Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Kollegin Klein! Sie sind ja auch im Beteiligungsbeirat. [Zuruf von Hendrikje Klein (LINKE)] – Genau! – Sie wissen, 2019, das haben Sie ja gesagt, wurden Leitlinien beschlossen. Dann gab es viele Runden dieses Beteiligungsbeirats. Die letzte war am 21. Mai, …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kapek! Ehrlicherweise: Es ist ja nett, dass Sie relativiert haben, was Sie vorhin gesagt haben, [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] aber das ändert nichts daran, dass Sie es gesagt haben, und nichts an dem, was Sie gesagt haben. Selbstverständlich haben Sie der Senatorin vorgeworfen, …
Vielen Dank für die Frage, denn ich wäre jetzt gleich zu diesen Dingen gekommen! – Es geht nicht nur um Blitzer, es geht nicht nur darum, Tempo 30 anzuordnen, sondern es gibt ganz viele andere Maßnahmen, die auch dazu beitragen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Geschwindigkeitsreduzierung ist eine Maßnahme, aber wir müssen doch bitte …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will es noch einmal sagen, und ich habe vor zwei Wochen hier an dieser Stelle in der Aktuellen Stunde auch gesagt: Verkehrssicherheit ist ein sehr wichtiges und zentrales Thema für diese Koalition, für die CDU und insbesondere auch für mich. [Beifall von Christopher …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Kollege Wiedenhaupt! Liebe Anwesende! Ich will dann doch noch einmal antworten. Ehrlicherweise glaube ich, dass wir die Diskussion – wenn überhaupt – besser im Fachausschuss führen sollten, denn es kann doch schon ziemlich technisch werden. Das, was Sie gerade gesagt haben, zeigt, dass ein Blick in das …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Herr Wiedenhaupt, häufig tragen Sie ja auch ganz gute Argumente vor, gerade in den Debatten im Ausschuss, [Beifall bei der AfD – Ronald Gläser (AfD): Immer!] aber heute liegen Sie ehrlicherweise komplett daneben. [Beifall von Tobias Schulze (LINKE)] Denn …
Vielen Dank, verehrte Kollegin Kapek, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! – Sie haben jetzt sehr viele Probleme aufgezeigt, die, so habe ich den Eindruck, für Sie nicht lösbar sind beziehungsweise außerhalb dessen sind, was Sie sich vorstellen können. Sie haben einen Punkt gemacht, Sie haben gesagt, im Moment kostet der Kilometer, damit …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht lange her ‒ nicht einmal ein Jahr ‒, da hat das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt in einer Studie, die HorizonUAM hieß, 400 Städte auf der ganzen Welt untersucht und versucht herauszufinden, was notwendige Voraussetzungen und Bedingungen sind, um tatsächlich …
Nein, Frau Hassepaß, aber ich habe Ihnen zugehört. [Lachen von Thorsten Weiß (AfD)] Und ich habe gehört, was Sie gesagt haben. Sie haben die Beispiele Paris und Barcelona und was nicht alles genannt und gesagt: Wir müssen endlich – und das wieder ziemlich aufgebauscht –, wir müssen endlich in dieser gesamten Stadt Tempo 30 machen. Das …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will mal mit etwas beginnen, und zwar einem unglaublich wichtigen Thema. Nicht nur mir, nicht nur der CDU, sondern auch der Koalition ist das Thema Verkehrssicherheit extrem wichtig. [Werner Graf (GRÜNE): Der 1. April ist schon vorbei!] Das haben wir immer wieder deutlich gemacht, …
Vielen Dank, verehrte Präsidentin! – Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher und Gäste! Ja, es ist richtig: Die Linienstraße ist eine Fahrradstraße. Ja, es ist richtig: Sie wird intensiv genutzt. Sie ist eine wichtige Radverkehrsverbindung. Und ja: Es gibt Optimierungsbedarf, was die Anbindung an den angesprochenen Endstellen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schenker! Sie haben einiges Richtiges gesagt. Ja, es ist richtig, das wettbewerbliche Verfahren für die Neuausschreibung ist gerade in Gang. Das ist ein europaweiter Prozess. Es ist innerhalb kürzester Zeit gelungen, auch eine personelle Verstärkung zu bekommen, um …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kapek! Das scheint Sie emotional ja extrem aufzuwühlen. [Antje Kapek (GRÜNE): Jetzt werden Sie noch sexistisch!] Jedenfalls vermitteln Sie diesen Eindruck. Dabei finde ich bei diesem wichtigen Thema Stärkung des ÖPNV, Verbesserung der Arbeitsbedingungen der …
Verehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste und Zuschauer! Zunächst mal, Frau Kapek: Ich schätze das, was Sie beschrieben haben, mit dieser Verquickung zwischen Verdi, Fridays for Future und der BVG ehrlicherweise deutlich anders ein. [Katalin Gennburg (LINKE): Ach nein! Sehr überraschend!] Ich sehe das deutlich …
Das mache ich sofort. – Aber dieser Antrag wird, so gut er gemeint ist, nicht zur Lösung dessen führen, was Sie alsZielbeschriebenhaben. – VielenDank! [BeifallbeiderCDU – BeifallvonTinoSchopf(SPD)] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatdieKolleginKapekdasWort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen undKollegen!HerrWiedenhaupt!Ichstellefest,dassSie den Koalitionsvertrag von CDU und SPD sehr intensiv studiert haben, denn vieles von dem, was Sie hier vorgetragen haben, findet sich dort beziehungsweise in dem, was wir in den Haushaltsberatungen immer wieder deutlichgemachthaben. …
Selbstverständlich,HerrKollegeRonneburg – ichhabees schon gesagt – , sind wir uns einig darin, dass wir eine gute, leistungsfähige S-Bahn in dieser Stadt brauchen, und zwar so schnell wie möglich. Wir, diese Koalition ausCDUundSPD, werdendafürdierichtigenWegeund Mittel finden, dafür haben wir ja auch schon Vorsorge getroffen. Weil wir …
