Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich will noch zwei, drei Sätze sagen. – Herr Wiedenhaupt, wenn Sie sich hinstellen und von Ihren fünf Minuten Redezeit vier Minuten darüber sprechen, was alles in der BVG nicht funktioniert, [Ronald Gläser (AfD): Hat er gar nicht!] dann würde ich das als Kritik verstehen – und ich glaube, es geht vielen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Wiedenhaupt, bei der BVG läuft aktuell nicht alles optimal, und ja, es gab in der Vergangenheit viele Fehlentscheidungen, die die BVG getroffen hat, und es gab einen wirklich großen Fehler: dass sich die BVG mit ganz vielen einzelnen Baustellen darin verzettelt …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Weil in der öffentlichen Debatte, aber auch hier an dieser Stelle wieder vorgetragen doch einiges schieflief und einiges falsch dargestellt wird, will ich doch noch einmal auf die Tatsachen zurückblicken und schauen, was da wohl richtig ist und was nicht. Halten wir …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir heute hier zum zweiten Mal über das Thema Güterstraßenbahnen für Berlin sprechen, denn Güterstraßenbahnen können einen wesentlichen Beitrag zu emissionsfreier Logistik liefern, sie können Warenwirtschaftsverkehr auf die Schiene bringen, sie …
Ich dachte, wir reden gerade über einen Antrag, in dem es um Elektromobilität und Ladeinfrastruktur geht. Ich glaube, die Haushaltsberatungen werden wir hier an anderer Stelle führen. [Antje Kapek (GRÜNE): Also sind Sie nicht sprechfähig!] Glauben Sie eins: Wir führen sehr konstruktive Gespräche, und wir werden in Kürze mit einer Lösung …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! – Liebe Frau Kapek! Ich habe jetzt in den letzten Rederunden ganz oft gehört: Wir haben darüber in den letzten Jahren geredet. – Und das haben Sie ja bestimmt auch getan, reden ist ja auch nicht schlecht, aber der Unterschied zwischen Ihrer Regierungsverantwortung und unserer ist, dass …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Kollegin Kapek, für die versöhnlichen Worte! Ich finde es ja immer gut, wenn wir uns in diesem Hause an der Sache orientieren und zur Sache reden und weniger Ideologie in den Vordergrund stellen. [Zuruf von der AfD: Haben wir eben gesehen!] Wir sind uns aber zumindest in der Einschätzung des …
– und soll selbst an diesen Runden teilnehmen, „um Interdependenzen bzw. Konfliktpotentiale … zu identifizieren …“. Haben Sie das in unserem Antrag gelesen, oder haben Sie den Antrag überhaupt gar nicht gelesen?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, geschätzte Kollegin Kapek! „Der Senat wird zudem aufgefordert, den Bezirken die Organisation einer sog. Baustellenkoordinierungsrunde, die mindestens einmal jährlich mit allen relevanten“ Akteuren agiert, nahezulegen, –
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Jeder, der sich in unserer schönen Stadt bewegt, der sieht sie, und zwar nahezu überall, die unzähligen Baustellen auf Straßen, Gehwegen, Fahrradwegen und überall, wo man sie sonst noch findet. Dann wundert man sich oft und fragt sich: Da ist zwar eine …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin! Das beruhigt ein gutes Stück. Ich will noch mal zur Sicherheit nachfragen: Wie wichtig ist Ihnen das Thema Verkehrssicherheit und die Einrichtung vonTempo30inBereichenvorsensiblenEinrichtungen? [ZurufevondenGRÜNENundderLINKEN] PräsidentinCorneliaSeibeld: …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Der Presse war jüngst zu entnehmen, dass Tempo30 vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern, Senioren- und Pflegeeinrichtungen aufgehobenwerdensoll.IchfragedenSenat:Stimmtdas? PräsidentinCorneliaSeibeld: FrauSenatorinBonde,bitteschön! SenatorinUteBonde (SenatsverwaltungfürMobilität, Verkehr,KlimaschutzundUmwelt): …
Der letzte Punkt: feste Abstellzonen. – Wenn wir das alles durchsetzen – Sie merken, daran arbeitet sowohl die Koalition als auch das Haus –, dann, glaube ich, haben wir sehr viel gewonnen, sowohl für die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, aber auch zur Stärkung dieser Mikromobilität. – Vielen Dank! [Vereinzelter Beifall bei …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich will mal an die Anhörung, die wir gestern im Mobilitätsausschuss gemeinsam durchgeführt haben, erinnern. Da gab es durchaus Einigkeit, dass diese E-Scooter oder Elektroroller erstens durchaus einen wesentlichen Beitrag zur Mikromobilität leisten und es zweitens aber nach …
Das waren jetzt verschiedene Fragen; ich weiß nicht, wie viele. Ich glaube, ich muss nur eine beantworten, ich beantworte aber alle, und zwar mit einem Wort: Ja! [Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE)] Die BVG hat natürlich eine Meinung. – Kollege Ronneburg, vielleicht hören Sie mal zu! – Was aber doch klar ist, ist: Aufgrund der beengten …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Kollege Ronneburg! Ich würde mir, wie so oft bei Anträgen von Ihnen und Ihrer Fraktion, weniger Panikmache und mehr Pragmatismus wünschen. [Zurufe von Anne Helm (LINKE) und Carsten Schatz (LINKE)] Ich muss ehrlich sagen: Allein, wenn ich mir die Überschrift anschaue – – …
Geschätzte Kollegin Gennburg! Es spricht nichts gegen Bürgerbeteiligung, aber sie muss ein gewisses Maß haben, und sie darf nicht dazu führen, dass sämtliche Vorhaben unendlich verzögert werden, unglaublich verkompliziert werden und deutlich teurer werden. [Steffen Zillich (LINKE): Genau dazu wären doch Leitlinien ganz gut!] Sie haben …
