Katalin Gennburg
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Freymark! Sie haben mich ja direkt angesprochen. Ich hatte versucht, Ihnen eine Zwischenfrage zu stellen. Das hat dann nicht mehr geklappt, deswegen nutze ich die Zeit so. Sie haben mich direkt gefragt, warum ich das hier unter Rot-Rot-Grün noch nicht gemacht habe. Das ist übrigens nicht wahr. Denn zu den Vorgängen, das werden Sie sehen, die überhaupt zu diesem Pilotprojekt geführt haben – Herr Altuğ, auch für Sie noch zur Erinnerung – schauen Sie noch mal nach, wer in den Koalitionsrunden damals dazu genervt hat. Bettina Jarasch sitzt in der ersten Reihe. Bettina, ich war doch sehr aktiv zu den Toiletten würde ich sagen. Aber das werden wir jetzt hier nicht direkt aufklären, wer da welche Aktivitäten gestartet hat. Auf jeden Fall geht es um die Frage die Bezahlbarkeit. Herr Freymark hat mich aufgefordert, jetzt noch mal zu sagen, wo die 6 Millionen Euro herkommen sollen. Wohlgemerkt, es geht um 6 Millionen Euro. Verglichen damit, dass irgendwie sonst 12 Millionen Euro jetzt allein für das Tempelhofer Feld aus dem Fenster geschmissen werden, was kein Mensch braucht, obwohl wir es einfach freihalten wollen per Gesetz, ist das wirklich eine ganz kleine Zahl, 5 Millionen Euro oder 6 Millionen Euro, für die Toiletteninfrastruktur, um sie kostenlos zu stellen. Dann sage ich Ihnen, Herr Freymark, ich habe mich all die Jahre dafür eingesetzt, dass der Spreepark kein Touripark wird mit Eintrittsfinanzierung. Und als der Spreepark umgebaut werden sollte, ist er gestartet mit der Planung von 6 Millionen Euro. Inzwischen verschlingt das Projekt rund 100 Millionen Euro. Wir haben all die Jahre – ich habe sogar den Bund der Steuerzahler dazu kontaktiert. Das können Sie wahrscheinlich verstehen, dass es für uns als Linke gar nicht so einfach ist. – zum Spreepark immer gesagt: Hier kann massiv Geld gespart werden. Sie werden mir recht geben, dass die Eintrittsfreiheit am Spreepark und damit Geld einzusparen und eben nicht 100 Millionen Euro aus dem Haushalt herauszuballern, weil die Grün Berlin daraus ein Touriprojekt macht und einen Disney Park, deutlich besser wäre, jetzt lieber dieses Geld zu nehmen und in die Toiletteninfrastruktur zu investieren, Herr Freymark. Das ist die Antwort auf Ihre Frage, und wenn Ihnen das nicht reicht, sage ich Ihnen auch: Streichen Sie Olympia, streichen Sie die Magnetschwebebahn. Da haben wir genug Geld, um ganz Berlin mit Toiletten voll zu bauen. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN]
