FrauPräsidentin!VielleichtdarfichdieZeit,diewirjetzt verloren haben, durch eine kurze Antwort wieder reinholen. [HeiterkeitbeiderCDUundderAfD] PräsidentinCorneliaSeibeld: 60Sekunden!
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Ronneburg! Das, was Sie gerade beschrieben und gesagt haben, klingt ja erst mal ganz gut: Man könnte quasi durch eine einfache Bundesratsinitiative für eine Novelle des Gesetzes für Wettbewerbsbeschränkungen einfach dafür sorgen, dass wir quasi vonjetzt auf …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! FrauHassepaß!Ehrlicherweisehatmichnichtüberrascht, was Sie gesagt haben, aber die Art, wie Sie es vorgetragenundvermittelthaben, [AntjeKapek(GRÜNE):GanzschwerfürSie!] Sie wüssten schon alles, Sie wüssten alles viel besser, und wenn Sie doch nur könnten und würden, und dann wollten Sie …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Emissionsarme Logistik, viel Warenwirtschaftsverkehr auf die Schiene, Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr entlasten und innovative, intermodale Konzepte für den Gütertransport, das ist eine der Prioritäten der CDU und auchderKoalition.DeshalblegenwirIhnenheutediesen Antrag vor. Es geht …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste und Zuschauer! – Geschätzte Kollegin Breitenbach! – Da sind Sie. – Also ehrlich: Ich finde es richtig gut, dass sich die Linke vor Kurzem aufgemacht hat, ein Verkehrskonzept für den Nordosten Pankows zu entwickeln. Das ist löblich, das ist gut, und wasda …
VielenDank,FrauPräsidentin!VerehrteKolleginnenund Kollegen! Frau Hassepaß! Weil Sie mich direkt angesprochen haben und vermutet haben, dass wir darüber debattieren,werwaswannnichtgemachthat:Nein!Heute debattieren wir darüber, wer Murks gemacht hat. Ich sageesmalvorweg:DieserAntragistkompletterMurks. …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! – Herr Wiedenhaupt! Das, was Sie gesagt haben, klang ja erst mal ein Stück weit nachvollziehbar, aber wie häufig mit AfD-Anträgen: So einfach ist die Welt nicht, wie Sie die hier gerade darstellen. Die Umweltzone ist auf der Grundlage von § 40 Absatz 1 …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin Schreiner, für die bisherigen Ausführungen! Welche Veränderungen ergeben sich denn durch die Überarbeitung beziehungsweise die Erarbeitung der Priorisierungsliste im Kontext der Radverkehrsprojekte, und wie beeinflusst das die geplante Umsetzung, insbesondere hinsichtlich der …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat – Ziel des Senats ist es, bestehende Radwege zu sanieren und sichere Radspuren schnell zu errichten –: Wie sieht der aktuelle Stand der Bemühungen des Senats hinsichtlich der Priorisierung bei Neubau und Sanierung von sicheren Radwegen aus?
VielenDank, Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! Sie haben das Problem, was die Fahrschulen und auch die Fahrschüler insbesondere haben, sehr umfangreich beschrieben. Allerdings, und das will ich mal vorwegschicken, führt der Antrag, der Vorschlag, den Sie hier machen, nicht so wirklich zur Lösung des …
Vielen Dank für die Frage! Das passt hervorragend, denn jetzt kommen wir einmal zu dem, wo Sie tatsächlich Realitätsverweigerung betreiben. Wir reden über 3 Millionen Euro, die vom Bund als Förderung kommen – die Uhr läuft übrigens weiter, das ist eine Frage, da darf ich doch antworten, oder? –, [Daniel Wesener (GRÜNE): Weiter!] und wir …
Gern, gleich! – Ist Ihnen bekannt, dass die Fachabteilung in der Senatsverwaltung seinerzeit mehrfach von diesem Vorhaben abgeraten hat? Die politische Hausleitung , grüne Führung, hat das alles ignoriert, und die Fachleute, die Experten, werden Gründe gehabt haben. – Jetzt können wir gern die Zwischenfrage machen, und dann kommen wir …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Hassepaß! Als ich den Antrag gelesen habe, war ich irritiert. Das, was ich gerade gehört habe, macht mich ehrlicherweise sprachlos, also wirklich sprachlos. Mit welcher Chuzpe Sie Realitätsverweigerung betreiben, ist wirklich erstaunlich. [Beifall bei der CDU – Zurufe von den …
Verehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! Sie haben recht: Wir haben in dieser Stadt viel Potenzial, wenn es darum geht, Baustellen zu koordinieren. Das ist absolut richtig, und ich glaube, das kann auch niemand wirklich bestreiten. Genau aus diesem Grund hat sich die Koalition sowohl im …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich nur eine Frage stellen, aber dann mache ich es doch hier noch mal, doch noch mal ausführlicher, was den Blankenburger Süden angeht. [Zuruf von der SPD: Wir bauen eine U-Bahn! – Zuruf von der LINKEN: Flugtaxis wollen Sie doch!] Frau Hassepaß! Wenn …
Ach, ich darf nur auf eine antworten? [Heiterkeit von Torsten Schneider (SPD)] Ich habe mich so auf beide gefreut! Warten Sie, dann muss ich überlegen! – Dann nehmen wir doch mal das Thema mit der Leistungsfähigkeit, denn das finde ich tatsächlich ein bisschen spannender. – Verehrte, geschätzte Kollegin! Sie wissen, wie das mit der …
