Reden (53)
26.02.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einfach mal für einen Moment vor, die Leasingrate für Ihr Auto würde sich verdoppeln. Man weiß nicht so richtig, für wie lange – vielleicht für ein halbes Jahr, vielleicht für ein Jahr; das kann Ihnen keiner genau sagen. Es war eben ein administratives …
25.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Ich kann mich erst einmal der Begeisterung von Herrn Scheetz darüber anschließen, dass Herr Freiherr von Lützow jetzt auch für mehr Verkehr am Flughafen argumentiert. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Das tut uns nämlich gut, und es wird den einen oder anderen überraschen, wenn ich …
28.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist vielleicht eine der kleineren Ironien dieser Wahlperiode, dass wir diese Debatte heute aus der Opposition heraus fortsetzen. Noch vor Kurzem hätte ich mir an dieser Stelle sehr genau überlegen müssen, was ich hier wie formuliere. (Heiterkeit AfD) Lassen Sie mich an …
18.12.2025
Vielen Dank, Herr Hohloch, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ist Ihnen bewusst, welche technischen Möglichkeiten heute auf allen Betriebssystemen mobiler Endgeräte für Eltern – Bildschirmzeit in einzelnen Apps, um die Nutzungszeit dediziert zu beschränken bzw. die Nutzung zu steuern – zur Verfügung stehen? Würden Sie mir nicht recht …
18.12.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns alle einig: Die Herausforderungen in der Flughafenregion sind real und auch vielseitig. Der Kollege Scheetz hat das wunderbar aufgefächert und aufgelistet. Nicht zuletzt das Dialogforum ist ein Instrument von mehreren – ein zentrales Instrument, um da für genau …
18.12.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns alle einig, dass das ein absolut wichtiges Thema ist. Die Kosten, die wir unseren Jugendlichen aufbürden, sind Deutschland, aber ganz besonders dem Land Brandenburg unwürdig; denn gerade in einem Flächenland braucht man diese Mobilität natürlich. Herr Bommert, der …
18.12.2025
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass ich dazu das Wort ergreife, wird Sie überraschen; denn das ist nicht mein fachpolitischer Beritt. Aber als Vater von fünf jungen Kindern triggert mich dieses Thema auch persönlich. Das erscheint mir als gute Gelegenheit, um in Ergänzung zu den sehr interessanten und tiefgehenden …
17.12.2025
In diese sieben Sekunden passen genau diese Worte: Vertrauen, Finanzierung und Abbau von Hürden für den Einsatz von jungen bundesdeutschen – auch brandenburgischen – Softwarelösungen; denn das baut uns die Souveränität Stück für Stück auf. – Vielen Dank. (Beifall BSW und SPD)
17.12.2025
Ich als Sprecher für Digitales will dazu an dieser Stelle keine fundamentale Meinung äußern. (Lachen des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Aber es ist, so glaube ich, offensichtlich, dass diese Risiken für uns hoch sind. Ich bin mit den Abwägungsprozessen und Erfahrungen, die andere Bundesländer damit machen, nicht im Detail vertraut. …
17.12.2025
Ja, ich lasse die Zwischenfrage gern zu.
17.12.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein super wichtiges Thema. Deshalb, lieber Herr Grimm, haben wir den Antrag sehr breit formuliert, an einigen Stellen vielleicht sogar etwas zu pauschal. Aber das ist Ausdruck von Vertrauen in das Haus und gibt Raum zur Gestaltung. (Beifall SPD sowie des Abgeordneten …
19.11.2025
Brandenburg kann ein Magnet für Spitzenwissenschaft sein. Das glaube ich zutiefst. Aber das erreichen wir nicht, indem wir neue Programme im luftleeren Raum entwerfen. Wir erreichen es, in dem wir ein Land bauen, in dem Wissenschaftsfreiheit gelebt wird, ein Land, das offen, vielfältig und politisch gesund ist, (Beifall SPD) ein Land, …
19.11.2025
Ich lasse um 18.41 Uhr keine Zwischenfrage mehr zu. (Lena Kotré [AfD]: 18.42 Uhr!)
19.11.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wage zu sagen, dass niemand in diesem Haus daran zweifelt, dass internationale Spitzenwissenschaft wichtig für Brandenburg ist. Wir alle wissen: Wenn wir in Zukunft technologisch vorn mitspielen wollen, ob bei der KI, der Medizinforschung oder der modernen Industrie, …
19.11.2025
Ich habe für heute genügend Zwischenfragen zugelassen. – und zwar mit den großen Playern, gemeinsam mit dem Mittelstand und der Wissenschaft, mit Risikokapitalgebern. Dort identifizieren wir dann die Innovationsräume für Brandenburg, in denen wir uns einen Vorsprung verschaffen können. – Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall BSW und SPD – …
19.11.2025
Vielen Dank für die Zwischenfrage. Das Problem ist, dass die Zwischenfragen so früh kamen, dass meine Argumente noch nicht in der Rede vorgekommen sind. Ich habe es gerade schon anklingen lassen: Ihre beiden Anträge lassen eine wirklich funktionierende Strategie vermissen – und ich komme gleich dazu, woraus eine solche Strategie bestehen …
19.11.2025
Ich lasse auch eine zweite Zwischenfrage zu.
19.11.2025
Ich gehe gern kurz darauf ein, Herr Bommert, weil Ihr Fokus auf das PCK Schwedt eine sehr gute Idee ist. Wir diskutieren jetzt und hier allerdings nicht unter der Überschrift des PCK Schwedt, sondern unter der Überschrift des Verbrennerverbots über das Thema. Ich glaube, zum PCK Schwedt werden wir uns noch an vielen Stellen viele gute …
19.11.2025
Gern, Herr Bommert.
19.11.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal: Lieber Herr Kubitzki, Sie haben in Ihrem Beitrag eine ordentliche Debatte gefordert. Aber bei aller Liebe zu gut laufenden Zwölfzylindermotoren: Was Sie hier – auch noch als Priorität angemeldet! – an völlig unterkomplexer privater Schwelgerei abgeliefert haben, …
