Johannes Kraft

Selbstverständlich,HerrKollegeRonneburg – ichhabees schon gesagt – , sind wir uns einig darin, dass wir eine gute, leistungsfähige S-Bahn in dieser Stadt brauchen, und zwar so schnell wie möglich. Wir, diese Koalition ausCDUundSPD, werdendafürdierichtigenWegeund Mittel finden, dafür haben wir ja auch schon Vorsorge getroffen. Weil wir gerade beim Thema sind, nämlich was den Haushalt angeht – das wollte ich noch sagen – : Eine Direktvergabe ist, und das zeigen alle Erfahrungen, im Zweifel deutlich teurer. Das muss man mal zur Kenntnis nehmen. Man kann sagen, wir setzen Prioritäten, es ist unswert,mehrGeldauszugeben – ,aberesistteurer.Das muss man wissen. Das hängt damit zusammen, dass die Auftragnehmer, an die wir direkt vergeben, dann eine Vergütung verlangen können, wo die Finanzierungskosten und die Kosten für eine zusätzliche Rendite mit eingepreist sind. Und dann ist die Frage: Wie prüfen Sie das? – Auch das wäre etwas, was im Zweifel bei der Direktvergabewiederzubeklagenwäre.Dagabesfrüher denPrüfungsmaßstab,derrichtetesichausandenKosten eines durchschnittlich gut geführten Unternehmens. DiesenPrüfungsmaßstab gibtes nichtmehr, weilerindieser EU-Verordnungnichtmehrvorgesehenist. Langer Rede kurzer Sinn: Wir können für das gemeinsame Ziel versuchen, alles gemeinsam zu tun. Das tun wir, das tut die Senatsverwaltung, das tut diese Koalition, da sind wir auch für vieles offen. Was nicht funktionieren wird, ist das, was Sie versucht haben, hier darzustellen: Einfach mal schnell eine Bundesratsinitiative, einfach malschnellEU-Gesetzgebung [KristianRonneburg(LINKE):Nichtschnell! Ichhabegesagt,„Zeitlassen“!] sozusagen in deutsches Recht umwandeln. Sie wissen, wie die Hürden beim Bundesrat und so weiter sind. So schnellwirdesnichtgehen.Insofernistdas, wasSiehier vorschlagen, keine zeitnahe, rechtssichere und kostengünstige Alternative zu dem, was wir bisher haben. Aber im Ziel, Kollege Ronneburg, sind wir uns einig, und da könnenwirgerneimGesprächbleiben. – VielenDank! [BeifallbeiderCDU] PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis90/DieGrünenhatderKollegeWaplerdasWort.