Katina Schubert

Cool!Danke! – VielenDankFrauPräsidentin! – Vordem Hintergrund des gestrigen Tags der Arbeit und dem anstehenden Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Sonntag frage ich, ob der Senat den Tarifvertrag zwischen Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber*innen mit Persönlicher Assistenz und dem Verdi-Landesbezirk vollständig …

Binichjetztzuhören? [ZurufvonTorstenSchneider(SPD)] PräsidentinCorneliaSeibeld: Ja!

VielenDank,FrauPräsidentin! – VordemHintergrund –– PräsidentinCorneliaSeibeld: Moment! Ich glaube, wir brauchen technisch noch einen Moment.Esschließtsichnahtlosan. [HeiterkeitvonTorstenSchneider(SPD)]

Auf die Doppelstrukturen hat die Kollegin Wahlen ja schon hingewiesen. Trotzdem kann man eine solche Beratungsstelle so strukturieren, dass sie trotzdem ein zusätzliches und sinnvolles Angebot ist, wenn man die entsprechenden Mittel dafür auch bereitstellt. Ich glaube, dass der größere Fokus tatsächlich noch einmal auf den Arbeitsmarkt …

Von wem? – Nein, lassen wir jetzt mal sein.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt wieder so einen Antrag, der Zeugnis darüber gibt, dass wieder zusammen regiert, was nicht zusammen gehört. Es ist nämlich wirklich ein aus der Not geborener Antrag: Man muss mal einen Antrag schreiben! –, aber letztendlich wird nichts Neues gesagt. Wir prüfen mal, ob es …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, die Union spricht heute bemerkenswerterweise immerzu an den Anträgen vorbei. Der eine wollte irgendwie über eine Beschlussempfehlung im Ausschuss diskutieren. – Herr Kollege Wohlert! Sie reden nicht über den Antrag, sondern allgemein über Armut. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst mal froh, dass der Senat und die BVG endlich reagiert haben und jetzt die Übergangsregelung wieder einführen. Man könnte sagen: Links wirkt, Grün wirkt, Opposition wirkt, gute Sache. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Aber ganz so einfach ist es …

Vielen Dank! – Vielen Dank, Herr Kollege! Sind Sie mit mir einer Auffassung, dass die Senatsverwaltung auch einfach das Erfordernis der Barrierefreiheit als anzustrebendes Ziel in die Förderrichtlinie hineinschreiben kann und wir das nicht verzögern müssen und das überhaupt nicht im Ausschuss beraten müssen, sondern dass die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Grünen ist richtig und wichtig. Es ist Zeit, dass wir darüber diskutieren, dass es nicht nur insgesamt um Obdachlose geht, sondern dass es sehr unterschiedliche Gruppen von obdachlosen Menschen gibt, die auf unterschiedliche Weise Unterstützung und Hilfe brauchen. Wir haben …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist wirklich ein ulkiger Antrag, der uns hier vorgelegt wurde. Der Kollege Düsterhöft hat das ja schon richtig beschrieben: Es ist ein Luftschloss, und weil es ein Luftschlossist, willer es auchnichthaushaltsmäßiguntersetzen. Deswegen weiß ich gar nicht, worüber wir hier reden. Eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Kollege, stimmen Sie mir in der Einschätzung zu, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes den Artikel 16 „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ aus der Erfahrung heraus in das Grundgesetz geschrieben haben, dass viele Verfolgte gar nicht aus dem Nationalsozialismus fliehen konnten, weil sie kein …

Vielen Dank! – Vielen Dank auch für die Antworten! – Unsere Informationen sind, dass die Ehrenamtlichen eben nicht auf das Gelände kommen und dass es ein großes Problem ist, selbst für die BuBS, obwohl sie eine staatlich geförderte Einrichtung ist. Insofern würde ich mich freuen, wenn es jetzt zügig anders wird. Ich habe eine Nachfrage: …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Jetzt ist es eine blöde Situation. Es ist weder die Innenverwaltung noch die Sozialverwaltung anwesend. Vielleicht haben die Kolleginnen und Kollegen noch die Gelegenheit zu kommen. Das würde zumindest der Respekt gegenüber dem Parlament gebieten. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich glaube, fachlich ist das Konzept der 24/7-Unterkünfte relativ unumstritten; das habe ich hier rausgehört. Kollege Wohlert, ich glaube, niemand, der in so einer 24/7-Unterkunft lebt, wünscht sich, da übermäßig lange zu wohnen, sondern die Leute, die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Athletinnen und Athleten! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Special Olympics waren toll. Sie waren ein tolles Erlebnis für alle, die dabei waren als Athletinnen und Athleten, als Zuschauerinnen und Zuschauer, als Volunteers, als Fans. Wir sollten sie zum Anlass nehmen, in den …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! – Frau Jasper-Winter, es tut mir leid, aber ich muss Ihrer Rede in weiten Teilen wirklich sehr zustimmen. Vielen Dank dafür! [Heiterkeit – Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Ich habe wirklich selten einen so schäbigen Antrag …

Welche Chancen bieten die für den Erwerb von mittlerem Schulabschluss und erweiterter Berufsbildungsreife vorgesehenen schriftlichen Lernerfolgskontrollen, auch im Hinblick auf das Schließen von Lernlücken?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Welche Regelungen sind pandemiebedingt in diesem Schuljahr für den Erwerb des Abiturs, des mittleren Schulabschlusses und der erweiterten Berufsbildungsreife vorgesehen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin!