Frank-Christian Hansel

Haben wir es Herr Schneider – geht es? – Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Die Erweiterung des Auftrags der Berliner Wasserbetriebe in Richtung eines vollumfängliche Wassermanagements in der Metropolregion ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Hier heißt das Thema: Resilienz für die lebensnotwendige Ressource sauberes Wasser. Insbesondere geht es um die Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Bewältigung von Extremwetterereignissen wie starken Regenfällen und Trockenperioden. [Torsten Schneider (SPD): Jetzt lassen Sie mich raten – gleich geht es noch um Kernenergie!] – Ach, Herr Schneider! Ich finde es lustig. Übrigens wollte ich gerade sagen: Ich bin wirtschaftspolitischer Sprecher, und der Ausschuss heißt auch „für Betriebe“. Darum haben Herr Stroedter und Herr Gräff gesprochen. Mein Kollege Alexander Bertram hätte es als umweltpolitischer Sprecher genauso gut gekonnt und würde es engagiert vortragen wie ich, [Heiko Melzer (CDU): Aha!] aber wir machen jetzt weiter, Herr Schneider, wenn Sie sich beruhigen. [Torsten Schneider (SPD): Vielen Dank für die Erklärung!] Wenn Sie sich beruhigen, machen wir weiter, und das geht dann nicht auf meine Zeit. Dies kann die Schaffung zusätzlicher Wasserspeicherkapazitäten, den Ausbau von Grün- und Blauflächen zur natürlichen Wasserspeicherung und -filtration sowie Maßnahmen zur Reduzierung städtischer Hitzeinseln umfassen. Davon sprach Herr Stroedter schon. Die Kollegen haben hier umfassend vorgetragen. Mit dem Stichwort Schwammstadt ist Berlin hier konzeptionell schon gut aufgestellt. Die Optimierung des Landschaftswasserhaushalts zum Erhalt der Kleingewässer wurde auch schon angesprochen, und das Stadtgrün gehört ebenfalls dazu. Das ist auch uns ein besonderes Anliegen, Herr Schneider. Ich bin guter Dinge, wie Herr Stroedter und Herr Gräff, dass das Management unserer Berliner Wasserbetriebe gut und professionell aufgestellt ist und die Erfordernisse für ein integriertes, intelligentes Wassermanagement, das den Herausforderungen der Zukunft Rechnung trägt, voll im Blick hat und dem Senat pragmatische und machbare Lösungen für eine Erweiterung ihres Auftrags vorlegen wird. In der Frage der Sicherung und Optimierung für die Ressource Wasser gibt es im Übrigen keinerlei politische Differenzen, wenngleich sich die Regierungsfraktionen bei der Ausarbeitung dieses sehr mickrigen Antrags durchaus etwas mehr Mühe hätten geben können. Aber sei’s drum, in der Sache sind wir uns im Hause alle ausnahmslos einig. [Beifall bei der AfD] Spannend wird es ebenfalls dann noch in der späteren Umsetzung, wenn die Wasserbetriebe für die Erreichung zusätzlicher Maßnahmen dann auch das erforderliche Geld benötigen. Hier können sich die Wasserbetriebe unserer Unterstützung bei den Haushaltsberatungen sicher sein, wenn es um die entsprechenden Anpassungs- und Vorsorgemaßnahmen geht, die bei außergewöhnlichen Notlagen tatsächlich greifen. Dafür müssen Mittel bereitstehen, und dafür werden wir uns immer einsetzen, nicht aber für irgendwelche unrealistischen klimarettungspolitischen Träumereien ökosozialistischer Provenienz dieser Seite. – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD – Zuruf von Torsten Schneider (SPD)]