Katalin Gennburg

Vielen Dank, Herr Präsident! – Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD legt heute einen Antrag vor und will über die Müllvermeidung in der Stadt sprechen. Es ist deutlich geworden, auch von den Vorrednerinnen, dass das wieder mal nur ein Trick ist. Die vermeintliche Saubermannpartei Deutschlands stellt sich hier hin und legt wieder mal …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Bauwende und die Volksinitiative für eine Bauwende für Berlin und darüber, wie wir heute als Parlament befinden werden. Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Entschließungsantrag vorgelegt, der sich grundsätzlich von dem Antrag der Koalitionsfraktionen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Partei, die in Teilen rechtsextrem ist und als faschistisch markiert werden muss, legt heute einen Antrag vor, der es in sich hat und der vor allem die Vereinnahmung wichtiger Akteure in der Denkmaldebatte und Kulturerbedebatte in Berlin, aber auch darüber hinaus …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grünen legen heute einen Antrag vor zum Thema Straßenbahndepot in Schöneberg. Es geht hier um das 1898 errichtete Pferdebahndepot, das später als Straßenbahnbetriebshof genutzt wurde. Ich selbst hatte das große Vergnügen, mit der Initiative Tramdepot, die sich im …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Freymark! Sie haben mich ja direkt angesprochen. Ich hatte versucht, Ihnen eine Zwischenfrage zu stellen. Das hat dann nicht mehr geklappt, deswegen nutze ich die Zeit so. Sie haben mich direkt gefragt, warum ich das hier unter Rot-Rot-Grün noch nicht gemacht habe. Das ist übrigens nicht wahr. Denn …

Das Thema feministische Stadtpolitik wird jetzt auch im Bundestag Thema werden. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der AfD]

Vielen Dank, dass Sie immer so geduldig auf meine Fragen geantwortet haben!

Ich komme jetzt zum Schluss! – Auch die feministische Vernetzung mit Pee for free, Buschfunk Bündnis e. V., Stadtforscher und Stadtforscherinnen haben das deutlich unterstützt, auch die Mitarbeitenden der Umweltverwaltung.

Ich komme zum Schluss. – 2017 waren wir ja hier angetreten und haben die Neuordnung der Toilettenverträge auf den Weg gebracht. Ich erinnere mich noch sehr gut an die Diskussion darüber, ob wir jetzt Kommunalklos auf den Weg bringen. [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Das ist kein Schlusssatz!] Ich bin sehr froh, dass ich damals gedacht habe: Das …

Vielen Dank! – Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir legen Ihnen heute als Fraktion Die Linke den Antrag vor, kostenlose öffentliche Toiletten für Berlin sicherzustellen, indem wir die Nutzungsgebühren aufheben und die Standorte berlinweit ausbauen. Hinter uns liegt wieder einmal der Internationale …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Wir reden heute über einen sogenannten dringlichen Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD. Darin wird gefordert, die illegale Müllentsorgung wirksam zu bekämpfen. Uns vorgelegt sind drei Seiten: Ausführlich wird dargestellt, wie …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da muss ich wirklich noch mal was erwidern. Also: Das Schuldrechtsanpassungsgesetz wurde 1994 von der CDU so beschlossen, und zwar im Deutschen Bundestag, Herr Gräff. [Anne Helm (LINKE): Ach was! Sieh an!] Sie haben da offenbar etwas nicht mitbekommen. [Beifall bei der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir legen Ihnen heute diesen Antrag vor und fordern einen transparenten Umgang, eine transparente Liegenschaftspolitik im Umgang mit DDR-Garagenkomplexen. Alle Abgeordneten, die in Ostberlin zu Hause sind oder sich für Ihren Wahlkreis interessieren, wissen, worum es geht. …

Herr Gaebler freut sich schon! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Vielen Dank, Herr Präsident! – Die Linke sagt: Der Emmauswald bleibt –, und wir haben dazu auch einen Antrag vorgelegt und beraten heute die Anträge zu diesem Thema. Vorab muss man einfach mal sagen: Wir haben es hier mit einem Uraltbebauungsplan zu tun. Das ist in Berlin …

Frau Schneider! Ich finde es total toll, mit welchem Engagement Sie dieses Thema vorantreiben, aber wir werden uns in der Sache einfach nicht einig. Ich glaube, auch jede weitere Zwischenfrage zu diesem Thema wird den Sachverhalt nicht ändern, aber Sie geben mir die Gelegenheit, noch einmal darauf hinzuweisen, dass Tübingen, mit Verlaub, …

Die Abgeordnete Schneider kann auf jeden Fall jedem Abgeordneten eine Zwischenfrage stellen. Los geht es!

Ich habe den Zwischenruf nicht verstanden, der war irgendwie spannend. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Gesetzesvorschlag der Grünen ausführlich im Ausschuss erörtert und auch mit einer Anhörung der zuständigen Person aus Tübingen besprochen. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Und ich würde …

Vielen Dank, Herr Gaebler! Sie haben ja jetzt noch mal auf unsere Bauhütte Bezug genommen. Sie wissen auch, dass es die Jugendbauhütten auch in Berlin lange gab und zum Teil noch gibt und die Bauhüttenbewegung eine lange Tradition hat, auch in anderen Ländern. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Sagen Sie mal, wenn jetzt in Bayern die CSU die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Das war die politische Kampfansage der Baufilz-Koalition. [Beifall von Robert Eschricht (AfD) – Zurufe von der CDU)] Herr Gräff, Sie haben eigentlich alles gesagt: Sie wollen wieder Grundstücke privatisieren, und Sie …

Ich war darüber jetzt nicht im Detail verwirrt, weil wir in der Anhörung, glaube ich, vor allem globalgalaktisch über Verbrennungsfragen von Müll gesprochen haben. Weil aber, wie Sie richtig sagen, die Wirtschaftsverwaltung und das Rote Rathaus vertreten waren, hätte man schon erwarten können, dass es da eine Klarstellung gibt. Für mich …