Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Klimaneutralität bis 2045 bei der Fernwärme ist nicht realistisch. [Beifall bei der AfD] Die Abhängigkeit von teurem und unsicherem fossilfreien Wasserstoff und regionaler Biomasse ist riskant. Die Verfügbarkeit und Nachhaltigkeit dieser Ressourcen sind fraglich, was zu zu hohen …
Der Machtverlust muss schon bitter sein, wenn man die parlamentarischen Gepflogenheiten einfach ausblendet. Sie hätten eine persönliche Erklärung machen können, haben Sie aber nicht gemacht, und Sie haben auf den CDU-Beitragreagiert.Daswarnichtsachgemäß. [CarstenSchatz(LINKE):Ichhabe aufIhrenBeitragreagiert!] Ichbinaber froh, Herr …
VerehrteFrauPräsidentin!LiebeFreunde!Alsichdiesen Antrag gelesen habe, kam mir sofortIhre Strategiekonferenz in Kassel vom März 2020 in den Sinn. Sie erinnern sich. Eine Ihrer Genossinnen sprach bei vollem Ernst davon, dass es nach der Revolution, und nachdem Sie 1Prozent der Reichen erschossen haben, auch weiterhin eine radikale …
Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Liebe Berlinerinnen und Berliner! Liebe Kollegen! In der letzten Rede zu Galeria Kaufhof begann ich meinen Beitrag wie folgt – ichzitiere mitIhrer Erlaubnis, FrauPräsidentin – : „Über die Genese der Frage, warum und wie der Kaufhaus-, oder soll ich sagen: …
Herr Stroedter! Wir kennen uns lange genug, und ich bin auch lange genug im Hause, um das zu wissen, und darum: Vielleicht haben Sie den Antrag gelesen. Herr Gräff hat ihn nicht gehört; ich weiß nicht, warum. Vielleicht hört er immer woandershin, wenn es ihm nicht passt. Aber Sie sollten den Antrag gelesen haben, und da steht, es ist …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, mit welchem Flughafen man den BER am nächsten vergleichen kann? – Ich sage es Ihnen: mit der Touristendestination Palma de Mallorca. Der BER und der Flughafen Palma dienen beide als zentrale Touristenhochburgen für den Luftverkehr in ihren jeweiligen Ländern und …
Werte Frau Präsidentin! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Liebe Kollegen! Gut, dass es auch eine andere Meinung gibt, aber wir haben ja schon drei differenzierte Meinungen heute gehört, denn Ihren Glauben an die Wasserstofftechnologie als Schlüsselkomponente und Allheilmittel für die Erreichung von Klimaneutralität teilen wir nicht. Wir …
Ich knüpfe nahtlos bei Ihnen an, Herr Stroedter. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Über die Genese der Frage, warum und wie der Kaufhaus-, oder soll ich sagen: Immobilienkonzern mit anhängendem Geschäftsbetrieb, in die Krise geraten ist, brauchen wir nicht mehr reden, Tempi passati. Das Kind …
Ja, vielen Dank! – Insofern ist es ganz gut, wenn Sie dann noch mal recherchieren, Herr Senator. Denn laut einem Zeitungsbericht sagte die Kulturverwaltung bereits im Jahr 2022 zu, man werde prüfen, ob es Mitglieder im Rat der Imame gibt, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Jetzt möchte ich fragen: Wie weit ist die Prüfung? …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Wie beurteilt der Senat, dass das Bezirksamt Neukölln einen Ratgeber zum Ramadan verteilt, an dem der Rat der Imame mitgearbeitet hat, dem laut Recherchen mehrere Imame angehören, die salafistisch ausgerichtet sind, Verbindungen zur Muslimbruderschaft haben oder der Hamas nahestehen?
Herr Präsident! Zum späten Abend, meine Damen und Herren! Berlin hat sich ja wohl als ein global anerkanntes Zentrum für Kreativität und Innovation etabliert. Das umfasst Musik, Film, Kunst, Design, Mode, Architektur, Werbung, aber auch Software, Spieleentwicklung und neue Medien. Was zieht, sind die im Vergleich zu anderen Großstädten …
Ich war ja mal fünf Jahre in der SPD, und ich lese jetzt erst die Erinnerungen von Franz Josef Strauß. Der war der erste Atomminister. Da sollten Sie einmal lesen, Frau Kollegin, Sie sind ja ein bisschen jünger, dass die SPD die Atomfetischpartei in dieser Republik war. „Die Arbeiterklasse in Deutschland wird durch die Atomenergie …
In der Tat hatte ich von Ihnen mehr erwartet als vom Kollegen Gräff, aber das war jetzt auch nicht so wirklich viel. Ich meine, diese Russenscheiße können wir jetzt mal weglassen. [Zurufe von der CDU und den GRÜNEN – Zuruf von Lars Düsterhöft (SPD)] Lassen Sie dieses Narrativ, dem Sie hier immer folgen – AfD und Russland –, einfach mal …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner! Während Bundesregierung und Senat im Rahmen der öko- und klimaideologisch motivierten Energiewende fossil befeuerte Kraftwerke und Stromlücken mithilfe erneuerbarer Energien schließen wollen, setzen wir als AfD auf die Kernenergie, aber eben nicht nur die AfD, …
Haben wir es Herr Schneider – geht es? – Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Die Erweiterung des Auftrags der Berliner Wasserbetriebe in Richtung eines vollumfängliche Wassermanagements in der Metropolregion ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Hier heißt das Thema: …
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!Wir nehmen wahr, Linke und Grüne gerateninPanik.SiesehendasErreichenderKlimaneutralität inBerlininGefahr.InderEinleitungderunserstgestern zugegangenen Drucksache19/1511 zum Monitoring – darauf wurde gerade hingewiesen – für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm für …
Herr Präsident!VerehrtesHaus! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Wir setzen ein anderes Signal. Man stelle sich vor,wirhätteneineKampagnegemacht – dieTourismusbehörde Berlin Tourist – und hätten gesagt: Schaut auf diese Stadt, wir schaffen die City-Tax ab. Madrid denkt daran, sieeinzuführen, und wir machendieKampagne in …
LiebeFrauPräsidentin!LiebeKolleginnenundKollegen! Uns treibt an, dass die Geothermie tatsächlich eines der entscheidendenEnergie-und WärmethemenderStadtist. DasInteressanteist, dass esda aucheinen Anschlussaus der Privatwirtschaft gab. Sie alle wissen, dass die DIE AG in Oberschöneweide mit ihrem Entwicklungsvorhaben, das insgesamt …
Werte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Berichte werden jeden Tag erschreckender. Deutschlands Wirtschaft ist im weiteren Sinkflug. Sogar Habeck muss das in den Abendnachrichten der Fernsehnation gegenüber zugeben. Viele Unternehmen machen dicht. Der sinkende Bedarf an elektrischer Energie, der von den Grünen sogar …
Herr Kollege Stroedter! Sie wissen, dass ich Sie schätze, aber das war nun wirklich nichts. Warum rede ich denn von der Dubai-Initiative. Das ist nun wirklich eine Zukunftsgeschichte. Ich war vor drei Jahren, da war Müller noch Regierender, im Roten Rathaus. Da wurde John Kerry wegen seiner Aktivitäten für die Umwelt …
