gesamte Thema „Lärmschutz am BER“ wird von der eigens dafür vorgesehenen Fluglärmkommission schon so intensiv beackert …
27.03.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Freiherr von Lützow, ich habe Ihren Antrag gelesen. (Dennis Hohloch [AfD]: Das ist schon mal nicht schlecht!) Dann habe ich mich zurückgelehnt. Und dann habe ich mich lange und ernsthaft gefragt: Was will er damit? Vorweg: Uns alle eint, dass wir an einer …
26.03.2025
Genau, wir stimmen der Verfassungsänderung zu.
26.03.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über einen Gesetzentwurf der CDU, den sie im vergangenen Jahr, im alten Landtag, in der 7. Legislaturperiode noch kategorisch abgelehnt hat. Das ist insofern bemerkenswert, als der Gesinnungswechsel bei der CDU innerhalb weniger Tage 2025 43 nach der …
27.02.2025
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Late-Night-Gäste auf der Tribüne! Ich wähnte mich eigentlich schon glücklich, zum Abschluss zu einem weniger temperierten Thema sprechen zu dürfen, aber ich glaube, ich habe mich da geirrt. (Heiterkeit) Man muss schon Spaß am Bohren dicker Bretter haben, wenn man …
26.02.2025
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen Abgeordneten Schmidt und Münschke haben bereits wunderbar ausgeführt. Ich erzähle Ihnen also dasselbe nicht noch einmal, sondern erzähle es anders. (Vereinzelt Heiterkeit) Vorhin war ich bei einer der Schülergruppen zu Besuch, die uns hier im Landtag beehren. …
