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Oliver Skopec

BSW 27.03.2025 Sitzungen 8/11

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Freiherr von Lützow, ich habe Ihren Antrag gelesen. (Dennis Hohloch [AfD]: Das ist schon mal nicht schlecht!) Dann habe ich mich zurückgelehnt. Und dann habe ich mich lange und ernsthaft gefragt: Was will er damit? Vorweg: Uns alle eint, dass wir an einer besseren Daseinsvorsorge und verkehrlichen Anbindung in Brandenburg arbeiten wollen. Aber lassen Sie mich als Allererstes fragen, wie Sie auf die Idee kommen, zwei Themen, die nur sehr indirekt miteinander zu tun haben, (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: So indirekt ist das nicht!) so eng aneinandergeknüpft in diesen Antrag auf Einrichtung einer Enquetekommission zu stopfen: einerseits einen stabileren ÖPNV für ganz Brandenburg und andererseits mehr Lärmschutz und ein bisschen mehr Einkaufsmeile am BER. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das ist eine Karikatur unseres Antrags!) Die Antwort liefern Sie dann irgendwie doch selbst, wenn Sie schreiben, Sie wünschten sich in dem Zusammenhang eine bessere Anbindung und mehr Unternehmensansiedlungen in Dahlewitz. Ich wette mit Ihnen: Als Sie das Ding geschrieben haben, haben Sie kurz überlegt, ob Sie so konkret werden wollen. Denn diese Enquetekommission wird, so wie Ihr Antrag es befürchten lässt, nicht mehr und nicht weniger als Ihr persönliches Vorgarten- und Nachbarschaftsprojekt. (Beifall BSW und SPD sowie vereinzelt CDU)

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