Johannes Kraft

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen undKollegen!HerrWiedenhaupt!Ichstellefest,dassSie den Koalitionsvertrag von CDU und SPD sehr intensiv studiert haben, denn vieles von dem, was Sie hier vorgetragen haben, findet sich dort beziehungsweise in dem, was wir in den Haushaltsberatungen immer wieder deutlichgemachthaben. Jetzt kommt das Aber: Was Sie aufgeschrieben haben, klingt erst einmal ganz nett, hat aber mit der aktuellen Situation wenig zu tun und wird auch nicht wirklich die Ziele, die Sie beschrieben haben, erreichen. Ich will Ihnenauchsagen,warum.Zunächsteinmalistesso,dass ein überwiegender Teil der Lichtsignalanlagen in dieser StadtbereitsüberunterschiedlicheDetektionsmöglichkeiten verfügt. Das sind Induktionsschleifen in Böden. Das sind Infrarotsensoren an den Masten. Und es gibt auch schon – dakönnenwir nochbesser werden – verkehrsabhängige Steuerungen, die sich dieser Sensorik bedienen. DaistOptimierungsbedarf.DaistOptimierungspotenzial. DasistüberhauptkeineFrage. Es gibt tatsächlich – da ist die Senatsverwaltung viel weiter als das, was Sie aufschreiben – bereits sogenannte Roadside Units. RSUs heißen die. Das sind Funkanlagen in den Lichtsignalanlagen, in den Steuerungen. Darüber gibt es die Möglichkeit, die Schaltungsdaten dieser Ampeln auszusenden. Das wird in Projekten gerade erprobt. Das läuft also schon. Da brauchen wir kein neues Pilotprojekt.DieAussendungdieserSchaltprognosen,alsodie intelligente Steuerung, ist gerade in der Projektierung. Auchdasläuftalsoschon. Und es gibt den sogenannten Ampelassistenten GLOSA. Das ist eine schöne Abkürzung für Green Light Optimal Speed Advisory. Dasistdas, wasSieaufdemSmartphonewollen.EhrlicherweisemussichIhnensagen,mirwird ein bisschen unwohl, wenn ich höre, dass ich am Steuer meines Fahrzeuges, egal ob Fahrrad oder Auto, aufs Smartphone schauen soll. Das haben Sie gerade so gesagt, aber Sie meinen vermutlich das Navigationssystem der Fahrzeuge, auch wenn Sie von Smartphones gesprochen haben. Aber auch diesen GLOSA gibt es bereits. Der empfängt nämlich diese Daten, diese RSUs, und das wird – Standjetzt – auchschongetestet.Soetwasgibtes. DaistdieSenatsverwaltungschondeutlichweiter. Das heißt nicht, dass das, was Sie aufgeschrieben haben, überhaupt nicht geht. Noch einmal: Es gibt an der einen oder anderen Stelle Optimierungspotenzial. Aber erstens ist die Senatsverwaltung schon ein gutes Stück weiter, und zweitens wird das, was Sie aufgeschrieben haben, nach unserer Einschätzung die Probleme nicht wirklich lösen. Wirklich wichtig ist, dass die Lichtsignalanlagen untereinander kommunizieren. Sie haben vorhin von einer statischen grünen Welle gesprochen. Ja, die gibt es aber nur, wenn die LSAs untereinander nicht kommunizieren. Das muss passieren. Wir müssen – und auch da gibt es viele technische Innovationen – eine prognostische Anpassung derUmlaufzeitenmachen,undzwarnichtnur, wieSiees beschrieben haben, aufgrund der detektierten Ergebnisse, also der Verkehrsmengen, sondern prognostisch. Auch dieseDatenliegenvor. Und zum Schluss – das haben Sie noch angesprochen – istmitSicherheitdieNutzungvonkünstlicherIntelligenz eine gute Variante. Auch darüber haben wir schon gesprochen. Sie wissen, auch wir haben Countdown-Ampelngefordertund dafür auch Geld eingestellt.Für Speedanzeigen gilt genau dasselbe. Auch die Nutzung der künstlichenIntelligenzwirdinKürzekommen. Insofern können wir im Ausschuss gerne über diesen Antrag reden. Dann können wir uns vielleicht auch mal einBildmachen,wasallesschonpassiert. VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: KommenSiebittezumSchluss,HerrKollege!