Johannes Kraft

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht lange her ‒ nicht einmal ein Jahr ‒, da hat das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt in einer Studie, die HorizonUAM hieß, 400 Städte auf der ganzen Welt untersucht und versucht herauszufinden, was notwendige Voraussetzungen und Bedingungen sind, um tatsächlich Flugtaxis, Drohnen und was auch immer in Betrieb zu nehmen. Welche Städte kommen denn dafür wohl infrage? ‒ Überraschung: Eine dieser Städte, die das DLR identifiziert hat, ist Berlin. Das bestätigt uns als CDU-Fraktion ‒ und ich glaube, ich kann da auch für die gesamte Koalition sprechen ‒, dass wir in der Hauptstadt, in unserer schönen Stadt, endlich auch über innovative und neue Transportsysteme nachdenken müssen. [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Jetzt will ich Ihnen einmal sagen, was bereits passiert ‒ und da gucke ich einmal in Richtung der AfD. Was hat der Senat bisher getan? ‒ Berlin gehört zu einer Modellregion für bemannte und unbemannte urbane Luftmobilität. Berlin ist Mitglied der UIC2-Initiative; das ist ein Zusammenschluss von Kommunen, die im Prinzip das Thema Luftmobilität voranbringen wollen. Berlin hat bereits Pilotprojekte betrieben; ich erinnere einmal an den Transport von medizinischen Produkten im Bereich der Charité. Wir haben Experimentierfelder: Beispielsweise auf der Urban Tech Republic in Tegel, die entstehen soll, sind dafür schon dezidiert Dinge vorgesehen. Seit 2023 gibt es ein Förderprogramm mit Reallaboren. All das ist schon passiert, und parallel dazu finden regelmäßig Veranstaltungen und Workshops zu genau diesem Thema statt. [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE) ‒ Heiterkeit von Carsten Schatz (LINKE)] Was ist das Ergebnis? ‒ Das Ergebnis ist, dass Berlin mit über 26 Unternehmen, die im Bereich dieser Technologie unterwegs sind, auf Platz 3 in Deutschland rangiert, und zwar noch deutlich vor Hamburg, dem eigentlichen Standort, wenn es um die Luftfahrt geht. Wir sind mit Platz 3 deutlich vor Hamburg. Ich muss Ihnen das nicht erzählen. Das können Sie alles Ihrer eigenen schriftlichen Anfrage und der Antwort des Senats darauf entnehmen. Deswegen hat mich Ihr Antrag ein Stückchen weit doch irritiert, denn das, was Sie aufgeschrieben haben, scheint offensichtlich schon durch Verwaltungshandeln der Senatsverwaltung in großen Teilen zu passieren. Auch die Koalition, Sie wissen das, arbeitet an der Weiterentwicklung des Mobilitätsgesetzes. Zum Bereich neue Mobilität gibt es einen Vorschlag der CDU-Fraktion. Auch da haben wir selbstverständlich dieses Thema adressiert. Wir wollen Maßnahmen zur Erforschung, Entwicklung und Implementierung dieser Technologie fördern. Wir wollen die Infrastruktur, die Sie richtigerweise auch adressieren, selbstverständlich mit Landeplätzen, Vertidroms und anderen Dingen angehen. Und wir wollen, das ist ganz wichtig, diese Technologie in die bestehende Infrastruktur, in die bestehenden Mobilitätsangebote, die wir haben, verbessern. Warum wollen wir das? – Weil wir die Lebensqualität verbessern wollen durch diese modernen Transportsysteme! [Anne Helm (LINKE): Für wen?] Und wir wollen die Verkehrsinfrastruktur für die Herausforderungen, die anstehen, die wir jetzt schon haben, aber auch für die kommenden Generationen optimieren. Insofern ist der Ansatz, den Sie machen, sicherlich richtig, allerdings sind da sowohl der Senat als auch wir deutlich weiter als das, was Sie dort aufschreiben. Ich kann es nur noch mal sagen, 2030 ist nicht mehr so lange hin. Im Jahr 2030 prognostiziert das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt, auch hier in Berlin ansässig, dass wir es mit relevantem Drohnenverkehr zu tun haben werden. Man geht davon aus, dass man in Europa einen Umsatz von etwa 11 Milliarden Euro im Jahr 2030 haben wird. [Frank-Christian Hansel (AfD): Über 30!] Ein wichtiges Thema! Insofern ist der Ansatz richtig, aber wir sind da deutlich weiter. Deswegen können wir über diesen Antrag gerne diskutieren, aber ich glaube, eine Zustimmung wird er nicht finden. – Vielen Dank! – [Beifall bei der CDU – Frank-Christian Hansel (AfD): Leider war keiner von Ihnen auf der ILA, um sich das anzuschauen!]