Oliver Skopec

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Late-Night-Gäste auf der Tribüne! Ich wähnte mich eigentlich schon glücklich, zum Abschluss zu einem weniger temperierten Thema sprechen zu dürfen, aber ich glaube, ich habe mich da geirrt. (Heiterkeit) Man muss schon Spaß am Bohren dicker Bretter haben, wenn man sich mit dem hier vorliegenden Antrag und der dahinterliegenden verkehrsplanerischen Situation politisch auseinandersetzen möchte. Deshalb danke ich Ihnen für diesen Antrag, liebe Kollegen der AfD; denn er wirft Licht auf eine chancenreiche Lösung im Sinne der örtlichen Bevölkerung rund um Spremberg, Welzow und der gesamten Region sowie auf die fernverkehrlichen Herausforderungen unseres Landes. Es ist zwar nicht Kernaufgabe des Landtags, über einzelne Kreisstraßenprojekte zu beraten – genau darauf wird aber mit Ihrem Antrag, in dem aus der gesetzlichen Regelung von 2004 zitiert wird, im Kern abgezielt –; es wäre aber nachlässig und potenziell, so will ich es fast sagen, schildbürgerlich, wenn man nicht anerkennen würde, dass sich die Welt in den 20 Jahren seither verändert hat, und nicht prüfte, wie genau sie es getan hat – und damit auch der Verkehr in der Region. Meine Vorredner stammen größtenteils von dort und kennen das Thema schon aus vergangenen Legislaturperioden – auf mich trifft beides nicht zu. Ich habe also versucht, mich der Sachlage umso unvoreingenommener anzunehmen, und sehe daher tatsächlich das Potenzial, neue Lösungen vom Ende her zu denken. Wir sollten mehrere zusätzliche Aspekte in die Gesamtbetrachtung einbeziehen: Erstens. Die Bundesstraße 169 ist im hier diskutierten Gebiet bereits auf einen Durchgangsverkehr für Fahrzeuge mit maximal 3,5 Tonnen herabgestuft, nachdem zwei Gemeinden erfolgreich geklagt hatten. Die Bundesstraße führt durch mehrere kleine – ich bin mir sicher: sehr schöne – Ortsteile; drei davon sind in freudiger Erwartung einer Ortsumgehungsstraße, auch wenn sie nicht unumstritten ist. Zweitens. Ähnliche Situationen lassen sich für die südlich verlaufende B 156 prognostizieren. Ebenfalls ist der internationale Fernverkehr zwischen Polen und Sachsen auf dieser Bundesstraße zu berücksichtigen. Drittens – das haben Sie in Ihrem Antrag bereits aufgegriffen – ist das vielversprechende für Welzow geplante Industriegebiet an der Stelle des bestehenden Flugplatzes zu berücksichtigen. Viertens macht die von Norden nach Süden verlaufende Bahntrasse die Gesamtbetrachtung zusätzlich spannend; denn die Frage, wie viele teure Brückenbauwerke in einem schlüssigen Gesamtkonzept entstehen müssten – oder eben vermieden werden könnten –, gilt es ebenso zu beantworten. Hinsichtlich der finanziellen Verpflichtungen in Bezug auf die Baulastträgerschaft kann man sich leicht ausmalen, dass das Land diese lieber beim Kreis sähe. Aber noch einmal: Ich finde es gut, dass Sie dieses Thema hier auf die Tagesordnung gebracht haben. Das bietet uns die Möglichkeit, vorausschauend in die Debatte und die Planung einzusteigen, und verleiht der Sache vielleicht auch das gebotene Gewicht. Der in Ihrem Antrag konkret vorgeschlagene Plan greift meines Erachtens aber aus den genannten Gründen zu kurz, weshalb wir den Antrag ablehnen werden. Ich will meinen Vorrednern aber den sportlich-konstruktiven Vorschlag machen, einen gemeinsamen Termin vor Ort zu durchzuführen, sich einen Eindruck von der aktuellen Situation zu verschaffen und dann offen die verschiedenen Pläne zu diskutieren. Entsprechend gehe ich davon aus, dass wir über das Thema, um einige Erkenntnisse und Ideen reicher, zu geeigneter Zeit in den dafür geeigneten Foren weiter diskutieren werden. – Vielen Dank. (Beifall BSW und vereinzelt SPD)